Bezirksverordnetenversammlung in Berlin-Lichtenberg: Zwei Grüne wechseln zur Linkspartei

Die Fraktionsvorsitzenden der Lichtenberger Grünen, Camilla Schuler und Sebastian Füllgraf, sind mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgetreten. Die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung schrumpft damit auf nur noch drei Verordnete. Die Abtrünnigen wollen zunächst als parteilose Bezirksverordnete weitermachen und ihr BVV-Mandat behalten. Die Grünen jedoch fordern die Rückgabe der Mandate. „Die Ankündigung der beiden, ihr Mandat mitzunehmen, sehen wir als Missachtung des Wählerwillens“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Abgang mit Stil

Die Austritte seien überraschend gewesen. Schuler hingegen sagte am Freitag, es habe schon länger Streit gegeben, besonders um den Neubau einer Schule in Rummelsburg. Das Mandat sei an ihre Person geknüpft, daher werde sie es auch behalten. „Ob ich zu den Linken wechseln werde, weiß ich noch nicht.“ Sebastian Füllgraf sagte, er sei in Gesprächen mit der Linken-Fraktion. In einer internen Mail, die dem Tagesspiegel vorliegt, geben beide an, dass sie ihre Mandate bei den Linken fortsetzen wollen.

Zu den drei verbliebenen BVV-Grünen gehört auch Daniela Ehlers. Der Fraktionsvorstand soll Anfang Januar neu gewählt werden. So lange sei man auch weiterhin gut aufgestellt, sagte Ehlers. Sie halte es für einen „schlechten Stil“, dass Füllgraf und Schuler kein persönliches Gespräch gesucht hätten und auch während der BVV-Versammlung am Donnerstag nichts angedeutet hätten. Lediglich über eine unpersönliche Mail ohne Begründung sei die Fraktion über den Austritt informiert worden.