Zum Corona-Überblick: Alle Zahlen zu SARS-CoV-2 in Deutschland
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wohnt seit einigen Wochen in Potsdam. Foto: Ottmar Winter
© Ottmar Winter

Kanzlerkandidat sorgt für Ärger Olaf Scholz' Nachbarn wollen Hausverbot für seine Personenschützer

Carsten Holm

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat in Potsdam neue Nachbarn. Die waren genervt von der Security - und wollten ein Hausverbot für die Polizei.

Auf den ersten Blick las es sich wie eine Enthüllungsstory: In großer Aufmachung veröffentlichte „Spiegel Online“ am Freitag ein Stück über den Kanzlerkandidaten der SPD, Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz.

Der war vor ein paar Wochen mit seiner Ehefrau, der brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst (SPD), aus einer Wohnung in der exklusiven Berliner Vorstadt in ein Domizil in feiner Lage gezogen, einen 2016 im Renaissancestil neu errichteten Palazzo in der Nachbarschaft des Museum Barberini.

Das wäre nicht weiter bemerkenswert. Da Scholz aber bei der Bundestagswahl als Direktkandidat im Wahlkreis 61 antritt, den auch die Grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gern gewinnen würde, wird derzeit vieles genauer beobachtet.

Der „Spiegel” hatte etwas über Ärger erfahren, den Scholz und Ernst angeblich mit ihren neuen Nachbarn haben. Zwei Redakteure fanden etwas heraus, was die Reputation des SPD-Kandidaten in dem heiß umkämpften Wahlkreis tatsächlich beschädigen könnte. „Bei seinen Nachbarn hat Olaf Scholz schon verloren”, schrieben sie über ihren Artikel.

Das sind nicht viele – aber es könnte bei der Wahl knapp werden. Die Hausgemeinschaft, legte der „Spiegel” dem Ehepaar zur Last, habe funktioniert – bis die beiden sich einmieteten. „Als wir erfuhren, dass Herr Scholz hier einzieht, haben wir das zunächst positiv gesehen und uns durchaus darüber gefreut”, sagte Albert Baake dieser Zeitung. Er betreibt im Erdgeschoss des Gebäudes eine Galerie, kauft in Spanien Werke von Picasso und Miró, stellt aber auch Bilder von Udo Lindenberg und Otto Waalkes aus.

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Baake hat Verständnis dafür, dass die exponiertesten Politiker besonderen Schutz benötigen. Er versteht jedoch nicht, „warum die anderen Mieter nicht darüber informiert wurden, was das bedeutet“. Niemand habe erwartet, dass „Scholz an die Tür klopft und Hallo sagt“.

Doch weder die Hausverwaltung noch Scholz und Ernst hätten sich etwa in einem Schreiben an die Mitmieter vorgestellt. So seien manche davon überrascht worden, „dass sie zur Mülltonne gingen und zwei bewaffnete Polizisten neben ihnen standen, und dass Parkplätze in der Tiefgarage von den großen Limousinen der Sicherheitsleute blockiert waren”. Zudem hätten einige Mitmieter moniert, dass im Hinterhof ein Scheinwerfer nachts „in deren Schlafzimmer leuchtet”.

Die Mieterschaft versuchte, Scholz' Personenschutz Hausverbot zu erteilen

Die genervte Mietergemeinschaft rief den Rechtsstaat gegen Scholz zu Hilfe. Am 17. Juni ging beim Potsdamer Polizeipräsidium ein Schreiben ein, in dem die Mieter mitteilten, den mit dem Objektschutz von Scholz’ Wohnung betrauten Polizeibeamten ein Hausverbot erteilt zu haben.

Die Lage war kurios. Ein hochrangiger deutscher Minister, ein Kanzlerkandidat zudem, kann in seinem Wohnhaus nicht geschützt werden, weil Mitmieter Polizeibeamten ein Hausverbot erteilen?

Das Polizeipräsidium nahm eine sogenannte Güterabwägung vor. Das Ergebnis war kaum überraschend: „Die Interessen der Eigentümergemeinschaft”, heißt es in einer Erklärung der Polizei, „treten hinter höherwertigen Rechtsgütern und dem gesetzlichen Auftrag der Polizei zurück”. Die Polizei werde die notwendigen Objektschutzmaßnahmen „wie bisher durchführen”. Olaf Scholz wollte sich auf Anfrage nicht äußern.

Zur Startseite