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Der Don Quijote des Gehwegs

Aus dem Wedding gegen den Rest der Welt. Stefan Lieb kämpft für die Belange der Fußgänger. Foto: Thilo Rückeis
Die Stadt im Wandel Der Kampf um Berlins Gehwege

Auf diese Logik will sich Stefan Lieb nicht einlassen. „Wo fahren und parken denn diese Räder?“, fragt der Bundesgeschäftsführer von Deutschlands größter Fußgängervereinigung Fuss e.V. „Durch die Lastenfahrräder der Logistikfirmen entsteht noch mehr Verkehr, der unter Zeitdruck Terminfracht über den Gehweg transportiert.“

Stefan Lieb ist der Don Quijote des Gehwegs, der hagere Mann kämpft dafür, dass der Bürgersteig auch künftig den Bürgern gehört. Doch dabei ist er fast auf sich allein gestellt, trotz der Millionen Fußgänger hat Fuss e.V. gerade mal 500 Mitglieder. Gehen sei halt wie atmen, sagt Lieb achselzuckend, „das macht auch jeder, und dafür geht man auch nicht in einen Verein“.

Lieb ist kein Schreihals, sein Timbre ist weich, hin und wieder scheint die Frustration der jahrelangen Kämpfe gegen die großen Lobbyverbände von Auto- oder Radfahrern durch. Und nun hat Lieb auch noch eine viel mächtigere Konkurrenz bekommen. Diese neuen Gegner sitzen nicht in Autos oder auf Rädern, sondern in den glänzenden Tech-Zentralen im Silicon Valley, in den Rechnerstädten von Amazon oder den Start-up-Metropolen Asiens.

Stefan Lieb spürt den steigenden Druck

Der Kontrast zu diesen Schaltzentralen der digitalen Welt könnte nicht größer sein. Liebs Ladenbüro ist klein und dunkel, im unspektakulären Teil Weddings gelegen. Das Interieur scheint noch aus dem Jahr 1985 zu stammen, in dem Fuss e.V. gegründet wurde, Regale voller Aktenordner säumen die Wände. So sieht also die Berlin-Zentrale von Fuss e.V. aus? „Schön wär’s“, sagt Lieb und lächelt, „das ist unsere Bundeszentrale.“

Lieb kennt die Entwicklungen in der Welt, er spürt den Druck, der auch andernorts auf die Fußwege steigt. Er weiß, dass die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo für die Rückeroberung des öffentlichen Raums in Frankreichs durchökonomisierter Hauptstadt kämpft. Und er sieht, dass Berlin hier noch einen weiten Weg vor sich hat. „Die Berliner Linie hat ein Gewohnheitsrecht geschaffen“, sagt Lieb. Gewerbetreibende dürfen einen Streifen von einem Meter Gehweg vor dem Haus ohne Antrag nutzen, auf dem sogenannten Oberstreifen. De facto verleibt sich jeder weit mehr ein, bis jemand was sagt, „und das kommt ganz selten vor“. Zugenommen haben laut Lieb vor allem ungenehmigte Restauranttische und Werbeaufsteller mitten auf dem Gehweg, die gerade für Sehbehinderte gefährlich werden können. Liebs Forderung: Alles runter vom Gehweg, was nicht läuft. Fahrradständer, Tische, Stühle, Werbeschilder, Automaten, Lieferverkehr. Er schlägt für den Versandhandel neue Haltezonen am Straßenrand vor, markierte Bereiche für Lieferautos und -räder vor den Grundstücksausfahrten. Doch das sei schwierig durchzusetzen, Berlins Verkehrsplaner hätten noch immer die autogerechte Stadt in den Köpfen.

Die Stadt ist vom eigenen Wachstum überfordert

Nicht nur Lieb befürchtet, dass der Versandhandel den Gehweg bald vollends zur Betriebsfläche für Amazon & Co. umgestaltet und aus dem Stadtmenschen den Stadtverbraucher macht. Wenn sich die Lieferroboter durchsetzen, entstünde auf dem Gehweg „eine Art Radweg für Roboter“, sagte Renia Ehrenfeucht unlängst im „Guardian“. „Das sind dann keine öffentlichen Räume mehr, auf denen man sitzen oder spielen kann.“ Ehrenfeucht ist Professorin an der University of New Mexico und Expertin für öffentliche Flächen. Sie erwartet auf dem Gehweg einen ähnlichen Ablauf wie in den Häusern der Städte, seit es das Ferienwohnungsportal Airbnb gibt. Zuerst werde das neue Geschäftsmodell rücksichtslos durchgesetzt, dann werde es Jahre dauern, den öffentlichen Raum zumindest teilweise zurückzuerobern.

In Berlin sind die Bedingungen für die Geschäftemacherei auf dem Bürgersteig ideal. Die Stadt ist vom eigenen Wachstum überfordert, es fehlt Personal zur Regulierung und Überwachung, die verbliebene Verwaltung lähmt und bekämpft sich selbst. Dazu kommt ein Straßengesetz aus dem Jahr 1999, das nicht an den Durchbruch der Globalwirtschaft durch das Internet angepasst wurde. Damals wurde die Sondernutzung des öffentlichen Raums „entbürokratisiert“, und zwar „im Interesse des Wirtschaftsstandorts Berlin“, wie es in der Begründung der Gesetzesvorlage hieß. Seither ist die Beweislast umgekehrt: Eine Sondernutzung muss generell erst einmal erteilt werden, es sei denn, öffentliches Interesse spricht dagegen.

Geht man nach den Mitarbeitern des Ordnungsamts, ist die lockere Berliner Linie angesichts der neuen, aggressiven Geschäftsmodelle nicht mehr zeitgemäß. Sie werde dadurch „ad absurdum geführt“, sagt Pankows Bezirksstadtrat Daniel Krüger. Er meint auch das eigentlich verbotene Abstellen von motorisierten Zweirädern auf dem Gehweg. Bisher wurde das in Berlin inoffiziell geduldet, doch nun wird diese Regulierungslücke in großem Maßstab kommerziell ausgenutzt.

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