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Von den nach Tagesspiegel-Zählung getöteten 14 Radfahrern im Straßenverkehr, sind acht durch einen Rechtsabbiege-Unfall ums Leben gekommen.

© dpa

Kampf gegen Rechtsabbieger-Unfälle: Berlin zahlt bis zu 1500 Euro für den Einbau eines Abbiegeassistenten im Lkw

Vor allem Radfahrer werden durch rechtsabbiegende Lkw getötet. Nun fördert der Senat die Anschaffung von elektronischen Assistenzsystemen.

Die Tendenz hat sich in den vergangenen Jahren verfestigt: Die meisten Radfahrer, die im Straßenverkehr ums Leben kommen, werden von rechtsabbiegenden Fahrzeugen getötet – in der Regel sind es schwere Lkw.

Dem will das Land Berlin nun entgegenwirken und zwar mit dem neuen Förderprogramm „Abbiegeassistent Berlin“.

Nach Tagesspiegel-Informationen können ab dem 10. Dezember Zuschüsse in Höhe von bis zu 1500 Euro für solche elektronischen Abbiegeassistenten beantragt werden. Diese Systeme warnen Lkw-Fahrer, wenn sich beim Rechtsabbiegen Menschen im toten Winkel befinden.

Das Land Berlin lege bei der Technologie den Fokus auf den höchsten Sicherheitsstandard, hieß es in der Senatswirtschaftsverwaltung: Gefördert werden nur Kamera-Monitorsysteme, die mit einem optischen und akustischen Warnsignal gekoppelt sind. Für das Programm stehen im Doppelhaushalt für 2020/2021 jeweils zwei Millionen Euro bereit.

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Die Anträge können ab Donnerstag elektronisch bei IBB Business Team GmbH gestellt werden – eine 100 prozentige Tochter der Investitionsbank (IBB). Mit den Zuschüssen finanziert werden die vom Kraftfahrtbundesamt genehmigten Abbiegeassistenzsysteme für Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen zulässiger Gesamtmasse.

Das Programm sei dazu gedacht, „die Lücke bis zum verpflichtenden Bau von Fahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen im Jahr 2024 zu schließen“, sagte ein Sprecher der Wirtschaftsverwaltung.

Das Programm sei ein wirksames Mittel, um Verkehrsteilnehmende zu schützen

Wer kann von den Anschaffungshilfen Gebrauch machen? In der Förderrichtlinie heißt es: Zum Kreis der Antragsberechtigten gehörten all jene, die einen in Deutschland zugelassenen Lastkraftwagen nutzen, um in Berlin einer gewerblicher, freiberuflichen oder gemeinnützigen Arbeit nachzugehen. „Die Antragsteller*innen müssen eine Betriebsstätte im Land Berlin haben sowie die zu fördernden Lkw im Land Berlin betreiben“, steht in der Richtlinie.

Konkret beträgt die Förderhöhe 80 Prozent „der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 1500 Euro je Assistenzsystem“. Pro Antragsteller werden maximal 20 Abbiegeassistenten bezuschusst.

Das Programm läuft bis Ende September - ist der Topf leer, gibt es keine

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„Berlin trägt als Metropole mit erhöhtem Verkehrsaufkommen eine besondere Verantwortung für seine Verkehrsteilnehmenden. Jeder Unfall ist einer zu viel. Mit dem Förderprogramm Abbiegeassistent Berlin bieten wir eine Unterstützung bei der freiwilligen Nachrüstung von Bestandsfahrzeugen mit den aktuell effektivsten Warnsystemen“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne).

[Alle Informationen zur Förderung von Abbiegeassistenzsystemen stehen auf der Website www.ibb-business-team.de/abbiegeassistent-berlin.]

Das Programm sei ein wirksames Mittel, um Unfällen vorzubeugen – um sowohl Radfahrende, aber auch Fußgängerinnen und Fußgänger besser zu schützen.

Das Programm laufe noch bis zum 30. September 2021. Es gelte für alle Anträge, die in diesem Zeitraum bei der Bewilligungsbehörde eingehen. Ist der Fördertopf vorher leer, können vorerst keine weiteren Fördergelder bewilligt werden. Anders gesagt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst.

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