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Die hedonistische Spaßdemo in den Grunewald ist mittlerweile schon Tradition.

© imago images / A. Friedrichs

Gewerkschaften, Linksautonome, My Gruni: Diese Demos sind am Wochenende in Berlin geplant

Zahlreiche Versammlungen finden rund um den 1. Mai in Berlin statt. Polizei rechnet mit Gewaltausbrüchen. Ein Überblick.

Auch in diesem Jahr sind zahlreiche Demonstrationen rund um den 30. April und 1. Mai angemeldet. Die Polizei ist am 1. Mai an verschiedenen Standorten in Berlin mit rund 5500 Kräften im Einsatz. Zahlreiche Hundertschaften aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei wurden angefordert.

Es wird erwartet, dass erneut Zehntausende Menschen bei den verschiedenen Demonstrationen auf die Straße gehen. Größere Straßenfeste wie etwa das traditionelle Kreuzberger Myfest fallen auch in diesem Jahr aus. Stattdessen gibt es einige kleinere Straßenfeste in Neukölln. Ein Überblick:

Los geht es am 30. April mit mehreren kleineren Demonstrationen. Am Nachmittag sollten eine antikapitalistische Demonstration mit dem Titel „Von der Krise zur Enteignung – Die Reichen sollen zahlen!“ am Elise-und-Otto-Hampel-Platz sowie eine Demonstration gegen die Polizeiwache am Kottbusser Tor in der Adalbertstraße in Kreuzberg stattfinden.

Die meisten Menschen anziehen dürfte die traditionelle Walpurgisnacht-Demo, an der unter dem Titel „Take back the night“ – wie auch im vergangenen Jahr – laut Aufruf keine Männer, sondern nur Frauen, inter, trans und nicht-binäre Menschen teilnehmen dürfen. Ziel ist laut Aufruf die „Zerschlagung des Patriarchats“ – und die Rückeroberung der Nacht für Frauen und andere.

Die Demonstration startet um 20 Uhr am Mauerpark, führt durch Prenzlauer Berg und Mitte zum Haus der Statistik am Alexanderplatz. 2021 nahmen an der Demonstration rund 2000 Menschen teil, es kam zu kleineren Auseinandersetzungen.

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Der 1. Mai beginnt nach zweijähriger pandemiebedingter Pause mit der klassischen Demonstration der Gewerkschaften. Ab 9 Uhr starten ein Motorradkorso, ein Fahrrad- und Skaterkorso und eine Laufdemonstration zum Brandenburger Tor, wo um 12 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden soll.

Wegen des geplanten Auftritts der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hat der „Klassenkämpferische Block“ aus linken und sozialistischen Organisationen lautstarke Proteste bei der DGB-Kundgebung angekündigt.

René Arnsburg, einer der Organisatoren, forderte den DGB auf, Giffey auszuladen. Die SPD-Politikerin sei für Kürzungen im Personalbereich verantwortlich und stehe „auf der anderen Seite“ der Arbeitenden. Es sei eine „unrühmliche Tradition“, dass Regierungsvertreter:innen auf DGB-Kundgebungen sprechen würden.

Der DGB Berlin-Brandenburg werde Giffey nicht ausladen, sagte Sprecherin Marlis Dahme. „Wir freuen uns, dass sie bei uns spricht.“ Carolin Hasenpusch, die Bezirksjugendsekretärin der DGB-Jugend, betonte, dass die DGB-Jugend den Aufruf des „Klassenkämpferischen Blocks“ nicht unterstütze. In der DGB-Jugend Berlin-Brandenburg sind 22.000 Mitglieder organisiert. Für die Gewerkschaft seien unter anderem die Themen Ausbildungssituation und Stärkung der dualen Ausbildung relevant.

Fahrraddemo nach Grunewald

Gegen 10 Uhr am Sonntag starten am Ostkreuz, in Wedding und in Neukölln drei Finger des Fahrradkorsos „My Gruni“: Die hedonistische Spaßdemo in den Grunewald ist mittlerweile schon Tradition, im vergangenen Jahr fuhren 10.000 Menschen mit.

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Auch in diesem Jahr fährt der Korso, nach einer Auftaktkundgebung gegen 12 Uhr am Roten Rathaus, zum Johannaplatz in Grunewald. Dort will das selbsterklärte „Quartiersmanagement Grunewald“ die Bewohner:innen des Villenviertels „direkt ansprechen“: Es geht dem Aufruf zufolge um Probleme wie ungerechte Verteilung von Vermögen, Mietenwahnsinn, die globale Ausbeutung und die Klimakatastrophe.

„Der Trend geht zur Selbstenteignung!“, fordern die Aktivist:innen. Nach der Kundgebung radelt der Korso über die Autobahn 100 von Westend bis Neukölln. Dort sollen sich die Teilnehmenden der Revolutionären 1. Mai-Demonstration anschließen.

Die startet um 18 Uhr am Hertzbergplatz in Neukölln – die Polizei rechnet mit Gewaltausbrüchen und Auseinandersetzungen, wie es seit 1987 am Abend des 1. Mai in Kreuzberg oder anderen Stadtteilen fast üblich ist.

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Um die Route zum Oranienplatz in Kreuzberg gab es Streit. Der Bezirk hatte auf der vom Demobündnis geplanten Route über die Sonnenallee und den Hermannplatz mehrere Feste angemeldet. Deshalb hat die Polizei die Route nun verlegt.

Die Demo soll auf die teilweise geänderte Strecke durch mehrere Neuköllner Seitenstraßen ausweichen. Die Veranstalter kündigten an, rechtliche Schritte dagegen zu prüfen.

Streit um neue Route der Revolutionären 1.Mai-Demo

Die neue Route biegt von der Sonnenallee in die Weichselstraße ab und führt durch Nordneukölln über Weser-, Reuter und Pflügerstraße zum Kottbusser Damm und zum Oranienplatz.

Die Veranstalter der Demonstration hatten die Verlegung der Route bereits kritisiert und sehen in den Seitenstraßen die Gefahr, „dass die Polizei die Demonstration an dieser Stelle – vorsätzlicherweise – angreifen und auflösen könnte“. Die Polizei versuche, „gemeinsam mit dem Bezirksamt einen als Straßenfest getarnten Polizeikessel aufzubauen“. Der Bezirk erklärte hingegen, die Feste seien schon länger geplant gewesen.

Die Polizei ist am 1. Mai an verschiedenen Standorten in Berlin mit rund 5500 Kräften im Einsatz.
Die Polizei ist am 1. Mai an verschiedenen Standorten in Berlin mit rund 5500 Kräften im Einsatz.

© imago images/Christian Spicker

Die Polizei erwartet besonders am Kottbusser Tor Probleme. Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte der „Berliner Morgenpost“: „Das Kottbusser Tor ist sicherlich ein neuralgischer Punkt. Zu erwarten ist dort, dass einige der Demonstranten ihre Ablehnung der dort geplanten Kotti-Wache besonders deutlich zum Ausdruck bringen.“ Für die Polizei ist das Kottbusser Tor einer internen Gefahrenanalyse zufolge als „neuralgischster und somit störanfälligster Ort der ganzen Aufzugsstrecke“ eingestuft. Es könne dort zu einer Initialzündung für Gewaltausbrüche kommen.

Slowik sagte, gegen Gewalttäter aus der linksautonomen Szene und anderen Bereichen werde die Polizei „konsequent vorgehen“. Sowohl bei palästinensischen Demonstrationen wie auch am 1. Mai gebe es gewaltbereite Jugendgruppen, „die keinen ideologischen Unterbau“ haben, sondern „einfach Straftaten begehen“ wollen. Die Polizei rechnet auch mit Zulauf von Teilnehmern der antisemitischen Anti-Israel-Demos, bei denen Polizisten angegriffen wurden.

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Die Demo wird auch in diesem Jahr von dem migrantischen Bündnis „Migrantifa“ angeführt, erwartet werden bis zu 20.000 Teilnehmende. Sie kommen zu einem großen Teil aus dem linken Spektrum, die Behörden rechnen mit bis zu 500 gewaltbereiten Linksextremisten. Das Motto der Demonstration lautet „Yallah Klassenkampf – No war but classwar“.

Im vergangenen Jahr war die Demonstration mit rund 10.000 Menschen nach wenigen Hundert Metern eskaliert. Kurz zuvor hatte die Polizei den Aufzug an einer Engstelle gestoppt, um den sogenannten Schwarzen Block der Autonomen mit Verweis auf Verstöße gegen den Infektionsschutz auszuschließen. Es kam zu Ausschreitungen, auf der Sonnenallee brannten Barrikaden und Autos.

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