unser Platz soll schöner werden. Doch so einfach ist das nicht. Der Gendarmenmarkt, eigentlich einer der schönsten Plätze Berlins, bröckelt vor sich hin, eine Sanierung wurde immer wieder verschleppt. Und der Alexanderplatz wird sein Image als Ballermann der Stadt wohl auch nicht so schnell los – auch wenn das eigentlich der Wunsch der Bezirkspolitik ist. Bisher darf auf dem Alex so ziemlich jeder veranstalten, was er will. Das Resultat: ein gefühlt immer gleicher Budenzauber, egal, ob Oktoberfest oder Ostermarkt, der einige Berliner, die den Platz täglich passieren müssen, ganz schön nervt. Und es geht schon wieder los (siehe „Kiezkamera“ weiter unten im Newsletter). Geregelt wird die Genehmigungspraxis im Berliner Straßengesetz, das vorsieht, die Sondernutzung von Straßen und Plätzen in der Regel zu erlauben. Und dabei geht es nicht etwa um die Qualität der Veranstaltung, sondern nach dem Prinzip „first come, first serve“, also nach Eingang des Antrags.
Das Gesetz müsste also geändert werden. Das „wäre anzustreben“, schreibt das Bezirksamt auf eine Anfrage des Verordneten Taylan Kurt (Grüne). Zuständig ist aber nicht der Bezirk, sondern die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Erste Gespräche zwischen Bezirksamt und Senatsverwaltung in diese Richtung hätten bereits stattgefunden. Ob die Genehmigungspraxis tatsächlich von einer Soll- zu einer Kann-Bestimmung geändert wird, hängt aber auch davon ab, ob ein entsprechendes Gesetz im Abgeordnetenhaus und im Rat der Bürgermeister eine Mehrheit findet. Nachdem der „Checkpoint“ berichtete, hat sich auf Twitter eine Diskussion entsponnen. Der stellvertretende Senatssprecher Julian Mieth (Grüne) findet: „Berlin muss auch mal nein sagen können“. Ivo Betke, ein anderer Nutzer, hat eine andere Idee. Er fragt: „Wenn ich vom 1.1 – 31.12. eine Kunstausstellung ‚Berliner Luft‘ plane und als erster beantrage, dann bleibt der Platz leer?“ Wahrscheinlich würde diese geplante Sondernutzung die zulässige Dauer jedoch überschreiten.
„Muss man denn immer alles regeln?“, fragt dagegen Alexander Steinhart. Er argumentiert mit dem Marktprinzip: „Den Menschen scheint das Angebot doch zu gefallen. sonst würde es ja nicht gemacht oder?“ Sowieso sei der Alexanderplatz doch sowieso „fast nur touristisch“ geprägt. Das sieht der „Luisenstadt-Fotograf“ anders: „Alle, vor allem niedrigere Bedürfnisse wie am Ballermann müssen nicht befriedigt werden.“ Wenn Berlin mehr Tourismus „außerhalb des Party-Sauf-Sex-Sektors“ haben wolle, müssten Angebote wie die Buden auf dem Alexanderplatz zurückgedrängt werden. „Bierbikes und ähnliche inklusive.“ Er findet: Berlin sollte auf Niveau achten. Und was denken Sie? Schreiben Sie mir Ihre Meinung.
Um einen anderen Platz und seine Herausforderungen geht es weiter unten im Newsletter, bei „Namen und Neues“.
Laura Hofmann ist Redakteurin für Landes-und Bezirkspolitik beim Tagesspiegel. Ihre erste Berliner Wohnung war im Wedding, hierher kehrt sie immer gerne zurück. Heute wohnt sie an der Grenze zwischen Mitte und Kreuzberg, die Türme vom Potsdamer Platz fest im Blick. Schreiben Sie ihr eine Mail oder folgen Sie ihr auf Twitter oder Facebook.
