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1.500 Polizisten waren bei der Räumung des linken Hausprojekts in der Liebigstraße 34 im Einsatz.

© S. Gabsch/ imago

Angeblich gewalttätige Übergriffe auf Journalisten: Polizei verteidigt „Liebig 34“-Räumung - Pressefreiheit sei gewährt gewesen

Ein Verband kritisiert, die Polizei habe die Arbeit von Pressevertretern bei der Räumung der „Liebig 34“ behindert. Es habe auch körperliche Angriffe gegeben.

Die Hauptstadt-Polizei hat Vorwürfe zurückgewiesen, dass bei der Räumung des Hauses „Liebig 34“ sowie Protesten die Pressefreiheit eingeschränkt worden sei. „Die Pressefreiheit war gewährleistet. Für Dutzende Journalisten war ein extra gesicherter Bereich in Sichtweite des Hauses eingerichtet, in dem sie sich frei bewegen konnten“, sagte Polizeisprecher Thilo Cablitz am Montag.

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) hatte zuvor kritisiert, die Polizei habe die Pressearbeit behindert. Es sei auch zu körperlichen Angriffen gegen Journalisten gekommen, teilte die dju am Montag über die Gewerkschaft Verdi mit. Demnach sollen bei den Protesten etwa 20 Journalisten und Journalistinnen geschubst, geschlagen oder eingeschüchtert worden sein. Im näheren Umfeld der „Liebig 34“ seien die Bürgerrechte ausgesetzt gewesen.

Die Polizei verstehe sich als Garantin der Grundrechte, betonte Polizeisprecher Cablitz. Er sei auch vor Ort und jederzeit ansprechbar gewesen. Sollte es zu Auseinandersetzungen von Polizisten und Journalisten gekommen sein, sollten diese angezeigt werden, damit ermittelt werden könne.

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„Liebig 34“ gilt als Symbol der linksradikalen Szene und war am Freitag begleitet von Protesten im Stadtteil Friedrichshain mit einem Großaufgebot der Polizei geräumt und an den Eigentümer übergeben worden.

Schon bei "Syndikat"-Räumung Vorwürfe von Pressevertretern

Bereits bei der Räumung der linksalternativen Szenekneipe "Syndikat" im August hatte es Vorwürfe von Pressevertretern gegeben, die Polizei habe ihre Arbeit behindert. Polizeisprecher Thilo Cablitz räumte gegenüber diesen Vorwürfen ein, dass es Probleme an den Kontrollpunkten gegeben habe.

Am Ende hätten allerdings alle Journalisten die Gelegenheit gehabt, ihrer Berichterstattung nachzugehen. Mit Blick auf künftige Demonstrationen kündigte er damals eine weitere Sensibilisierung der Polizeibeamten an. (dpa/ Tsp)

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