Franziska Giffey im „Checkpoint“-Talk: „Giffey-Style eben“

Frau Giffey, wir haben „Checkpoint“-Leser gebeten, uns Fragen an Sie zu schicken. Als ersten kam ein Kompliment: „Sie antworten so gut durchdacht und überlegt und sind so herrlich unaufgeregt und offen und empathisch, dass sie für mich eine Freude in der heutigen Politiklandschaft sind.“ Sind Sie wirklich so oder tun Sie nur so?
Wenn ich immer nur so tun würde, würde ich es nicht lange aushalten. Man muss schon echt sein, sonst macht es ja auch keinen Spaß.

Warum tun Sie sich Berlin an?
Ich bin Berlinerin. Berlin ist doch toll! Ich möchte gerne, dass die Sozialdemokraten in dieser Stadt auch eine starke Stimme haben. Ich glaube, es ist gut für eine Großstadt, wenn auch eine sozialdemokratische Linie Dinge gestaltet. Wo es eben nicht darum geht, nur ein Thema zu beackern, sondern zu sagen: Wir wollen eine sozial gerechte Stadt, Neubau, Ausbau von Infrastruktur. Aber wir wollen auch eine gute, vernünftige Wirtschaftspolitik und eine moderne, innovative Technologiepolitik, die den Klimawandel in der Stadt genauso berücksichtigt. Dazu möchte ich gerne meinen Beitrag leisten, weil ich finde: 15 Prozent ist als Zukunftsperspektive nicht so schön.

Sie würden einiges anders machen, auch in der SPD?
Naja, so Giffey-Style eben.

Was heißt das denn? Bisschen mehr Ordnung in der Stadt, Sauberkeit…
Ich glaube, Ordnung und Sauberkeit ist etwas, was sich viele Berliner wünschen. Ich finde, zu einem guten sozialdemokratischen Profil gehört auch, dass wir eine funktionierende Stadt haben, eine funktionierende Verwaltung und dass wir für Sicherheit sorgen. Ich komme als Familienministerin ja viel im Bundesgebiet rum und kriege häufig mit, wie über Berliner Verwaltung gelästert wird. Das tut mir in der Seele weh. Ich finde, da können wir besser werden. Und Sicherheit und Ordnung, das sind Kernbedürfnisse. Mir sagen Leute: Es kann nicht sein, dass sich Menschen im U-Bahnhof direkt einen Schuss in den Oberschenkel setzen. Das will man doch nicht sehen, wenn man mit seinem Kind da langgeht.

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Was wollen Sie dagegen tun?
Wir müssen dafür sorgen, dass der öffentliche Raum ein Ort ist, an dem solche Dinge nicht stattfinden. Es geht einerseits um Hilfe für diese Leute, aber es geht andererseits auch darum, ganz klar zu sagen: Das geht hier nicht. Und es geht auch nicht, dass bestimmte Räume einfach okkupiert sind von Menschen, die nicht der Meinung sind, dass sie sich an Regeln halten müssen. Oder dass wir sagen: Naja, dann haben wir eben Kriminalität, ist halt so in der Großstadt. Ich habe den Eindruck, dass viele Leute sich wünschen, dass das aufhört und dass wir auch eine klare Linie haben.

Nicht unbedingt ein sozialdemokratisches Kernthema, oder?
Ich sage, es ist ein ur-sozialdemokratisches Kernthema, dafür zu sorgen, dass Menschen, die sich Sicherheit nicht kaufen können, in der schicken Villa in Zehlendorf oder im privaten Luxus-SUV, dass die auch sicher in der Stadt leben können. Das ist etwas, das zum Portfolio einer zukunftsgerichteten Sozialdemokratie auch dazugehören kann. Es ist nicht alles, aber es ist ein Punkt.

Und wie organisieren Sie es, dass Sie das als Regierende Bürgermeisterin auch umsetzen können? Gibt’s schon eine Idee, wie man den Übergang gestalten kann?
Zuerst steht die Wahl des SPD-Vorsitz an. Dafür habe ich meine Kandidatur erklärt. Alles Weitere werden wir sehen. Erstmal geht es darum, dass die SPD wieder zur Stärke kommen muss und für eine zukunftsträchtige Politik in der Stadt stehen sollte. Das möchte ich gern machen.

Sie treten ja nicht alleine an. Hat Ihnen der Auftritt Ihres künftigen Co-Landesvorsitzender Raed Saleh kürzlich eigentlich genauso wenig Spaß gemacht?
Krömer ist ja bekannt für die Art und Weise, wie er mit seinen Gästen umgeht. Das ist ja jetzt alles andere als freundlich. Also Sie sind ein besserer Gastgeber!

Ich gebe mir alle Mühe.
Ganz ehrlich: Wenn Sie hier nicht die Grundregeln der Höflichkeit einhalten würden, dann wäre ich weg. Und dem Krömer hätte ich das genauso gesagt, das ist mal sicher. Aber ich sage mal: Solche Sachen passieren. Hinfallen, aufstehen, Krönchen richten, weiterlaufen.

Haben Sie Saleh gesagt, was Sie davon gehalten haben?
Naja, dass das jetzt nicht der Glanzauftritt des Jahrhunderts war, da müssen wir nicht drüber reden. Ich finde wichtig, dass wir zusammen gucken: Wie können wir in der Berliner SPD etwas schaffen? Die Fraktion im Abgeordnetenhaus hat eine sehr wichtige Funktion für die Stadt, und Raed Saleh hat als Vorsitzender über viele Jahre hier in Berlin Politik gemacht.

Zum Beispiel?
Er hat sehr, sehr viel getan für Fragen wie: Wie kann man Kinder in schwierigen sozialen Verhältnissen unterstützen? Ganztagschule, Beitragsfreiheit, kostenloses Schülerticket. Das sind alles Dinge, die in Berlin längst selbstverständlich sind. Das ist sozialdemokratische Politik. Da muss man auch mal mit Stolz dahinterstehen. Mein Sohn war ganz stolz, als er sein kostenloses Schülerticket in der Hand hielt. Ich habe ihn und seine Kumpels gefragt: Wisst ihr, wer das gemacht hat? Da haben die gesagt; Na, die BVG. Und dann meinte ich: Nein, das war die SPD!

Das Interview führte Lorenz Maroldt bei einer „Checkpoint“-Veranstaltung. Es erscheint hier in gekürzter Form.