Zum Corona-Überblick: Alle Zahlen zu SARS-CoV-2 in Deutschland
Franziska Giffey (SPD), Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, im Bundestag. Kira Hofmann/dpa
© Kira Hofmann/dpa

Exklusiv Doktorarbeit von Franziska Giffey FU Berlin wechselt Mitglied der neuen Prüfkommission aus

Experten prüfen die Dissertation der Bundesfamilienministerin und Berliner SPD-Spitzenkandidatin Giffey erneut. Nun erklärt sich einer für „befangen“.

In dem Gremium, das die Doktorarbeit von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) nun erneut prüft, ist ein Mitglied ausgetauscht worden. Es hat sich wegen einer lokalen "Verwaltungsfunktion" in einer Partei selbst für befangen erklärt. Das geht aus einer unveröffentlichten Antwort des Berliner Wissenschaftsstaatssekretärs Steffen Krach (SPD) auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Adrian Grasse hervor. Das Schreiben liegt dem Tagesspiegel vor.

Demnach besteht die entsprechende Prüfkommission der Freien Universität Berlin (FU) aus sieben Experten. Vier von ihnen gehören zum Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften der FU, drei sind Externe. Wie Staatssekretär Krach schreibt, habe eines der Mitglieder angegeben "vor Kurzem eine Verwaltungsfunktion in einem Berliner Ortsverband einer Partei übernommen zu haben. Zur Vermeidung einer Besorgnis der Befangenheit wurde dieses Mitglied des Prüfgremiums vor der inhaltlichen Befassung mit der Prüfaufgabe vorsorglich durch ein neues Mitglied ersetzt".

[Wenn Sie alle aktuellen Nachrichten live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier fürApple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Um welche Partei es sich handelt, war nicht zu erfahren. Heikel wären angesichts des Wahlkampfes jedenfalls eine Funktion sowohl in einer der Regierungs- als auch der Oppositionsparteien.

Das aktuelle, zuletzt von der FU eingesetzte Gremium tagte erstmals im Januar 2021. Nach Auskunft des Wissenschaftsstaatssekretärs sind Termine bis April gesetzt. Die Namen der Mitglieder werden dem FU-Präsidium zufolge nicht veröffentlicht, um die "vertrauliche Zusammenarbeit" in dem Verfahren nicht zu gefährden.

[Warum Adrian Grasse bei Franziska Giffeys Doktorarbeit nicht locker lässt. Ein Portrait lesen Sie hier (T+)]

Giffey ist Spitzenkandidatin der SPD für die Abgeordnetenhauswahl im September. Die frühere Bürgermeisterin von Berlin-Neukölln und amtierende Familienministerin hatte die FU im Februar 2019 gebeten, ein Prüfverfahren zu ihrer wegen Plagiatsvorwürfen umstrittenen Dissertation einzuleiten. Die Universität hatte im Oktober 2019 entschieden, Giffey wegen Mängeln in der Arbeit eine Rüge zu erteilen, ihr den Doktortitel aber nicht zu entziehen.

Nach zahlreichen Anfragen des CDU-Abgeordneten Grasse und drei FU-externen Gutachten, von denen zwei eine "Rüge" für unzulässig hielten, kündigte die FU im November 2020 an, die Doktorarbeit erneut prüfen zu lassen. Sozialdemokratin Giffey hatte zuvor erklärt, auf das Führen des Titels zu verzichten.

Giffey hatte 2010 über "Europas Weg zum Bürger - Die Politik der Europäischen Kommission zur Beteiligung der Zivilgesellschaft" promoviert. Die Berlinerin ist seit vergangenen Herbst auch Landesvorsitzende der SPD.

Zur Startseite