Jahresrückblick des Berliner Justizvollzugs: In Gefängnissen werden oft Drogen und Handys gefunden

Wenn Jusizsenator Dirk Behrendt (Grüne) zu Weihnachten wieder Schokolade im Gefängnis verteilt – diesmal am kommenden Montag in der Haftanstalt für Frauen – kann er auf ein nicht allzu schlechtes Jahr für den Justizvollzug zurückblicken. Mehr Beschäftigte kümmern sich um weniger Häftlinge, der Krankenstand ist leicht gesunken, es gab im Jahr 2019 keinen einzigen Suizid, und aus dem geschlossenen Vollzug ausgebrochen ist auch niemand.

In der Jugendstrafanstalt ist die Belegung niedrig, einzig in der Untersuchungshaft saßen mit rund 800 Personen zum Stichtag 31. März überdurchschnittlich viele. Das wirkt sich aber nicht unbedingt auf die Gefangenenzahlen aus, da viele mit Verurteilung zugleich ihre Strafe abgesessen haben - die Zeit der U-Haft wird angerechnet.

Alles gut also? Das nun nicht. Es gibt weiter einen blühenden Drogenhandel in den Gefängnissen, und die seit zwei Jahren stark gestiegene Zahl der Einsätze mit Drogenspürhunden konnte daran noch nichts ändern. Statt 15 und 14 Hundeeinätze wie 2016 und 2017 gab es in den beiden vergangenen Jahren 48 und 46. Es wurden auch ohne Hunde die verschiedensten Drogen gefunden, vor allem Cannabis, und dies vor allem in Heidering, Moabit und in der Jugendstrafanstalt.

Zudem wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres 766 Handys gefunden (im ganzen Vorjahr 1027). Es entwichen 14 Personen aus dem offenen Vollzug. Und der Krankenstand ist zwar von 17,3 auf 14,5 Prozent gesunken, ist aber immer noch hoch. Das alles geht aus den Jahreszahlen hervor, die Behrendt am Mittwoch zusammen mit der zuständigen Abteilungsleiterin Susanne Gerlach vorstellte.

Besucherin hatte Amphetamine im Schuh

Wie die Drogen ins Gefängnis kämen, wisse man nicht genau, „steht ja nicht dran“, so Behrendt. Es gibt viele Überwürfe von Drogenpäckchen über die Anstaltsmauern; die Päckchen werden dann auf dem Gelände gefunden. Drogen werden auch eingeschmuggelt und bleiben bei Kontrollen unbemerkt. Eine Besucherin in Tegel hatte Amphetamine im Schuh, die gefunden wurden.

Die Kundschaft im Knast ist auf verschiedenste Arten problematisch. So sitzen derzeit 14 gewaltbereite Gefangene mit radikal-islamistischer Gesinnung hinter Gittern, sieben in Untersuchungshaft und sieben in Strafhaft. Hinzu kommen 21 Inhaftierte, die erkennbar mit dem extremistischen Islamismus sympathisieren. Anliegen der Behörden sei es, eine Rekrutierung von IS-Anhängern im Gefängnis zu verhindern, sagte Behrendt.

Bedienstete müssten Indikatoren wie etwa verändertes Verhalten bei Inhaftierten erkennen. Es gebe ein Angebot an Präventionsmaßnahmen. Bei jungen Straftätern, die anfällig für extremistische Gedanken seien, sei es einfacher, sie zurückzugewinnen als bei einem harten Kern. Die Justiz arbeite mit freien Trägern zusammen mit dem Ziel der Deradikalisierung. Berlin sei auch vorbereitet auf die Rückkehr von IS-Kämpfern aus der Türkei und Nordsyrien, betonte der Grünen-Politiker.

Auch der zum Teil desolate bauliche Zustand der Anstalt in Tegel kam zur Sprache. Erst soll Haus 3 saniert werden, dann könnten die Gefangenen aus Haus 2 dorthin umziehen und Haus 2 saniert werden, das sei der Plan, so Behrendt. Eins habe er mittlerweile gelernt: „In Berlin Fristen zu nennen für Baumaßnahmen, habe ich mir mittlerweile abgewöhnt.“ Das berlintypische „dauert länger und wird teurer“ hat Behrendt schon an anderen Stellen kennen gelernt, etwa beim derzeit laufenden Bau eines neuen Sicherheitssaales am Strafgericht Moabit.