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Bald wieder mehr los? Die Bar "Gainsbourg" am Charlottenburger Savignyplatz. Foto: imago/Rudolf Gigler
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Update Inzidenz fällt unter 100 Biergärten, Geschäfte, Kultur – Berlin bereitet Lockerungen vor

Die Inzidenz liegt erstmals wieder unter 100. Bleibt das so, könnte die Außengastronomie nächsten Freitag öffnen. Mehr Rechte gibt es für Geimpfte und Genesene.

Am kommenden Freitag könnte in der Hauptstadt die Bundesnotbremse außer Kraft treten. So sehen es die Bestimmungen des Gesetzes vor, wenn die Inzidenz der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner für fünf Werktage hintereinander konstant unter 100 bleibt.

Nachdem sie an diesem Freitag auf 99 gesunken ist, plant der Berliner Senat, die Corona-Schutzmaßnahmen wieder zu lockern. So könnte Ende der kommenden Woche die Außengastronomie wieder öffnen.

Nach Plänen der Senatswirtschaftsverwaltung, die dem Tagesspiegel vorliegen, könnten dann Cafés, Restaurants und Biergärten von Gruppen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten mit vorheriger Reservierung besucht werden. Offen stünde der Besuch vollständig Geimpften, Genesenen sowie Personen mit einem aktuellen negativen Testergebnis. Die Sperrstunde für Lokale würde ab 23 Uhr gelten.

„Für uns gilt der Grundsatz: ‚draußen vor drinnen‘, denn draußen gilt die Ansteckungsgefahr als geringer“, sagte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne): „Mit allen erforderlichen Hygienemaßnahmen, Abstand und Tests wollen wir jetzt Schritte für einen möglichst normalen Sommer vorbereiten.“

Pop unterstrich die Bedeutung von Öffnungen in der Außengastronomie auch für den Pandemieverlauf. „Eine Fußball- Europameisterschaft, die die Berliner*innen in einem Biergarten mit Hygienekonzept, aber gemeinsam erleben können, ist epidemiologisch vernünftiger, als dass sich die Fans dicht gedrängt die Spiele im heimischen Wohnzimmer anschauen.“ Klar sei aber, dass die Öffnungsschritte nur funktionierten, wenn sich alle „weiterhin verantwortungsvoll verhalten“.

Müller: Auch Lockerungen für Kultureinrichtungen

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) deutete darüber hinaus an, dass es auch für die Außenbereiche von Kultureinrichtungen Lockerungen geben könnte. "Wir werden uns den Kultur- und Gastronomiebereich vornehmen", sagte Müller am Freitagabend im RBB im Hinblick auf die Senatssitzung am Dienstag, ohne Einzelheiten zu nennen.

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"Es ist alles abhängig von der Entwicklung der nächsten Tage", gab Müller zu bedenken. Zugleich betonte er, dass er vorsichtig lockern will, ohne Erfolge in der Pandemiebekämpfung zu gefährden. "Wir werden in Berlin im Senat nicht auf Zeit spielen", sagte der Regierende Bürgermeister. "Wir werden aber auch weiterhin nicht mit der Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner spielen."

Lockerungen für Geschäfte, keine Ausgangssperre mehr

Neben einer Öffnung der Außengastronomie und im Kulturbereich diskutiert der Senat auch über Lockerungen in anderen Bereichen wie dem Einzelhandel. Zwar hieß es aus Senatskreisen, dass auch kurzfristige Schritte wahrscheinlich seien – allerdings gab es zwischen den Verwaltungen bislang keine Einigung.

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Mit dem möglichen Ende der Bundesnotbremse würde unter anderem auch die Ausgangssperre in der Hauptstadt wieder entfallen. Laut Senatskanzlei wäre es dann wieder erlaubt, sich zwischen 22 und 5 Uhr zu zweit im öffentlichen Raum aufzuhalten. Zu den restlichen Tageszeiten wären Treffen von fünf Personen aus maximal zwei Haushalten draußen wieder erlaubt. Im privaten Bereich darf sich dann ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Genesene und Geimpfte werden dabei künftig, wie bisher schon Kinder unter 14 Jahren, nicht mitgezählt.

Geimpfte und Genesene schon ab Sonntag von Beschränkungen befreit

Nach dem Bundestag stimmte am Freitag erwartungsgemäß auch der Bundesrat zu, dass vollständig Geimpfte und Genesene von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bei Inzidenzen über 100 ausgenommen werden. Die entsprechende Verordnung, die bundesweit gilt, tritt damit an diesem Sonntag in Kraft. Eine Impfbescheinigung gilt dann wie ein tagesaktueller Test auch beim Zugang zu Geschäften. Weitergehende Ausnahmen will die Bundesregierung angesichts der Entwicklung der Infektionszahlen prüfen. In jedem Fall gilt das Masken- und Abstandsgebot weiter für alle.

Der Bundesrat billigte am Freitag auch den Nachtragshaushalt, der der Bundesregierung weitere Ausgaben wegen der Pandemie in Höhe von 50 Milliarden Euro im Lauf des Jahres ermöglicht – die Hälfte davon für Unternehmenshilfen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Freitag mit Blick auf die bundesweit sinkenden Inzidenzwerte: „Die dritte Welle scheint gebrochen.“ Die Zahlen seien aber noch auf einem hohen Niveau. Der positive Trend müsse sich nun fortsetzen. Erst dann hält Spahn weitere Lockerungen für angebracht: „Jetzt geht’s darum, in den nächsten Wochen noch gemeinsam durchzuhalten. Wir reden tatsächlich ja jetzt noch eher über Wochen oder wenige Monate.“

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