Corona, Verkehr, Nahost und Mieten: Berlin steht ein langes Demo-Wochenende bevor

5000 Demonstrationen gab es im vergangenen Jahr in Berlin, also etwa 14 am Tag. In den kommenden Tagen wird diese Zahl weit übertroffen, Sonnabend und Montag sind jeweils mehr als 30 angemeldet bei der Polizei, Donnerstag und Sonntag um die 20. Darunter sind große Demos und Kundgebungen gegen die Corona-Regeln, zum Nahost-Konflikt und gegen die steigenden Mietpreise in der Stadt. Für die Polizei stellt sich erneut eine besondere Herausforderung, vor allem wegen der noch nicht beendeten Corona-Pandemie.

Die Demonstranten müssen Masken tragen und Abstände einhalten, aber nicht alle halten sich an die Vorschriften. Schon im Herbst hatte die Polizei Wasserwerfer auffahren lassen, um eine große Demonstration von Kritikern der Corona-Regeln zu zerstreuen.

Zuletzt löste sie zwei Demonstrationen in Neukölln auf: von linken Gruppen am 1. Mai und von Palästinenser-Initiativen am 15. Mai. Heftige Krawalle folgten. Hartes Durchgreifen bei Verstößen kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik auch für die nächste Zeit an.

Pro-Israel-Demo am Donnerstag am Brandenburger Tor

Die Unterstützer Israels rufen am Donnerstag um 19 Uhr zu einer großen Demonstration „Solidarität mit Israel - Gegen jeden Antisemitismus“ am Brandenburger Tor auf. Unter den angekündigten Rednern sind Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD), Justizministerin Christine Lambrecht (SPD), der israelische Botschafter sowie Bundespolitiker von CDU, FDP, Linken und Grünen. Auch Berliner Landespolitiker kündigten ihre Teilnahme an. 

Autokorso gegen die Corona-Regeln am Freitag

Für die Polizei wird es jetzt besonders schwierig. Eine Reihe von Protestveranstaltungen von Kritikern der Corona-Einschränkungen sind ab heute und am Pfingstwochenende angemeldet.

Ab 18 Uhr sind am Freitag vier Autokorsos vom Stadtrand in die Innenstadt mit zusammen 3000 Teilnehmern angekündigt. Das nennt sich: „Freie Fahrt für ein freies Leben. Für mehr Menschlichkeit in dieser Zeit“. Endplatz ist der Theodor-Heuss-Platz in Westend.

Zudem gibt es wie in den Vorwochen von 18 bis 22 Uhr einen Autokorso mit etwa 300 Personen unter dem Motto "Kritik an den Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz. Wir stehen auf, gegen die Arroganz und Ignoranz der Regierung der BRD." 

Pro-palästinensische Demo am Samstag - Querdenker-Demo verboten

Um 12 Uhr hätte eine große Demonstration gegen die Corona-Gesetze beginnen sollen. Aus vier Richtungen wollten die Teilnehmer zum Großen Stern und der Straße des 17. Juni laufen. Angemeldet sind 16.000 Menschen. Allerdings hat die Berliner Polizei die Demo verboten, wie am Mittwochabend bekannt wurde. Auch eine Querdenker-Versammlung am Sonntag wurde untersagt. Es ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass sich die Querdenker von den Verboten abhalten lassen. Das hat sich in mehreren deutschen Städten bereits mehrfach gezeigt. Für die Polizei dürfte es daher bei einem Großeinsatz bleiben.

Ab 15 Uhr steht wieder eine pro-palästinensische Demonstration zum Konflikt mit Israel an: Titel „Nahostkonflikt“. Vom Südstern in Kreuzberg geht es mit 2000 Teilnehmern zum Hermannplatz in Neukölln und weiter zum Kottbusser Tor.

Demo gegen hohe Mieten am Sonntag

Das Bündnis Mietenwahnsinn ruft zum Protest gegen teures Wohnen auf. Die Veranstalter wollen ab 13 Uhr 10.000 Menschen mobilisieren. Das Motto lautet: „Gegen den Mietenwahnsinn. Jetzt erst recht“. Die Strecke führt vom Potsdamer Platz zum Nollendorfplatz.

Außerdem wollten wieder 16.000 Kritiker der Corona-Regeln protestieren, wie bereits Sonnabend. Allerdings hat die Berliner Polizei die ab 13 Uhr geplante Versammlung zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule verboten. Die Begründung: Da sich die Teilnehmer der Querdenker-Demos in der Vergangenheit nicht an Abstands- und Maskenregeln gehalten haben, werden viele Corona-Infektionen befüchtet.

Radrundfahrt gegen den Ausbau der A100 am Montag

Tausende Radfahrer wollen mit einer großen Rundfahrt "A100 stoppen - Lebenswertes Berlin für alle" gegen den Weiterbau des Milliardenprojektes protestieren, und zwar auch auf einem Abschnitt der A100. Autofahrer müssen dann einen Umweg fahren. Der Radkorso beginnt am Bundesverkehrsministerium in der Invalidenstraße und führt über den Tempelhofer Damm zur A100 und dann nach Neukölln. (mit dpa)