Forschungsvorhaben von Berlins Verkehrsverwaltung: Spezielle Fahrzeuge erfassen Parkplätze jetzt per Scan

Seit Dienstag sind in Berlin-Mitte spezielle Scan-Fahrzeuge unterwegs. Die „Scancars“ sollen im ersten Schritt alle verfügbaren öffentlichen Parkplätze erfassen und dann von Juni 2022 bis Dezember 2023 deren Auslastung, teilt die Senatsverwaltung für Verkehr mit. Ziel sei es, die Wirkung neuer Parkzonen zu untersuchen und die künftige Planung der Parkraumbewirtschaftung zu optimieren.

Zum Einsatz kommen bis zu vier Fahrzeuge auf Haupt- und Nebenstraßen mit hochauflösenden Kameras, die den Straßenrand filmen. Das Projekt erfülle alle Anforderung des Datenschutzes, versichert die Verkehrsverwaltung. Es würden keine kompletten Autokennzeichen erhoben und keine Halterdaten abgefragt. Bei dem Projekt gehe es ausdrücklich nicht um die Kontrolle oder Ahndung von Parkverstößen.

Allerdings will Mittes Grünen-Verkehrsstadträtin Almut Neumann eine solche digitale Parkraumbewirtschaftung langfristig einführen. Im Dezember twitterte das Bezirksamt: "Scancars sind Fahrzeuge, auf denen mehrere Kameras befestigt sind. Sie können damit die Straßen scannen und Falschparker identifizieren."

In anderen europäischen Ländern ist das bereits üblich, in Deutschland erlaubt das die Straßenverkehrsordnung bisher nicht, eine Novellierung wäre notwendig.

[Der Verkehr in der Metropole: Das ist regelmäßig auch ein Thema in unseren Leute-Newslettern aus den zwölf Berliner Bezirken. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen: leute.tagesspiegel.de]

Scan-Fahrzeuge würden dann die Nummernschilder der parkenden Autos erfassen und sie mit jenen abgleichen, die in der Datenbank hinterlegt wären. Wenn das System ein Kennzeichen feststellt, für das nicht bezahlt wurde, geht dessen Nummer an die Bußgeldstelle zur Weiterbearbeitung.

Statt 200 bis 300 Parkplätzen, die ein Mitarbeiter bei Rundgängen am Tag schaffen kann, könnte mit dem automatischen System bis zu 2000 parkende Autos pro Stunde kontrolliert werden. Durch die Einrichtung neuer kostenpflichtiger Parkzonen soll laut Verkehrsverwaltung der Straßenverkehr reduziert und somit die Luftqualität in der Stadt verbessert werden. "Der aktuelle Luftreinhalteplan sieht bereits die Einführung von Parkraumbewirtschaftung innerhalb des kompletten S-Bahn-Rings vor", heißt es.