Jahresauftakt an der Ostsee Diese Themen werden bei der Berliner SPD-Klausur besprochen

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In Rostock sollen Aufgaben und Ziele für das parlamentarische Jahr besprochen werden.

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Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Foto: Maurizio Gambarini/dpa
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Die Berliner SPD-Fraktion fährt nach Rostock – mal wieder. In den vergangenen Jahren machten sich die Sozialdemokraten zum Jahresauftakt bereits häufiger auf den Weg Richtung Ostsee, um dort Aufgaben und Ziele für das parlamentarische Jahr zu diskutieren. Von Freitag an bis Sonntag wollen sich die Parlamentarier unter Leitung ihres Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh unter anderem um die Demokratieförderung und die Stärkung der wehrhaften Demokratie kümmern. „Wir wollen Verbände und Initiativen stark machen, die in der heutigen Zeit unter Druck stehen“, sagte Saleh.

Die Wahl Rostocks als Austragungsort der Klausur sei auch vor diesem Hintergrund zu sehen. Schließlich habe die Stadt seit den rechtsextremen Krawallen zu Beginn der 90er Jahre einen „bemerkenswerten Wandel“ vollzogen. Zum Thema „Demokratie stärken“ wird dabei auch Manuela Schwesig, Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sprechen. Sie hatte sich in ihrem Heimatbundesland stets entschieden gegen die zwei Legislaturperioden lang im Landtag sitzenden Rechtsextremisten der NPD gewehrt.

Zweiter Schwerpunkt: Soziales

Zweiter Schwerpunkt der Klausur ist der Bereich Soziales. Mit dem zuletzt von der Bahnhofsmission am Zoo zur Stadtmission gewechselten Dieter Puhl wollen die Genossen über das Thema Wohnungslosigkeit sprechen.

Gabriele Schlimper vom Paritätischen Wohlfahrtsverband Berlin spricht zum Thema „Pflege als Herausforderung der Daseinsvorsorge“, einem „Zukunftsthema“, wie Saleh meinte. Er fügte an: „Wir werden Vorschläge dazu machen, wie wir in Berlin ganz konkret unseren Beitrag dazu leisten können.“ Außerdem referiert Bernd Becking von der Bundesagentur für Arbeit in Berlin zur Arbeitsmarktpolitik in der Hauptstadt.

„Wir haben ganz gezielt Bereiche ausgewählt, die in der Koalition von unseren Partnern besetzt werden, weil auch wir für diese Bereiche Vorschläge zu machen haben“, sagte Saleh dem Tagesspiegel. Er kündigte an, auf der Klausur würden konkrete Entscheidungen getroffen, damit „Berlin für alle Menschen erlebbar und lebenswert bleibt“

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