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„Ein Rücktritt ist nach Abwägung kein Thema“: Sören Benn als Pankower Bürgermeister vereidigt

Trotz kontroverser Wahl zieht Linkspolitiker Benn ins Rathaus ein. Die SPD will über den Umgang mit der AfD diskutieren, um ähnliche Szenarien zu vermeiden.

Von Christian Hönicke

Der Linkspolitiker Sören Benn ist am Dienstagmorgen offiziell als Bürgermeister des Berliner Bezirks Pankow vereidigt worden. Den von den Grünen geforderten Rücktritt lehnte er erneut ab. „Ein Rücktritt ist nach Abwägung kein Thema“, sagte er. Das sei „keine private Entscheidung“, er werde „breit getragen von den Kreisparteien“ von Linke und SPD.

Benn war am vergangenen Donnerstag zum Pankower Bürgermeister wiedergewählt worden. Die Fraktion der AfD behauptet dabei, ihm die entscheidenden Stimmen gegeben zu haben. Benn, der von einem Minderheitenbündnis aus Linkspartei und SPD aufgestellt worden war, bezeichnet das als „absurd“ und wirft den Grünen eine „Diffamierungskampagne“ vor.

Am Montagabend hatten sich die Spitzen von Grünen, Linken und SPD im Bezirk getroffen, um die Nachwirkungen des bundesweit beachteten Eklats zu besprechen. Offensichtlich konnten sich die Grünen dabei mit ihrer Rücktrittsforderung an Benn nicht durchsetzen.

Benns Grüne Gegenkandidatin Cordelia Koch, die am Dienstag als seine Stellvertreterin und Stadträtin im Bezirksamt vereidigt wurde, wollte dazu zunächst nichts sagen. Sie verwies auf eine Stellungnahme der Grünen, die im Laufe des Tages veröffentlicht werden soll. „Ich kann Pankow in jedem Amt voranbringen“, erklärte sie.

Benn sieht Ansichten, „die weit auseinanderliegen“

Ebenfalls als Stadträtin zieht Rona Tietje ins neue Bezirksamt ein. Die SPD-Kreisverbandsvorsitzende bemühte sich um Deeskalation. Sie selbst habe mit dem Szenario der behaupteten AfD-Beteiligung „nicht gerechnet“, gestand Tietje ein.

„Der Vorgang wirft Fragen im Umgang mit der AfD auf, über die wir diskutieren müssen“, sagte Tietje. „Wir müssen künftig noch mehr dieser Szenarien durchspielen.“ Die „demokratischen Parteien“ müssten sich nun „zusammenrütteln“ und „ins Arbeiten kommen“, so Tietje: „Wir müssen versuchen, die Gräben zuzuschütten – aber das wird sicherlich dauern.“

Auch Benn befand, seine Vereidigung ziehe „keinen Schlussstrich“ unter die Affäre. Im Zuge des Konflikts seien Ansichten zwischen Grünen, Linken und SPD entstanden, „die weit auseinanderliegen“. Es müsse nun gemeinsam „Aufklärungsarbeit“ und „Vertrauensaufbau“ betrieben werden.

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