Junge Union für Fahrrad und Bahn: Die Berliner CDU erlebt eine Verkehrswende

Es wirkt wie eine Kehrtwende um 180 Grad, was die Berliner CDU beim Thema Mobilität in der Stadt inzwischen verlauten lässt. Es ist praktisch die ganz eigene Verkehrswende der Partei.

An diesem Sonnabend möchte die Hauptstadtunion nun auf ihrer ersten rein digitalen Mitgliederversammlung die Weichen für ihr neues Mobilitätskonzept stellen.

Landeschef Kai Wegner hatte bereits seit Monaten in seiner Partei für mehr Raum für Fahrräder, Fußgänger, Stadtgrün geworben – weniger für das Auto, wie es sonst so im CDU-Duktus verankert war.

In der Fraktion im Abgeordnetenhaus ist das noch nicht richtig spürbar - im Landesverband aber schon.

Passend dazu hat der Berliner Ableger der CDU-Jugendorganisation Junge Union jetzt einen Beschluss gefasst, der sich mehr wie ein Beschluss der Grünen liest: „Klimawandel, Verkehrschaos und zugeparkte Straßen stellen unsere Großstadt vor wachsende Herausforderungen“, steht dort einleitend, aber auch: „Individualverkehr hat auch in Zukunft seine Berechtigung“.

Die Junge Union setzt auf Fahrrad und ÖPNV

Durch Ausbau von U- und S-Bahnen soll der Nahverkehr attraktiver gemacht, mehr Fahrrad- und Spazierwege gebaut, Carsharing-Angebote vor allem außerhalb des Rings angeboten, der Verkehrsfluss auf den Straßen durch grüne Wellen verbessert und der Regionalverkehr ins Umland ausgebaut werden. (Den Beschluss finden Sie hier.)

„Ich spüre unter den Jüngeren in der Partei schon länger ein Umdenken beim Thema Mobilität, es ist gut, dass das der Landesverband wohl auch so sieht “, sagte Christopher Lawniczak, JU-Landesvorsitzender.

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Er wird bei der Mitgliederversammlung eine Diskussionsrunde leiten, bei der auch „Prominenz“ vertreten sein soll, kündigte CDU-Generalsekretär Stefan Evers an. Erwartet werden Verkehrsminister anderer Bundesländer und Branchenvertreter sowie Mitglieder von Fachverbänden.

Etwas Neues: eine rein virtuelle Mitgliederversammlung

Rund 200 CDU-Mitglieder haben sich laut Evers bereits für die virtuelle Versammlung angemeldet. Für die CDU ist das ein aufwändiges Unterfangen: Die Diskussionen werden aus einem Neuköllner Fernsehstudio gesendet. Die Teilnehmenden zugeschaltet vom heimischen Laptop oder Tablet.

© Felix Kästle/dpa

„Wir haben versucht, etwas über den digitalen Raum zu schaffen, was dem Erlebnis einer Mitgliederversammlung im wirklichen Leben nahekommt“, sagte Evers. Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen sollen nach der Einwahl eine Art „digitales Messezentrum“ betreten, in dem es dann entweder in den Plenarbereich zur Diskussion geht oder etwa zu einer digitalen Präsentation zum Thema.

Die Mitglieder bekommen auch die Möglichkeit, an Abstimmungen teilzunehmen und auf einer digitalen Pinnwand Vorschläge zum Thema einzubringen. „Unsere Hoffnung ist natürlich auch, dass wir die Digitalisierung hier so gut vormachen, dass der Senat nicht hinterher bleiben kann“, sagte Evers. Eventuell habe man hier etwas „erreicht, das auch in Zukunft bleibt“.