Klage wegen antisemitischer Beleidigung: Restaurant-Betreiber Yorai Feinberg scheitert vor Gericht

Yorai Feinberg musste schon einiges an Bedrohungen und Beschimpfungen ertragen. Ein Video mit wüsten antisemitischen Beschimpfungen gegen den israelischen Restaurantbetreiber sorgte Ende 2017 in den sozialen Netzwerken für Aufsehen. Danach machte der 37-Jährige weitere Fälle öffentlich und erstattete Strafanzeigen. Um eine ging es am Mittwoch vor dem Amtsgericht Tiergarten. Bald aber roch es nach einem Streit mit Lokal-Nachbarn um Gestank und Lärm.

Ein 55-Jähriger auf der Anklagebank. Exzellent sein Auftreten. Angestellter eines internationalen Bildungsträgers. Noch nie war der Mann ein Fall für die Justiz. Doch eine Anzeige von Feinberg änderte das im Sommer 2018. „Bewusst ehrverletzend“ habe er den Israeli am Telefon antisemitisch beschimpft, so die Anklage.

Der Angeklagte hörte es kopfschüttelnd: „Ich habe solche Äußerungen nie getätigt.“ Er sei Sozialdemokrat, praktizierender Christ, arbeite mit einem jüdischen Kollegen zusammen. „Mir vorzuwerfen, ich sei Antisemit, ist völlig haltlos.“ Hintergrund der Anzeige sei eine „Fehde wegen des Lärms und des Gestanks“ durch Feinbergs Restaurant.

Der 55-Jährige und sein Partner wohnen in der 5. Etage des Hauses in Schöneberg. Vor rund sechs Jahren eröffnete Feinberg unten im Haus ein Lokal. Alles lief zunächst gut.  „Ich habe meine Verpartnerung in seinem Restaurant gefeiert“, so der Angeklagte. Sie hätten dem Wirt auch Besteck geliehen. „Wir waren damals Freunde.“

Streit um Lärm und Gestank

Der Appetit auf Speisen im benachbarten Lokal aber sei ihm vergangen. „Man sagte etwas wegen nächtlichen Lärms und der Geruchsbelästigung, aber es änderte sich nichts“, schilderte der 55-Jährige. Auch in der sehr heißen Nacht, als er den Gastwirt gegen Mitternacht anrief, habe er nicht schlafen können. „Zuerst rief ich nach unten und bat um Ruhe, doch man beschimpfte mich als Nazi.“ Dann habe er Feinberg, der nicht im Lokal war, angerufen. „Aber nicht beschimpft.“

Yorai Feinberg hat vor einigen Wochen gegen Hassmails und Drohanrufe, die er immer wieder erhalte, im Internet die Petition „Keine ‚Straffreikarte’ für antisemitische Straftäter“ gestartet. Mehrere Verfahren, die nach seinen Anzeigen eingeleitet worden waren, wurden eingestellt. Ein Verdächtiger gilt als psychisch krank.

Der Angeklagte habe in dem Telefonat im August „etwas von Gaskammern gesagt“, so Feinberg nun als Zeuge. Es seien allerdings „nicht ganze Sätze“ gewesen. Der Angeklagte und sein Partner würden lügen. Am Ende waren sich alle Prozessbeteiligten einig: Dass der 55-Jährige beleidigt hat, konnte nicht festgestellt werden. Freispruch aus tatsächlichen Gründen.