Berlin sucht nach Plätzen für Asylbewerber: Geflüchtete sollen in Spandauer Kaserne ziehen

Die Senatsverwaltung für Soziales und Integration sucht angesichts stark steigender Flüchtlingszahlen intensiv nach weiteren Möglichkeiten, um die Menschen unterzubringen. Derzeit wird geprüft, ob die leer stehende Schmidt-Knobelsdorff-Kaserne in Spandau dafür in Frage kommt. Dort haben bis vor wenigen Jahren Flüchtlinge gewohnt.

Auch ein früheres Hotel auf dem Flughafen Tegel ist als zusätzliche Unterkunft im Gespräch. Das sagte Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) bei einem Ortstermin im Containerdorf am Blumberger Damm in Marzahn-Hellersdorf. Die dortige Einrichtung mit 400 Plätzen ist vor wenigen Tagen wiedereröffnet worden.

Seit Juli sind 2070 Plätze in reaktivierten oder neu eröffneten Flüchtlingsunterkünften geschaffen worden. „Es gibt einen verstärkten Zuzug, Tendenz steigend“, sagte Breitenbach, „es wird schon jetzt alles sehr eng.“ Seit Jahresbeginn haben bis Oktober 10 098 Menschen erstmals Asyl beantragt oder einen Folgeantrag gestellt. Im gesamten Jahr 2020 waren es nur rund 6000.

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In diesem Jahr gibt es im Herbst auch mehr Menschen aus den Balkanstaaten als früher. „In Wintermonaten verzeichneten wir in den vergangenen Jahren immer einen Anstieg bei Migranten aus Südosteuropa“, sagte Sascha Langenbach, Pressesprecher des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF).

Doch „im Oktober sind zehn Prozent der Antragssteller aus Serbien und Bosnien gekommen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass gestiegene Energiepreise ein Grund dafür sind.“

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Von den insgesamt 20000 zusätzlichen Plätzen für Flüchtlinge, die der Senat 2016 in Abstimmung mit den Bezirken beschlossen hatte, sind erst 8000 gebaut. Breitenbach betonte erneut, dass die Bezirke mehr Engagement beim Bau solcher Unterkünfte zeigen müssten. Derzeit leben in LAF-Einrichtungen 20400 Menschen, 2000 mehr als zu Jahresbeginn.

Bezirke bieten zu wenig Wohnungen an

Rund die Hälfte dieser Menschen hätten Anspruch auf eine eigene Wohnung, da ihrem Asylantrag stattgegeben wurde. Doch da die Bezirke ihnen keine eigenen Unterkünfte zur Verfügung stellen können, leben sie unverändert in ihren Einrichtungen. „Wir sind davon ausgegangen, dass die Bezirke sich mehr bemühen, das aber das ist nur selten der Fall“, sagte Breitenbach.

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Jeder Bezirk hätte zwei Standorte für den Bau von Flüchtlingsunterkünften benennen müssen, doch Vorschläge gab es nie. Breitenbach will die Bezirke aber nicht aus der Verantwortung lassen. Sie hat jeden Bezirk angewiesen, dass er 100 Flüchtlinge, deren Asylantrag anerkannt wurde, in Eigenverantwortung unterbringen.

Dass die Menschen in Einrichtungen des LAF leben konnten, sei ein Entgegenkommen des LAF gewesen. „Das war Amtshilfe“, sagte Breitenbach, „und die war zudem kostenlos.“

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