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Eine Labormitarbeiterin in der Berliner Charité. Foto: REUTERS/Axel Schmidt
© REUTERS/Axel Schmidt

Coronavirus in Berlin Corona-Ampel wieder auf Grün

+ Keine weiteren Lockerungen + Senat macht sechs Milliarden Euro Schulden + Verfassungsgericht kippt Bußgeld für Verstoß gegen Mindestabstand + Der Berlin-Blog.

Die aktuelle Reproduktionszahl, der sogenannte R-Wert, ist in Berlin auf 0,9 gesunken. Das teilte die Gesundheitsbehörde am Dienstagabend mit. Damit sind wieder alle drei Indikatoren der sogenannten Corona-Ampel im grünen Bereich. Zuletzt lag der Wert mit 1,37 über dem Grenzwert von 1,2. (mehr dazu im Blog)

Der Berliner Senat lehnt für die Hauptstadt die Thüringer Linie ab, wo zeitnah alle Beschränkungen gelockert werden sollen. "In Berlin bleibt es bei einem gestuften Lockerungssystem", sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung. Die Landesregierung habe zwar "ausführlich" über das weitere Vorgehen diskutiert. Für Clubs, Fitnessstudios, Kinos und Kneipen gibt es aber vorerst keine Lockerungen. Darüber soll jedoch am Donnerstag in einer außerordentlichen Sitzung gesprochen werden. Fest steht allerdings, dass der Senat für die sechs Milliarden Euro an geplanten neuen Schulden eine Tilgung über 20 Jahre anstrebt. (Mehr unten im Newsblog.)

Der Verfassungsgerichtshof Berlin hat in einer Eilentscheidung einen Teil der Corona-Eindämmungsverordnung des Senats außer Kraft gesetzt. Für Verstöße gegen den allgemeinen Mindestabstand von 1,5 Metern dürfen vorläufig keine Bußgelder mehr erhoben werden. Gleiches gilt für das Gebot, die physischen sozialen Kontakte auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren. Es handelt sich dabei um die in Paragraf 1 niedergelegten Grundregeln für das öffentliche Leben. Ein Berliner Rechtsanwalt, der auch schon Verfassungsbeschwerde gegen die Verordnung eingelegt hat, hat die Entscheidung erwirkt.

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