Berliner Sozialdemokraten: Keine Urwahl der neuen SPD-Spitze

Die neue Berliner SPD-Spitze wird nicht per Mitgliedervotum bestimmt, sondern auf einem Parteitag am 16. Mai gewählt. Die Neuwahl werde so stattfinden, wie es die Statuten vorschrieben, sagte Parteisprecherin Claudia Kintscher am Dienstag auf Anfrage nach einem Treffen des SPD-Landesvorstands am Vorabend.

„Eine Urwahl der Doppelspitze ist bisher nicht vorgesehen“, sagte sie weiter. „Für eine Urwahl gibt es klare, in den Statuten festgeschriebene Kriterien. Diese sind derzeit nicht erfüllt. Aus diesem Grund kann der Landesvorstand sich nicht für eine Urwahl entscheiden.“

Im Januar hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller angekündigt, nicht noch einmal als SPD-Chef anzutreten. Nachfolger sollen nach dem Willen der Parteiführung Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und Fraktionschef Raed Saleh als Doppelspitze werden. Neben diesen beiden hat auch das weitgehend unbekannte Duo Angelika Syring und Ulrich Brietzke eine Kandidatur angekündigt. Sie schlugen vor, die Mitglieder zu befragen. (dpa)