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Schon früher trat die Antiisrael-Organisation BDS bei queeren Demos in Berlin in Erscheinung, wie hier beim "Radical Queer March" 2019. Foto: Christian Mang/ imago
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Update Angriffe gegen Journalisten und israelfeindliche Parolen 300 Demonstranten gehen bei queerer CSD-Gegendemo in Berlin auf Polizei los

„Zionistenpresse“-Rufe und körperliche Angriffe bei CSD-Gegendemo. Zu den Initiatoren gehört auch „BDS Berlin“, das zum Boykott israelischer Produkte aufruft.

Mehrere Tausend Menschen sind am Samstagabend im Rahmen der „Internationalist Queer Pride for Liberation“ vom Neuköllner Hermannplatz nach Kreuzberg gezogen. Ein Bündnis aus verschiedenen zivilgesellschaftlichen und migrantischen Organisationen hatte zu der Demonstration aufgerufen.

Mit ihr wolle man die Pride vom „Mainstream-CSD“ zurückfordern und die „radikalen queeren, antikolonialen und antirassistischen Communities Berlins“ zusammenbringen, heißt es im Aufruf der Veranstalter. Zu den Initiatoren gehörten neben der „Migrantifa“ auch „BDS Berlin“, die zum Boykott israelischer Produkte aufrufen und der Verein „Palestine Speaks“, der bei früheren propalästinensischen Demonstrationen durch antisemitische und israelfeindliche Vorfälle auffiel.

Nach Polizeiangaben beteiligten sich mehr Menschen als die angemeldeten 3000 Teilnehmer an dem Protestzug. Bereits zu Beginn kam es nach Angaben des Landesgeschäftsführers der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju), Jörg Reichel, zu zahlreichen Übergriffen auf Pressevertreter.

Neun Vorfälle zählte Reichel, der selber vor Ort war. Darunter Beleidigungen wie die Betitelung von Fotografen als „Zionistenpresse“, aber auch Aufforderungen an Journalisten, die Demonstration zu verlassen. Eine Fotografin wurde am Hermannplatz nach Reichels Angaben von einem Poller geschubst.

Zu einer größeren Auseinandersetzung kam es nach Angaben der Polizei außerdem, als ein Ordner der Veranstalter Journalist:innen im Bereich Reichenberger/Mariannenstraße mehrfach mit einem Handlautsprecher angebrüllt und sie dadurch in ihrer Arbeit eingeschränkt haben soll. Nachdem Beamte ihn daraufhin vorläufig festgenommen und zu einem Polizeifahrzeug gebracht hatten, umstellten den Angaben zufolge 50 bis 80 Menschen den Wagen und verhinderten so, dass er abfahren konnte.

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Dazu seien „polizeifeindliche Sprechchöre skandiert“ worden. In der Folge seien rund 300 weitere Demonstrationsteilnehmer:innen auf das Fahrzeug zumarschiert, denen sich Polizisten in den Weg gestellt hätten. Anschließend hätten Demonstrant:innen Beamte geschlagen und getreten, die „gezielt körperliche Gewalt gegen die Aggressoren“ eingesetzt hätten. Schließlich habe der Polizeiwagen zur Wiener Straße weiterfahren können.
Reichel spricht von einer „extrem medienfeindlichen“ Atmosphäre. Die Einsatzkräfte der Polizei seien aber durch ein Kooperationsgespräch sensibilisiert gewesen und hätten „angemessen reagiert“. Demnach habe eine Journalistengruppe bereits nach zehn Minuten enge polizeiliche Begleitung erhalten. Nach Tagesspiegel-Informationen wurden auf der Demonstration auch Parolen gerufen, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen.

Auch die Polizei berichtet davon, dass mindestens eine Journalistin durch einen Ordner der Veranstalter bedrängt worden sei. Dieser sei einer polizeilichen Maßnahme unterzogen worden, andere Teilnehmer hätten sich mit dem Ordner solidarisiert.

Reichel spricht von einer „extrem medienfeindlichen“ Atmosphäre. Gleichzeitig seien die Einsatzkräfte der Polizei durch ein Kooperationsgespräch sensibilisiert gewesen und hätten „angemessen reagiert“. Demnach habe eine Journalistengruppe bereits nach zehn Minuten enge polizeiliche Begleitung erhalten.

Auch im Nachhinein der internationalistischen Pride sahen sich Pressevertreter Anfeindungen in den sozialen Netzwerken ausgesetzt. In einem Twitter-Beitrag wurden mehrere Porträtaufnahmen von Journalisten mit der Bitte veröffentlicht, dass andere User die Namen der entsprechenden Personen in die öffentlichen Kommentare schreiben.

Betitelt war die Fotoreihe mit dem Satz „Hier und im Folgenden eine Auswahl von mutmaßlicherweise [sic!] antideutschen/rechten Personen, die Teilnehmer:innen der internationalistischen Queer Pride Demo abgefilmt haben.“ Der Tweet wurde später wieder gelöscht.

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