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Eine Teilnehmerin wird von Polizeibeamten mit Mund-Nasen-Schutz vor dem Reichstagsgebäude am Rande einer Demonstration gegen eine Impfpflicht und gegen die freiheitseinschränkenden Maßnahmen der Bundesregierung im Rahmen der Ausbreitung des Coronavirus abgeführt. Foto: Kay Nietfeld/dpa
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Immer dicker in Corona-Zeiten Berliner Staatssekretär narrt NPD-Politiker

Mit der Subtilität einer Nilpferdpeitsche richtet Kay Nerstheimer seine Anfragen an den Senat. Die Antworten sind amüsant. Eine Glosse.

Der Fleiß eines Abgeordneten misst sich an der Zahl seiner schriftlichen Anfragen an den Senat. Faustregel: Kommt die Anfrage aus den Regierungsfraktionen, soll sie den jeweiligen Senator glänzen lassen. Kommt sie von der Opposition – was häufiger ist –, soll sie ihn in Weißglut und seine Arbeit in schlechtes Licht versetzen.

Fragechampion Marcel Luthe, früher FDP, steht künftig nicht mehr zur Verfügung – das Amt wäre frei. Aber sicher nicht für Kay Nerstheimer, der 2016 den Wahlkreis Lichtenberg 1 für die AfD gewonnen hatte, den Rest seiner Karriere aber nach einem Ausschlussverfahren bei der NPD verbringt. Seine Fragen formuliert er stets mit der Subtilität einer Nilpferdpeitsche, entsprechend dem Wahlslogan seiner neuen Partei: „Taschen leer, Schnauze voll – NPD wählen“.

Zuletzt ging es ihm, nicht überraschend, um Corona und 3G. Beispiel: „Dürfen künftig auch Gesunde nicht mehr zur Arbeit gehen?“ Antwort von Martin Matz, Staatssekretär der Gesundheitsverwaltung: „Doch.“

Frage: „Welche weiteren Ausschlüsse, Diskriminierungen und Grundrechtsschädigungen von gesunden Menschen werden des Weiteren angedacht?“ Huiii, was wird der Senat darauf wohl antworten? „Der Senat trifft seine Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie stets mit Blick auf den verfassungsmäßigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Diskriminierungen und Grundrechtsschädigungen kommen daher nicht vor.“

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Und dann noch dies hier, man merkt, dass Matz richtig Spaß hatte beim Antworten: „Wie äußert sich der Senat zur stetigen Zunahme der Demonstranten gegen seine Corona-Maßnahmen?“ Antwort: „Über die Veränderungen des Körpergewichts von Demonstrierenden gegen die Corona-Maßnahmen liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor.“

So. Nun werden sie bei der NPD vermutlich über diese Antworten fluchen. Aber keine Geschäftsordnung schreibt vor, dass die Antwort weniger doof sein muss als die Frage. Deshalb hat Matz alles richtig gemacht.

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