Angst vor Amerika: Was TTIP für die Berliner Kultur bedeuten könnte

Im Flur ist ein Regal zusammengekracht. Kniehohe Bücherstapel lehnen an der Wand und warten darauf, sortiert und sorgfältig wieder zurück auf die Bretter gestellt zu werden. Und nein, das ist kein schlechtes Omen, kein Symbol eines drohenden Zusammenbruchs. Nur die Folgen eines Umzugs. Der Deutsche Kulturrat hat hier kürzlich seine neuen Büroräume bezogen. Geschäftsführer Olaf Zimmermann weist den Weg in ein kleines, mit Raufaser tapeziertes Besprechungszimmer.

Ein sonniger Vormittag Ende Mai, wir befinden uns im Seitenflügel des ehemaligen Allianz-Gebäudes in Mitte, einem klassizistischen Bau von 1915. Lange war hier der Sitz der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft; ein Mosaik mit einer Bauernszene im Entrée zeugt noch davon. Jetzt zieren etliche Messingschilder den Eingang: Landesverband Berliner Galerien, Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine, Deutscher Museumsbund, Internationale Gesellschaft der Bildenden Künste, Chance Tanz, Credo Film, Bundesverband Bildender Künstlerinnen und Künstler. Wollte man einem ahnungslosen Amerikaner erklären, wie groß, breit und verzweigt die deutsche Kulturszene ist, dann wäre der Gehsteig vor der Mohrenstraße 63 kein schlechter Ort dafür.

Das Problem ist die Intransparenz der Verhandlungen

Aber wir sind nicht hier, um Erklärungen abzugeben. Wir suchen nach Antworten. Vielleicht auch erst mal nur nach den richtigen Fragen. Seit Monaten erhitzt das Transatlantische Freihandelsabkommen, kurz TTIP, die Gemüter. Vor allem die Intransparenz, mit der man in Brüssel mit den Amerikanern verhandelt, ist der kritischen Zivilgesellschaft ein Dorn im Auge. Insgesamt 715.000 Unterschriften hat das Bündnis „TTIP unfairhandelbar“, dem unter anderem Attac, die Beteiligungsplattform Campact.de und das Umweltinstitut München angehören, bis Ende Mai gegen das Abkommen gesammelt.

Was aber hat das mit dem Deutschen Kulturrat zu tun, der die Interessen von 237 Bundeskulturverbänden vertritt? Und was mit dem quietschfidelen Kulturstandort Berlin, wo man an einem durchschnittlichen Donnerstag im Juni die Wahl zwischen zwölf Lesungen, 15 klassischen Konzerten oder 46 Theater-, Opern- und Tanzvorstellungen hat, das Angebot für Kinder nicht mal mitgerechnet. Wo in 66 Kinos hunderte Filmvorführungen stattfinden und 96 Museen, Galerien und Kunsträume gleichzeitig 148 Ausstellungen zeigen. Bei Handelsabkommen geht es üblicherweise nicht um Kultur, sondern um den Abbau von Zöllen und die Vereinheitlichung von Sicherheitsstandards, technischen Normen oder Wettbewerbsregeln.

Mit kultureller Einfalt lässt sich mehr Geld verdienen

© Kai-Uwe Heinrich

Olaf Zimmermann ist das, was man einen hauptamtlichen Kulturlobbyisten nennen darf; der Deutsche Kulturrat versteht sich ausdrücklich „als Ansprechpartner der Politik“. Was TTIP für die Kultur bedeuten könnte, bringt der Geschäftsführer auf eine einfache Formel: „Viele unserer Förderstrukturen sind marktverzerrend. Diese Eingriffe erschweren anderen Marktteilnehmern den Eintritt in den Markt.“ In Europa wird Kultur hauptsächlich durch die öffentliche Hand finanziert, direkt und indirekt, manchmal um drei oder vier Ecken herum. Der Staat ermöglicht, unterstützt, fördert, reguliert, begünstigt. Das fängt bei den Zuwendungen für Museen, Opern und Stadttheatern an, geht über die großen Kulturfonds, die Filmfördertöpfe, die verminderten Mehrwertsteuersätze für Theaterkarten und Bücher, bis zum Rundfunkbeitrag und der Buchpreisbindung.

Werden amerikanische Unternehmen sich diesen staatlichen Protektionismus bieten lassen? Werden sie der Kulturszene ihre Finanzierungen streitig machen? Vor Gerichte ziehen? Oder sogar Gesetze zum Kippen bringen, indem sie – ultimatives Horrorszenario – einzelne Staaten vor Schiedsgerichten auf Schadensersatz wegen entgangener Gewinne verklagen?

Bei früheren Abkommen war die Kultur immer ausgenommen

Für unrealistisch hält Zimmermann das alles nicht. „Für die Amerikaner ist der Kultur- und Medienbereich der zweitwichtigste Außenhandelsbereich.“ Amerikanische Kulturgüter lassen sich hervorragend nach Europa exportieren, der Markt ist groß und lukrativ. Umgekehrt gilt das Gegenteil. Trotzdem geht es nur vordergründig um kulturelle Inhalte oder Dienstleistungen, glaubt Zimmermann. „Das eigentliche Interesse der amerikanischen Unternehmen liegt im Ausbau der Distributionsstrukturen.“ Gemeint sind die Geschäftsmodelle von Google, Apple, Amazon. „Aus ökonomischer Sicht ist unsere Vielfalt unsinnig. Mit kultureller Einfalt kann man viel mehr verdienen.“

TTIP und das Parallelabkommen CETA, das die EU mit Kanada abschließen will, hält er für den alles entscheidenden Präzedenzfall. „Es gab bei früheren Handelsabkommen immer eine Grundübereinstimmung, dass der Kulturbereich an den Rändern berührt werden kann – aber eigentlich nimmt man ihn raus.“ Umgesetzt wurde das mithilfe von Positivlisten, in denen definiert wurde, auf welche Wirtschaftsbereiche das Abkommen anzuwenden ist, der Kulturbereich konnte ausgeklammert werden, indem er nicht genannt wurde. Bei TTIP ist das erstmals anders, hier ist alles betroffen, was nicht explizit ausgeschlossen ist.

Das kulturelle Europa kann man sich als verwirrendes, kleinteiliges, wuseliges Gebilde vorstellen, ein hoch subventioniertes, hochgradig ausdifferenziertes Wimmelbild. Gut und richtig und gesellschaftlich gewollt sei dieser Zustand, sagt Zimmermann. Leider aber trauten sich nur die Franzosen, die sich schon früh für eine „Exception culturelle“ ausgesprochen hatten, gegenüber den Amerikanern deutlich Stellung zu beziehen. Die Deutschen haben lieber geschwiegen.

"Es geht um die Identität der Kulturnation Deutschland"

Die einzige CDU-Politikerin, die mit allen rhetorischen Waffen zu kämpfen scheint, ist Monika Grütters. Seit Dezember 2013 ist Grütters, die als Vertraute der Kanzlerin gilt, Kulturstaatsministerin, seitdem nimmt sie in Sachen Freihandelsabkommen kein Blatt vor den Mund. „Wir treten einer neuen Liberalisierungsverpflichtung der Kultur entgegen“, hat sie in mehreren Reden betont. „Es sind keine fiskalischen Kleinigkeiten, die es zu verteidigen gilt, es geht ums große Ganze, um die Identität der Kulturnation Deutschland.“ Ende Mai hat sie das Thema auf die Tagesordnung des europäischen Kultur- und Medienministerrates setzen lassen und gefordert, dass die zuständigen EU-Kommissare für Medien und Kultur aktiv in die Verhandlungen einbezogen werden. Wer sie bei einem ihrer öffentlichen Auftritte in den letzten Wochen erlebt hat, konnte spüren, dass das keine halbherzigen politischen Schachzüge sind.

Monika Grütters ist eine glühende TTIP-Kritikerin. Ihre Forderung ist unmissverständlich: Die Kulturgüter müssen aus dem Abkommen ausgeklammert werden. Dass ihr die Kanzlerin seit Monaten nicht widerspricht, werten viele in der Kulturszene als halbwegs gutes Zeichen.

Die Frage ist: Was ist überhaupt Kultur?

Doch die Sache hat einen Haken. Selbst wenn die „Exception culturelle“ käme, wenn also eine Negativliste aufgesetzt und der Kultursektor darin benannt würde – dann finge das Dilemma erst richtig an. Denn was ist überhaupt Kultur? Was ist schützenswert, wer hat das Recht auf öffentliche Gelder – und wer nicht? Populäre Musik wird kaum öffentlich gefördert, die Kunstproduktion auch nur marginal. Ambitionierte Games-Entwickler dürfen sich über warme Umarmungen freuen, wenn es mal wieder um den neuen, erweiterten Kulturbegriff geht, aber Förderungen sind auch hier die Ausnahme.

TTIP könnte sich zu einer Meta-Debatte auswachsen – auch über den Sinn oder Unsinn mancher Förderstrukturen. Die Kulturbranche jedenfalls sieht sich auf einmal in Abgrenzungs-, Rechtfertigungs- und Erklärungsnöten. „Es wäre natürlich einfach, wenn man nur den nicht-kommerziellen öffentlich geförderten Bereich erfassen wollte“, sagt Zimmermann. Also Theater, Museen, Bibliotheken. Aber was dann tun mit den Filmen, Büchern und Öffentlich-Rechtlichem Rundfunk? Mit staatlicher Filmförderung, Buchpreisbindung und Rundfunkgebühren?

Gesucht wird das eine Stichwort, das sich zum großen Rettungsschirm für alle betroffenen Kulturzweige aufblasen lässt. Manche plädieren dafür, dass die Kulturszene sich darauf berufen sollte, ein Teil der sogenannten Daseinsvorsorge zu sein, also für die Bevölkerung ähnlich lebenswichtig wie der Zugang zu Wasser oder Strom – und damit kein normales Handelsgut. „Ich sehe diese Argumentation kritisch“, sagt Zimmermann. „Wie soll man dann begründen, dass eine Stadt wie Berlin drei Opern braucht?“ Eine würde die Grundversorgung der Bevölkerung doch theoretisch auch gewährleisten.

Der Bühnenbranche droht keine Gefahr - oder?

© Georg Moritz

In der Kantine des Deutschen Theaters im Souterrain der Schumannstraße ist es still und menschenleer, der Mittagstisch-Andrang geht erst in einer Stunde los. Rolf Bolwin, der in ein Schinkenbrötchen beißt, sieht nicht aus, als befände er sich in einer letzten verzweifelten Abwehrschlacht, bevor Kapitalismus und Neoliberalismus ihren endgültigen Sieg feiern werden. So ähnlich hatte Klaus Staeck, Präsident der Akademie der Künste, seine Bedenken zu TTIP kürzlich in einem Interview formuliert. „Ich gehöre nicht zu den Pessimisten“, sagt der 64-jährige Jurist Bolwin, der seit mehr als 20 Jahren Direktor des Deutschen Bühnenvereins ist. „Ich glaube schlicht nicht daran, dass die öffentliche Kulturfinanzierung Europas kippt. Das halte ich für ausgeschlossen.“

Bolwin ist, wie Zimmermann, einer, der die kulturpolitischen und kulturwirtschaftlichen Interessen von vielen vertritt. Im Deutschen Bühnenverein sind 215 Theater und 31 selbstständige Sinfonieorchester Mitglied. Der Bühnenverein selbst wiederum gehört zum europäischen Dachverband Live Performance Europe (Pearle), der 5000 Kultureinrichtungen aus dem Bereich der darstellenden Künste vertritt. Der Verband unterhält ein Büro in Brüssel, ist dort offiziell im Register der Interessenvertreter registriert, pflegt Kontakte zur Politik, wird zu Anhörungen eingeladen. Auch Bolwin, der nebenbei Präsident von Pearle ist, wirkt derzeit an dem mit, was er selbst „lobbyistischen Mechanismus“ nennt. Er hat Monika Grütters zum Gespräch getroffen. Und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) einen Brief geschrieben. So funktioniere nun mal politische Einflussnahme: „Das Thema kommt von mehreren Seiten auf, dann geht das Gewusel los.“

Sobald Kultur Geld einbringt, wird sie mit TTIP riskant

Für seine eigene Branche sieht er wenig existenzielle Gefahr, man könne sich jederzeit argumentativ aus der Freihandels-Schlinge ziehen. Frei nach dem Motto: „Wir sind gemeinnützig, wir sind nicht gewinnorientiert, wir sind außen vor.“ Allerdings spricht die Umstrukturierung, die die deutsche Theaterszene in den letzten Jahrzehnten durchgemacht hat, eine andere Sprache. Städtische Bühnen wurden in GmbHs umgewandelt, Stellen abgebaut, die Apparate schlanker und effizienter gemacht. Von den 45.000 festen Stellen, die es Anfang der 90er Jahre gab, sind heute noch 39.000 übrig. In der gleichen Zeit ist die Zahl der kurzfristigen, projektbezogenen Werkverträge von 8000 auf 23.500 gestiegen. Und man hat sich nicht nur strukturell, sondern auch verbal angepasst. Der Bühnenverein selbst verweist gerne auf die „Umwegrentabilität“ von Kulturinstitutionen. „Die Kultur ist kein Zuschussgeschäft, sondern ein entscheidender Wirtschaftsfaktor“, hat Bolwin kürzlich anlässlich einer von der Stadt Leipzig beauftragten Studie erklärt. Die wissenschaftliche Untersuchung hatte bewiesen, dass Oper und Schauspiel unterm Strich mehr Geld in die städtische Kasse spülen, als sie die Stadt kosten.

„Angesichts von TTIP ist diese Betrachtungsweise nicht unriskant“, sagt Bolwin am Kantinentisch. Zwar gibt es mittlerweile, vor allem in den deutschen Großstädten einen breiten Konsens darüber, dass Kultur einer Stadt in vielfacher Hinsicht gut tut. Und während die Theater in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern schwer zu kämpfen haben, gilt Berlin aus Sicht des Bühnenvereins als stabil. Mehr als das: „Die Opernstiftung bekommt beispielsweise gerade eine erhebliche Etaterhöhung.“

Gesucht wird ein Rettungsschirm aus Brüssel

Und auch aus Brüssel sieht Bolwin beruhigende Rauchzeichen aufsteigen. Der Grund für seine Zuversicht heißt Notifizierungsverfahren. In der EU herrscht strenge Subventionskontrolle; wer Subventionen ausschütten will, muss Ausnahmeregelungen beantragen. Theoretisch würde das auch für alle Kulturförderungen gelten. „Nur hat dieses Genehmigungsverfahren bisher in der Praxis nie stattgefunden.“ In Brüssel scheue man vielleicht den bürokratischen Aufwand, vermutet Bolwin. Doch nun, wie zufällig, ist das Thema plötzlich wieder auf der Agenda. „Wir glauben, dass es da einen Zusammenhang mit TTIP gibt.“ Offenbar bastelt Brüssel an einem Notifizierungsverfahren für Kulturförderung. Bis zu einer Höhe von 50 Millionen Euro pro Jahr und Betrieb sollen Kulturausgaben demnach gar nicht meldepflichtig sein. Bei Zuwendungen über 50 Millionen muss man sich die Ausgaben genehmigen lassen. „Das trifft in Deutschland auf rund 20 Häuser zu.“ Am Ende könnte die pragmatische Lösung heißen: Was die EU duldet, bleibt von TTIP unberührt. Et voilà, schon hätte man die musikalische und theatralische Hochkultur unter dem Rettungsschirm.

Filme machen Geld - das könnte ein Problem sein

© Thilo Rückeis

Bleiben aber noch die Sorgenkinder Film und Buch. Mit welchen Argumenten könnten deren Fürsprecher glaubhaft begründen, dass es sich dabei nicht um normale Waren oder Güterströme handelt, mit denen vor allem Umsätze und Renditen erzielt werden sollen? „Je näher eine Branche gewinnorientiertem Verhalten kommt, desto eher besteht die Gefahr, dass sie in den Strudel dieses Abkommens gerät“, sagt der Jurist Bolwin.

Im Büro von Kirsten Niehuus, der Geschäftsführerin des Medienboards Berlin-Brandenburg für den Bereich Filmförderung, hängen Dutzende großkopierte Schecks an der Wand. Fünf- und sechsstellige Zahlen stehen darauf, oft sind auch Filmplakate abgebildet. Es sind nicht die Summen, die das Medienboard an Filmschaffende überwiesen hat – es sind deren Rückzahlungen. Gewinne, die die Filme, nach erfolgreicher Anschubfinanzierung, nach Drehbuchförderung oder Produktionsförderung oder Verleihförderung im Kino eingespielt haben. 24 Millionen Euro steckt das Medienboard, dessen Gesellschafter die Investitionsbanken der Länder Berlin und Brandenburg sind, jedes Jahr in nationale Filmprojekte und internationale Koproduktionen. Weitere knapp fünf Millionen werden für Standortmarketing ausgegeben.

Auf einen Euro Filmförderung kommen fast 4 Euro Gewinn

Die Großzügigkeit zahlt sich aus. „Berlin hat sich von einer Außenseiterposition zum Filmstandort Nummer eins entwickelt“, sagt Niehuus. „Hier wird mehr gedreht als in jeder anderen deutschen Stadt. Und mehr Geld ausgegeben.“ An der Wand neben ihrem Besprechungstisch steht, halb ausgepackt, das Gemälde „Junge mit Apfel“, um das es in Wes Andersons Film Grand Budapest Hotel geht – ein Geschenk. Nicht nur Regisseur Anderson hat in den letzten Jahren erfolgreich mit dem Studio Babelsberg zusammengearbeitet. Gerade hat das Medienboard Zahlen zum zehnjährigen Bestehen präsentiert. Auf durchschnittlich 385 Prozent belaufe sich der „Regionaleffekt“. Das bedeutet: Die Filmschaffenden, die durch eine Förderung in die Region Berlin-Brandenburg gelockt werden konnten, geben für jeden Euro, den sie vom Medienboard erhalten, 3,85 Euro vor Ort wieder aus. Laut eigener Aussage wurden so von 2004 bis 2013 „mit einer Fördersumme von 238 Millionen Euro nahezu eine Milliarde Euro an Investitionen in Berlin-Brandenburg ausgelöst.“

Jetzt könnte ausgerechnet diese strahlende Bilanz zum Problem werden. Allein 2013 wurden sieben der zehn erfolgreichsten deutschen Filme auch mit Geld des Medienboards gedreht, darunter Werke wie „Kokowääh 2“, „Schlussmacher“, „Feuchtgebiete“ und „Hanni & Nanni 3“. Wieso brauchen kommerzielle Komödien überhaupt staatliche Zuwendungen? Einerseits wird kaum ein Film in Deutschland mehr ohne öffentliche Förderung gemacht, andererseits betont die Branche gerne ihre unternehmerischen Erfolge. Die Amerikaner könnten sich diesen Widerspruch beim juristischen Aushebeln oder Unterwandern der Förderrichtlinien zunutze machen.

"Europäische Filme haben Wettbewerbsnachteile gegenüber amerikanischen"

Niehuus ist solche Einwände längst gewöhnt – und nicht gewillt, sie gelten zu lassen. „Für mich steht außer Frage, dass auch Til-Schweiger- und Matthias-Schweighöfer-Filme deutsche Kultur und damit förderungswürdig sind. Sie transportieren deutschen Humor in deutscher Sprache. Wenn es diese Filme nicht gäbe, gäbe es dafür amerikanische Filme. Dann würde uns aber ein Stück Lebensabbildung fehlen.“ In Deutschland ist, ähnlich wie im Rest Europas, der Kinomarkt klar aufgeteilt: Rund 25 Prozent Marktanteil entfallen auf einheimische Produktionen, fünf Prozent auf andere europäische, die übrigen 70 Prozent machen die amerikanischen Blockbuster unter sich aus. „Die europäischen Filme haben per se einen Wettbewerbsnachteil gegenüber den amerikanischen.“ Letztere werden für einen Weltmarkt gedreht, Erstere sind wegen der Sprachbarriere fast nur in ihren Ursprungsländern auswertbar. „Die Amerikaner und auch die Chinesen schauen sich grundsätzlich keine synchronisierten Filme an“, sagt Niehuus. An dieser Markthürde werden auch in Zukunft deutsche, französische, finnische, schwedische, spanische, polnische Filme scheitern.

Die „audiovisuellen Dienste“ stehen derzeit als einzige Ausnahme in den kürzlich bekannt gewordenen TTIP-Verhandlungsleitlinien, auch das geht auf eine Intervention der kulturpatriotischen Franzosen zurück. Nur: Wer definiert, was alles unter den Begriff „audiovisuelle Dienste“ fällt? Der Bund und die Länder sind nicht die Einzigen, die Geld in die Filmbranche stecken. Auch der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk, der selbst wiederum durch eine staatsvertraglich festgelegte Gebühr finanziert wird, tritt oft als Financier und Koproduzent auf. Ist auch er, mit seinen zahlreichen Radiosendern, Fernsehprogrammen und Internetangeboten, eindeutig ein audiovisueller Dienst? Sollte es zu einer Auflistung der TTIP-Ausnahmen kommen, dann müsste auch für dieses breit gefächerte Segment eine nicht-anfechtbare Formulierung gefunden werden. Klingt leichter, als es ist. Denn wie, bitte schön, schützt man etwa mediale Formate, die im Zuge von Digitalisierung und Konvergenzprozessen erst noch entstehen werden? Sie sei deshalb gegen eine Negativliste, mit der einzelne Fördermaßnahmen geschützt werden, sagt Niehuus zum Abschied, „die Gefahr ist zu groß, dass man einen Bereich vergisst“.

"Wir müssen wirklich höllisch aufpassen"

Der Regierende Bürgermeister Berlins sieht das ähnlich. Klaus Wowereit hat sich schon Ende Februar im Ausschuss für Kulturelle Angelegenheiten des Berliner Abgeordnetenhauses deutlich gegen die von den USA offenbar mittlerweile favorisierte Ausnahmeregelung ausgesprochen: „Die Kultusministerkonferenz lehnt den Ansatz der Negativliste weiterhin ab.“ Man werde vonseiten des Bundesrates – „da sind wir uns parteiübergreifend einig“ – ein wachsames Auge haben und „aufpassen, was da passiert, und dass im Interesse einer sinnvollen Kulturförderung nichts passieren kann“. Ob das Handelsabkommen überhaupt zustande kommt, so Wowereit damals, wisse er nicht. Die Verhandlungen könnten auch aus anderen Gründen noch schwierig werden. Aber eins steht fest: „Für den Kultursektor müssen wir wirklich höllisch aufpassen.“

Fällt die Buchpreisbindung, sterben die Buchhandlungen

Beim Kulturkaufhaus Dussmann in der Friedrichstraße hängt ein Plakat im Schaufenster: „Wie der Erste Weltkrieg die Kultur Europas veränderte“. Daneben Ian Morris, „War: What is it good for? The role of conflict in civilization“. Ein Stück weiter David Bowie. Glenn Greenwald. „No Place to hide“. „Hausgemachte Burger. Schnelles für die Sommerparty“. „Die neuen Frauen. Revolution im Kaiserreich“. „Deep Web. Die dunkle Seite des Internets“. „Ich schenk dir die Farben des Windes“

Die Berliner Dependance des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels residiert nur wenige hundert Meter entfernt, in einem Altbau am Schiffbauerdamm. Draußen sitzen Touristen am Wasser, drinnen lehnt sich Alexander Skipis, seit neun Jahren Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands, auf einer Couch zurück und schwärmt, das ist sein Job, vom „wunderbaren Buchmarkt, um den uns die ganze Welt beneidet“. Mit stabilen 9,6 Milliarden Euro Umsatz im Jahr ist der deutsche Buchmarkt der zweitgrößte der Welt, nur in den USA wird mehr Geld mit Büchern verdient, rund doppelt so viel, um genau zu sein, aber das bei fast viermal so vielen Einwohnern.

Für den Buchhandel ist TTIP Chefsache

Skipis hat das Freihandelsabkommen schon vor einem Jahr zur Chefsache gemacht. Regelmäßig ist er in Berlin und Brüssel, trifft Politiker und Journalisten, sitzt auf Podien, führt Hintergrundgespräche, erklärt, mahnt, warnt. „Wir waren der erste Verband im Kulturbereich, der dafür gesorgt hat, dass TTIP ins öffentliche Bewusstsein rückt“, sagt er. Und Vermittlung tut tatsächlich not, die Kausalzusammenhänge sind kompliziert. Denn wofür ist die Buchpreisbindung, die in vielen europäischen Ländern, auch in Deutschland, gilt und durch TTIP gefährdet ist, eigentlich gut?

Kurz gesagt: Sie sorgt dafür, dass Bücher überall gleich viel kosten – und kleine Buchhandlungen damit gegenüber großen Anbietern konkurrenzfähig bleiben. Lokale Buchhandlungen gelten als bedrohte Spezies. Die Branche durchlebt seit Jahren, auch bereits jetzt, mit der Preisbindung, einen fundamentalen Strukturwandel. Während die Umsätze des Onlineversands rapide gestiegen sind, gingen die des stationären Handels kontinuierlich zurück. Doch immerhin, für 2013 zeichnet sich ein kleiner Umschwung ab. Erstmals seit Jahren sind die Buchverkäufe übers Internet leicht zurückgegangen. Das hat sicherlich mit den zahlreichen Negativschlagzeilen über die Arbeitsverhältnisse bei Amazon zu tun. Die Verbraucher sind kritischer geworden, kehren bewusst zu ihren lokalen Buchhändlern zurück. Die danken es im Idealfall mit Beratung, Lesungen und sorgfältig ausgewählten Sortimenten. „Auch wenn die Anzahl der Buchhandlungen unterm Strich rückläufig ist – es gibt viele ambitionierte Neugründungen“, sagt Skipis. Berlin darf sich dabei mit einem besonderen Titel schmücken: als Stadt mit den meisten Buchhandlungen in Deutschland. 241 hat der Börsenverein gerade gezählt.

Amazon hat ein enormes Interesse daran, dass die Buchpreisbindung fällt

„Die Hälfte davon wäre binnen ein, zwei Jahren verschwunden, wenn die Buchpreisbindung fällt“, schätzt Skipis. Denn dann käme das, was sich in den USA und England beobachten lässt: Rabattschlachten, Marktkonzentration und Verdrängung. Beim Endverkaufspreis unterbieten sich die großen Unternehmen gegenseitig, die Margen sinken, das wiederum kann nur mit Masse ausgeglichen werden. Bestseller werden im Netz, an Tankstellen und in Supermärkten verscherbelt. Die unabhängigen Buchhändler können bei diesem Preiskampf nicht mithalten, ihnen bleibt lediglich das Geschäft mit dem schwerer verkäuflichen Rest. Das ist oft nicht rentabel. Die kleinen Buchhandlungen müssen schließen – in der Folge dünnt sich auch die Verlagslandschaft aus. „Denn genau diese Buchhandlungen sind die wichtigsten Vertriebswege von kleinen und mittleren Verlagen“, erklärt Skipis. In Frankreich gibt es deshalb sogar eine staatliche Förderung für Buchhandlungen mit besonderen Konzepten. Großartiger Ansatz, findet Alexander Skipis, den Bernd Neumann, der Vorgänger von Monika Grütters, auch für Deutschland angeregt hat. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition steht die Idee schon drin.

Doch bevor man sich über die Ausgestaltung neuer staatlicher Fördertöpfe Gedanken machen kann, muss erst die TTIP-Bedrohung vom Tisch. Auch der Börsenverein kennt den genauen Stand der Verhandlungen nicht. „Aber wir wissen definitiv, dass vor allem Amazon ein enormes Interesse daran hat, dass die Buchpreisbindung fällt.“ Dass das amerikanische Unternehmen auf Basis des Freihandelsabkommen vor einem Schiedsgericht klagen könnte, ist aber nur die zweitrangige Sorge des Börsenvereins. Viel konkreter ist die Befürchtung, die Buchpreisbindung könnte direkt zum Gegenstand der Verhandlungen werden. Skipis weiß, wie es in der Politik läuft, er war drei Jahre lang unter Roland Koch Abteilungsleiter der Hessischen Staatskanzlei. Vielleicht fordern die Amerikaner die Abschaffung der Buchpreisbindung bei E-Books und bieten dafür an, die Richtlinien für Auto-Außenspiegel fallen zu lassen – oder so ähnlich. „Am Ende ist es doch immer ein Geben und Nehmen.“ Mit anderen Worten: ein Kuhhandel.

"Die EU hat Regeln, um die kulturelle Vielfalt Europas zu schützen"

Schräg gegenüber der Akademie der Künste am Pariser Platz gibt es reichlich Auswahl an amerikanischer Esskultur. Starbucks, Häagen-Dazs, Dunkin’ Donuts. Direkt daneben befindet sich ein Informationsbüro des Europäischen Parlaments. „Handeln, mitmachen, bewegen“, steht in großen Lettern auf der Scheibe. Und: „Wir beantworten gerne Ihre Fragen.“ Drinnen sitzt ein junger Mann im dunklen Anzug hinter einem Tresen. Unterlagen zum Freihandelsabkommen, ja, da gibt es etwas. Nach einer kleinen Suchaktion wird klar: Das ausgedruckte Material ist leider schon wieder vergriffen. „Kann ich Ihnen aber gerne per Mail schicken.“ 20 Minuten später kommt ein Link aufs Smartphone. Im Internet hat die Europäische Kommission vorsorglich die drängendsten Fragen ihrer 500 Millionen Bürger in einer Art TTIP-FAQ-Katalog aufgelistet und gleich selbst beantwortet. Nur eine Frage beschäftigt sich mit dem Aspekt Kultur, es ist die Nummer 16: „Will Europe’s film industry be killed off by a flood of American films?“ Wird die europäische Filmindustrie von einer Flut amerikanischer Filme ausgerottet werden? Lapidare Antwort: „No, it will not.“ Und weiter heißt es: „Die EU hat Regeln, um die kulturelle Vielfalt Europas zu schützen. Die EU wird dieses Recht und die Fähigkeit, das kulturelle Erbe Europas zu schützen, nicht beschädigen.“

Kürzlich hat sich erstmals der mit den Verhandlungen betraute EU-Handelskommissar Karel de Gucht öffentlich zu Wort gemeldet. In der "Zeit" vom 12. Juni schrieb er: „Ich würde niemals ein Abkommen aushandeln oder einem solchen zustimmen, das unser System der Filmförderung infrage stellen würde. Und das trifft auch auf andere Kultur- und Medienbereiche zu, ob es sich um die Buchpreisbindung oder die besondere Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland handelt.“ Das lobbyistische Gewusel der letzten Monate scheint langsam Wirkung zu zeigen. Auch wenn de Gucht nicht weiter darauf einging, wann, wie und unter wessen Anleitung eine entsprechende Negativliste zustande kommen wird.

„Solange überhaupt über Kultur gesprochen wird“, hatte Olaf Zimmermann vom Kulturrat gesagt, „hat das auch etwas Gutes.“ Denn dann steht fest, dass es sich bei TTIP nicht um ein reines Handelsabkommen handelt, das die EU nach Ende der Verhandlungen im Alleingang durchwinken kann. Gemischte Abkommen müssen von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Und dann kämen in Deutschland auch der Bundesrat und die Bundesländer ins Spiel, bei denen die Kulturhoheit eigentlich liegt. Notfalls könnten die Länder vors Bundesverfassungsgericht ziehen, mit dem Argument, dass die Bundesregierung schon bei der Vergabe des Verhandlungsmandats an die EU-Kommission ihre Kompetenzen überschritten hat. „Das wäre die letzte Reißleine.“

Dieser Text ist auf den Mehr-Berlin-Seiten des Tagesspiegels erschienen.