Kampf um Berlins Kiez-Kultur: „Der Späti ist für mich nicht das Freiheitssymbol der westlichen Welt“

In ihrem Song „Spätverkauf“ singt die Berliner Band „Die Wallerts“: „Es ist schön, dass es dich gibt, oh Spätverkauf, ich hab dich lieb!“ Geht es nach dem grünen Bezirksbürgermeister von Mitte, Stephan von Dassel, müssen die Berliner künftig am Sonntag – wie gesetzlich verankert – auf ihren geliebten Späti verzichten. Er fordert, die Sonntagsöffnung der Shops strenger zu kontrollieren.

Außerdem müssten die Ordnungsämter der Bezirke dafür sorgen, dass aus Spätis an lauen Abenden nicht provisorische Biergärten würden. Zuerst hatte die „Berliner Zeitung“ darüber berichtet. „Der Späti ist für mich nicht das Freiheitssymbol der westlichen Welt“, sagte von Dassel dem Tagesspiegel. Am Rosenthaler Platz würden sich teilweise bis zu 100 Gäste vor den Geschäften aufhalten und trinken – zum Leidwesen der Nachbarn.

Von Dassel hat das Ladenöffnungsgesetz auf seiner Seite

Während sich von Dassel mit dem ersten Teil seiner Forderung in einen offenen Konflikt mit seiner eigenen Partei begibt - die Grünen hatten im Juni 2018 für eine Öffnung der Spätis auch am Sonntag plädiert-, weiß er das Berliner Ladenöffnungsgesetz auf seiner Seite. Darin ist festgelegt, dass Spätis am Sonntag geschlossen bleiben müssen. Weil Kontrollen und Sanktionen fehlen, halten sich daran allerdings die wenigsten Späti-Betreiber.

Schließlich sind sie am Sonntag so gut wie konkurrenzlos und machen deswegen häufig den besten Umsatz der Woche. Eine der wenigen Ausnahmen ist der Bezirk Neukölln, wo die Ordnungsamtsmitarbeiter hart durchgreifen.

Dennoch sieht Anja Kofbinger, direkt gewählte Grünen-Abgeordnete im Bezirk, den Vorstoß ihres Parteikollegen kritisch. Sie setzt sich seit Jahren für eine Ausnahmeregelung ein, plädiert für eine sogenannte Ausführungsvorschrift, die den Spätis eine Sonntagsöffnung zwischen 13 und 20 Uhr erlauben könnte - ohne Änderung des Ladenöffnungsgesetzes.

"In anderen Bereichen geht das doch auch, warum nicht auch bei Spätis?", fragt Kofbinger. Sie weiß: Auf Landesebene wird es eine Gesetzesänderung in absehbarer Zeit nicht geben. SPD und Linke lehnen die Sonntagsöffnung von Spätis - wie es sie an vielen Stellen der Stadt de facto gibt - ab.

Grünen-Fraktionschefin schlägt "Spätikonferenz" vor

Silke Gebel, Fraktionschefin der Grünen, schrieb auf Twitter: "Ich finde es falsch, die Spätis wegzukontrollieren. Sie gehören zu Berlin. Und ich wohne selber über einem der 13 Spätis am Rosenthaler Platz und freue mich jedes Mal über meine netten Nachbarn." Sie nutzte den Querschuss von Dassels, um ihrerseits einen Vorschlag zu machen. Im Rahmen einer "Spätikonferenz" sollten im Abgeordnetenhaus Lösungswege beratschlagt werden - unter Beteiligung von Dassels genau wie der Späti-Betreiber.

Diese Idee unterstützt auch Johannes Schneider, Fraktionsvorsitzender der Grünen in von Dassels Bezirk Mitte. Er betont zwar, nicht grundsätzlich anderer Meinung zu sein als sein Bürgermeister, sagt aber auch: "Die ‚Spätis‘ gehören zu Berlin! Wir sollten uns daher nicht zu sehr auf wenige Einzelfälle konzentrieren, die durch Regelverstöße Probleme verursachen." Hier könne und solle der Bezirk handeln.

Gebel stellte außerdem einen Vorschlag des ebenfalls aus Neukölln stammende Parteikollegen Georg Kössler erneut zur Diskussion stellte. Demnach sollten Spätis mit Ladestationen für Elektro-Roller oder -Fahrräder ausgestattet werden und dadurch den Status einer Tankstelle erhalten. Diese sind vom Verbot der Sonntagsöffnung bekanntermaßen ausgenommen.

Der Vorschlag, der Kofbinger zufolge bereits mehr als drei Jahre alt ist, soll der Verwaltung von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) seit Monaten zur Prüfung vorliegen, was eine Sprecherin Pops verneinte. Vielmehr habe es bereits im Jahr 2016 aus den Reihen der Piraten-Fraktion eine solche Initiative gegeben, die auf ihre Umsetzbarkeit hin geprüft worden sei. Im Ergebnis sei die Umwandlung als rechtlich nicht zulässig beurteilt worden. Auch von Dassel hält von der Idee nichts.

Pop wiederum erklärte am Donnerstag: „Spätis gehören zur Berliner Kiezkultur. Viele würden es begrüßen, wenn Bezirke nicht mit geballtem Ordnungsrecht vorgehen. Es ist gut, dass das Parlament sich dem Thema annimmt.“ Die Abgeordnete Kofbinger spielte den Ball zurück und wünschte sich von Pop etwas „Rückenwind in der Debatte“. Sie sagte: „Gespräche wurden genug geführt. Nun muss es darum gehen, bestimmte Dinge auch umzusetzen.“

In von DF