Klarheit ist in diesen Tagen wichtig, also erstmal in knappen Sätzen ein Überblick, welche Geschäfte und Läden weiter offen sein dürfen und welche nicht. Und anschließend zur Frage, was noch erlaubt ist und was nicht.
Offen bleiben dürfen: Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke einschließlich Spätverkaufsstellen (Spätis dürfen sogar sonntags öffnen), Abhol- und Lieferdienste, Wochenmärkte, Apotheken, Optiker und Hörakustik-Geschäfte, Drogerien, Tankstellen, Poststellen, Waschsalons, Blumenläden, der Zeitungsverkauf und Buchhandel, Einzelhandel für Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf, Fahrradgeschäfte, Bestattungsunternehmen, Baumärkte, Handwerk und Handwerkerbedarf und Großhandel. „Eine Öffnung der genannten Einrichtungen erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen.“
Geschlossen bleiben müssen: alle anderen. Also Textilgeschäfte, Möbelläden, Sportausrüster, Schuhgeschäfte, Schreibwarenläden und Dienstleister wie Friseure, Kosmetikstudios, Saunen, Solarien, Massagepraxen, Tattoo-Studios. Restaurants und Gaststätten dürfen nur noch außer Haus verkaufen oder Lieferungen anbieten.
UND SPIELPLÄTZE!
Als einer der letzten Bezirke hatte Treptow-Köpenick seine Spielplätze bis Freitag offengehalten, nachmittags schickte Gesundheitsstadtrat Bernd Geschanowski die Verfügung zur Schließung heraus. Dummerweise hatte Bzbm Oliver Igel „seine“ Entscheidung zur Offenhaltung zuvor noch ausführlich begründet und auf Facebook eine heftige Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern einer Schließung ausgelöst.
„Ausgangssperre für Kinder“. Igel erklärte auf meine Anfrage: Der Pandemie-Krisenstab habe am Donnerstag ausführlich über die Spielplätze gesprochen und einen Konsens erzielt, auch mit Geschanowski und seinem Mitarbeiterstab aus dem Gesundheitsamt. Igel verteidigte diese Entscheidung gegen die massive Kritik besonders aus der CDU: „Richtig ist, dass überfüllte Spielplätze problematisch sind. Eine generelle Schließung der Spielplätze halte ich nicht für zielführend und auch nicht für umsetz- und kontrollierbar – es sei denn es würde eine generelle Ausgangssperre verhängt. Für mich kommt eine Schließung der Spielplätze einer Vorwegnahme einer Ausgangssperre gleich, quasi einer Ausgangssperre für Kinder. Ich habe mich für meine Entscheidung von unseren Ärzten und Hygienikern im Gesundheitsamt beraten lassen. Die fachliche Expertise dort sagt: eine Schließung der Spielplätze ist nicht zwingend erforderlich, weil im Freien unter den Bedingungen der frischen Luft andere Bedingungen herrschen als in Innenräumen. Unterbunden werden sollte jedoch der Besuch von Kindern mit Erkältungssymptomen sowie ein übermäßiger Besuch eines einzelnen Spielplatzes.“
Ordnungsamt kontrolliert das Verbot. Daher sollten die Mitarbeiter des Ordnunsgamtes regelmäßig die Spielplätze aufsuchen und bei Überfüllung eingreifen. Stattdessen müssen sie nun die Einhaltung des Betretungsverbotes kontrollieren. Geschanowski erklärte: „Wir haben bislang an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert – und gehofft, dass es zu keinen Menschenansammlungen auf Spielplätzen kommt. Das hat sich leider nicht bestätigt.“ Igel zum Vorpreschen seines Bezirksamtskollegen: „Das können die machen.“ Jeder Stadtrat hat in seinem Ressort ein Entscheidungsrecht. Normalerweise spricht man sich allerdings unter den Kollegen ab, wenn es um wichtige Entscheidungen geht. Das dürfte Igels Verhältnis zum AfD-Stadtrat erheblich belasten. tagesspiegel.de
Neue Krisen-Hotlines: Das Bezirksamt hat zwei Krisentelefone geschaltet: Bei medizinischen Fragen, also alles rund um das Virus, ob man sich vielleicht angesteckt hat usw: Tel. 90297-4773. Man kann seien Fragen auch per Mail loswerden: E-Mail: covid19@ba-tk.berlin.de. Und bei Fragen zu den neuen Verhaltensregeln, zu den Geschäften, die noch offen haben, zu Ämtern: Tel. 90297-5225. Die Hotline ist von 9 bis 18 Uhr geschaltet. Das DRK-Müggelspree hat eine Sorgen-Hotline geschaltet für alle, die Hilfe suchen beim Einkaufen oder anderen Problemen: Tel. 239 893 090. Die Hotline ist von 10 bis 16 Uhr aktiv: drk-muggelspree.de. Auch das QM im Kosmosviertel organisiert inzwischen eine Nachbarschaftshilfe: berlin.de. Der Senat ein ein zentrales Info-Portal geschaltet, auf dem eine weitere Hotline zu finden ist: berlin-corona.de
Personalausweis mitnehmen! Es gilt seit Sonntag ein Kontaktverbot. Versammlungen sind verboten, allein oder zu zweit darf man weiterhin die eigene Wohnung verlassen, in der Familie auch zu mehreren, allerdings kann die Polizei das kontrollieren. Jeder muss ab sofort seinen Personalausweis dabei haben. Für alle weiteren Fragen übers Tun und Lassen in der Pandemie: tagesspiegel.de
Hilfe für Kleinunternehmer. Der Senat will Soloselbständigen und Kleinunternehmern (bis 5 Beschäftigte) mit einem Programm über 100 Mio. Euro durch die Corona-Krise helfen. Allerdings gibt es noch keine Regeln für die Beantragung. Zuständig wird die Investitionsbank Berlin (IBB) sein, daher mal auf deren Webseite schauen (siehe auch Kultur). berlin.de
Thomas Loy, aufgewachsen an der Küste (Nordsee), zog 1995 nach Berlin und wohnt mit seiner Familie seit zehn Jahren in Johannisthal. Wenn Sie Anregungen, Kritik, Wünsche, Tipps haben, schreiben Sie ihm bitte eine E-Mail an leute-t.loy@tagesspiegel.de
