Einigung im Streit um Corona-Rückforderung: Berliner Kitas sollen 20 Millionen Euro zurückzahlen

Der Berliner Senat und freie Kita-Träger sind im Streit um Rückforderungen in Millionenhöhe zu einer Einigung gekommen. Es sei nun ein „solidarischer Finanzierungsbeitrag“ der Träger im Volumen von knapp 20 Millionen Euro vereinbart worden, teilte die Senatsbildungsverwaltung am Freitagabend mit. Davon seien rund acht Millionen Euro bereits durch den Erlass von Essensbeiträgen der Eltern (23 Euro pro Kind pro Monat) für zwei Beitragsmonate durch die Träger geleistet.

Der Senat wollte einen pauschalen Ausgleich für Ausgaben haben, die die Kita-Träger während der Corona-Krise in den Monaten März bis Mai – etwa in der Zeit der Kita-Schließung – gespart hätten. Im Gespräch waren dafür insgesamt 40 Millionen Euro. Die Finanzverwaltung hat darauf hingewiesen, dass die Ausgaben für den Kitabereich im vergangenen Jahr bei 1,9 Milliarden Euro gelegen hätten.

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Vertreter der Kita-Träger und der Senatsverwaltung für Finanzen hatten sich bereits am Donnerstag getroffen. Mit dabei waren die Liga der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege und der Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS).

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) sprach laut einer Mitteilung von einem „guten und für alle Seiten tragbaren Kompromiss“.

DaKS-Sprecher Roland Kern betonte: „Die getroffene Übereinkunft beendet die Diskussion um die Kita-Finanzierung und sichert den Kitas eine gute Grundlage zur weiteren Arbeit. Wir erkennen damit zugleich die derzeit schwierige wirtschaftliche Situation des Landes Berlin an.“ CDU und FDP hatten scharfe Kritik an den Rückforderungen geübt, genau wie der Verband der Kleinen und Mittelgroßen Kitaträger Berlin (VKMK), der zu dem Treffen nicht eingeladen war. (dpa)