Berlin-Mitte: BVG-Aufsichtsrat: Entscheidung zu Alex-Turm vertagt

Eigentlich stand die Entscheidung an, ob die BVG die „Nachbarschaftliche Vereinbarung“ zum Bau des Hines-Towers am Alexanderplatz akzeptiert, aber der Aufsichtsrat vertagte das brisante Thema am Mittwoch. „Es soll geprüft werden, ob es bauliche Alternativen gibt, die das Risiko für die U-Bahn gegen null minimieren“, erklärte Svenja Fritz, Sprecherin von Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, die Aufsichtsratsvorsitzende ist.

In einem Brief an Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) hatte BVG-Chefin Sigrid Nikutta erklärt, die BVG würde „aus unternehmerischer Sicht“ die Vereinbarung nicht unterzeichnen. Es gebe „erhebliche Risiken“, dass es beim Bau des 150-Meter-Turms zu Schäden am Tunnel der U 5 komme, der unterhalb des geplanten Gebäudes verläuft. Käme es zu einem Wassereinbruch, könnten im schlimmsten Fall 17 U-Bahnhöfe geflutet werden. Der U-Bahnbetrieb wäre für Jahre erheblich beeinträchtigt. Nikutta schlug vor, die bereits ausgehandelte Vereinbarung dem Abgeordnetenhaus „zur Gesamtabwägung“ vorzulegen.

In der Vereinbarung hat sich das Unternehmen Hines verpflichtet, „Havarieschotte“ einzubauen und ein Notfallteam zu schulen. Käme es zu Streckenstilllegungen, hätte die BVG Anrecht auf Entschädigungszahlungen bis zu 150 Millionen Euro. Der Tunnel der U 5 läuft durch einen Fundamentblock, der bereits 1930 gebaut wurde und nun den 150-Meter-Turm tragen soll. Nikutta fürchtet, dass sich der Block samt Tunnel um mehrere Zentimeter senken könnte.

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950 Busse darf die BVG kaufen

Zweites wichtiges Thema im Aufsichtsrat war der Kauf neuer Busse. Das Gremium gab grünes Licht für den Abschluss von Rahmenverträgen zur Lieferung von bis zu 950 Linienbussen, darunter 600 Gelenkbusse. Die Fahrzeuge haben Dieselmotoren nach der Euro-6-Schadstoffnorm. Sollten in den nächsten Jahren neue, alltagstaugliche E-Busse auf den Markt kommen, könne die BVG auch weniger Diesel-Busse abnehmen, erklärte das Unternehmen. Welche Hersteller Aufträge erhalten, hält die BVG noch geheim. Die Gewinner der Ausschreibungen seien zwar bekannt, man wolle aber noch den Ablauf der Einspruchsfrist abwarten. Die BVG hat 350 Millionen Euro für den Ankauf von Bussen bereitgestellt.

Insgesamt 60 E-Busse will die BVG auf jeden Fall beschaffen. Für eine erste Tranche von 30 Bussen laufe bereits das Vergabeverfahren, die zweite Tranche soll im nächsten Jahr beschafft werden, auch dafür hat der Aufsichtsrat den Weg freigemacht.

Zum vierten Mal in Folge schreibt die BVG jetzt schwarze Zahlen, das Geschäftsjahr 2017 wurde mit einem Plus von 12,9 Millionen Euro abgeschlossen, davon gingen zehn Millionen in die Schuldentilgung. Die Gesamtschulden sinken damit auf 679 Millionen Euro. Die BVG investierte 380 Millionen Euro, etwa die Hälfte davon floss in die Verbesserung der Infrastruktur, die andere Hälfte in neue Fahrzeuge. Die gute Bilanz beruht vor allem auf Mehreinnahmen aus Fahrscheinverkäufen. 2017 wurden 1,064 Milliarden Fahrgäste gezählt, 19 Millionen mehr als 2016 und 127 Millionen mehr als vor fünf Jahren. Thomas Loy