Berlin will "Lifeline"-Flüchtlinge aufnehmen: Michael Müller bekräftigt Hilfsangebot für Flüchtlinge

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sein Hilfsangebot an die Flüchtlinge von Bord des deutschen Rettungsschiffs „Lifeline“ im Berliner Parlament am Donnerstag bekräftigt. „Ich glaube, dass es in unser aller Interesse sein sollte, die Situation im Mittelmeer mit großer Sensibilität zu betrachten und in Vordergrund zu stellen, dass es sich um eine unerträgliche humanitäre Situation handelt“, sagte Müller. Für Schlepper habe er weder Verständnis noch Entschuldigungen, aber viele Menschen würden auf der Flucht in schwierige Situationen kommen, in denen Leib und Leben bedroht seien. „Man muss das eine und das andere tun: gegen illegale Schlepper vorgehen und Menschen in Not helfen“, sagte Müller.

Müller erwartet von von der Bundesregierung eine Einigung

Er erwarte von der Bundesregierung, mit anderen Staaten zu einer Einigung zu kommen, damit die Menschen in Sicherheit gebracht und medizinisch versorgt werden könnten. Wenn diese Lösung vorliege, stehe Berlin bereit, um Menschen aufzunehmen. Auch andere Bundesländer haben diese Bereitschaft bekundet – darüber sei Müller froh. Ihm sei die schwierige Situation in Berlin 2015 und 2016 noch präsent, das könne aber nicht dazu führen, dass man nicht mehr helfe, sagte Müller.

"Unterschiedliche Vorstellungen von humanitärer Hilfe"

Die AfD hatte das Thema in der Fragestunde des Abgeordnetenhauses angesprochen. Unter anderem hatte der AfD-Abgeordnete Andreas Wild gefragt, "wie viele der Millionen Menschen in Afrika Deutschland, beziehungsweise Berlin, noch aufnehmen" möchte. Regierungschef Müller antwortete, im Zusammenhang mit den Nachfragen der AfD werde deutlich, "dass wir sehr unterschiedliche Vorstellungen von humanitärer Hilfe haben".

Es sei doch allen bewusst, dass es darum gehen müsse, Fluchtbewegungen zu verhindern, die Situationen in diesen Krisenregionen zu stabilisieren und zu helfen, dass die Menschen in ihrer Heimat auch ein sicheres Zuhause finden können. "Natürlich muss das unsere erste Initiative sein. Aber man kann sich die Welt auch nicht schönreden." Millionen Menschen seien nun einmal auf der Flucht, aber die würden auch nicht alle nach Deutschland wollen, sondern "in erster Linie wollen die wieder nach Hause", sagte Müller.