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Geflüchtete aus Kabul.

© Pedro Nunes/Reuters

Berlin wird für 500 Menschen neue Heimat: Senat beschließt Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge aus Afghanistan

Besonders schutzbedürftige Menschen sowie Oppositionelle sollen mit einem landesweiten Programm in den kommenden fünf Jahren nach Berlin einreisen dürfen.

Berlin will Menschenrechtlern, Journalisten, Künstlern und Oppositionellen aus Afghanistan eine neue Heimat bieten. Der Senat beschloss dazu am Dienstag ein Landesaufnahmeprogramm.

In dessen Rahmen sollen in den nächsten fünf Jahren jährlich rund 100 afghanische Staatsangehörige aufgenommen werden, wie die Senatsverwaltung für Integration mitteilte. Darunter sollen auch besonders schutzbedürftige Menschen wie Frauen, Kinder und Kranke sein.

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Voraussetzung sei, dass sie sich in Afghanistan oder einem Anrainerstaat aufhalten und nicht bereits eine Aufnahmezusage des Bundesministeriums haben. Berlin arbeitet dabei mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) zusammen.

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Ein solches Aufnahmeprogramm gibt es bereits für besonders schutzbedürftige syrische Flüchtlinge. Erst vor einer Woche kamen in dem Rahmen etwa 100 Syrer in Berlin an, die vor dem Bürgerkrieg in ihrer Heimat in das Nachbarland Libanon geflohen waren. Darunter waren Familien mit Kindern und stark traumatisierte Menschen.

Einreise von afghanischen Verwandten nach Berlin erleichtern

Mit beiden Landesprogrammen nimmt Berlin Geflüchtete auf - zusätzlich zu denjenigen, die ohnehin in Deutschland ankommen und nach einem festgelegten Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden.

Darüber hinaus soll wie bei syrischen und irakischen Geflüchteten die Einreise von afghanischen Verwandten nach Berlin erleichtert werden, wenn deren Familien bereits in der Bundeshauptstadt leben. Für die Umsetzung würden weitere innerbehördliche Abstimmungen auf den Weg gebracht. „Wir hoffen daher auf ein schnelles Einvernehmen des Bundesinnenministeriums“, erklärte Berlins Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke).

„Die Bilder und Berichte aus Afghanistan haben uns in diesem Sommer alle schockiert“, sagte Breitenbach mit Blick auf die damalige Machtübernahme der radikalislamischen Taliban. „Das Land befindet sich weiterhin in einem desolaten Zustand.“

Darunter zu leiden hätten vor allem solche Gruppen, die ohnehin schutzbedürftig seien, und Menschen, die aufgrund ihres gesellschaftlichen Engagements besonders gefährdet seien. Ihnen wolle Berlin eine sichere Zuflucht bieten.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärte, Berlin sei sicherer Hafen für Menschen in Not. „Mit dem Landesaufnahmeprogramm wollen wir uns vor allem um die besonders schutzbedürftigen Menschen kümmern. Wir nehmen dabei auch die Ängste der Verwandten in Berlin sehr ernst, die sich Sorgen um ihre Angehörigen machen.“ (dpa, epd)

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