Gefälschte Impfpässe: Polizei Berlin ermittelt in 1100 Fällen wegen falscher Impfnachweise

Um eine Impfung gegen das Coronavirus zu vermeiden und trotzdem als geimpft zu gelten, fälschen etliche Menschen in Deutschland Impfpässe. Auch in Berlin sind die Behörden bereits auf viele nachgemachte Hefte gestoßen.

Insgesamt 1100 Anzeigen wegen des Verdachts auf gefälschte Impfpässe waren beim Berliner Landeskriminalamt bereits bis zum 17. Dezember in Bearbeitung. Das teilte die Polizei Berlin auf eine schriftliche Anfrage der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit.

Ob es bei den Fälschern Verbindungen zur organisierten Kriminalität oder dem Querdenker-Szene gibt, teilte die Polizei jedoch nicht mit. Auch eine Häufung der Fälle bei der Herstellung durch Apotheker oder bei der Benutzung durch Pflegekräften konnten die Sicherheitskräfte nicht feststellen.

Verantwortlich für die nachgemachten Ausweise sind in vielen offenbar einzelne Personen oder organisierte Gruppen, die die gelben Hefte über das Internet und Messengerdienste wie Telegram verkaufen.

Nachdem in den vergangenen Monaten immer mehr falsche Impfnachweise aufgetaucht waren, galt zunächst unter Juristen als unklar, ob es sich dabei um eine Straftat handelt. Ende November regelte der Bund die Gesetzeslage daher neu.

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Seither gilt das Fälschen der gelben Hefte sowie deren Nutzung unmissverständlich als Straftat und kann mit zu zwei Jahren Haft geahndet werden. In besonders schweren Fällen wie dem gewerbsmäßigen Handel mit solchen Dokumenten drohen sogar bis zu fünf Jahre Haft.

Nach Angaben der Berliner Polizei werden die vor der Gesetzesänderung bekanntgewordenen Fälle unter dem Straftatbestand der Urkundenfälschung bearbeitet. Seither erfolgt die Bearbeitung unter der novellierten Rechtsnorm.