Aktionswoche gegen Verkehrssünder: Berlins Falschparker verharmlosen eigenes Verhalten

Kein Tag, an dem sich der gemeine Berliner Radfahrer nicht über zugeparkte Radwege ärgert. Den Hoffnungsschimmer eines Trostes lieferten in der vergangenen Woche Polizei, BVG und diverse bezirkliche Ordnungsämter: Im Rahmen einer Sonderaktion gingen sie mit vereinten Kräften schwerpunktmäßig gegen Falschparker auf Radwegen, Busspuren oder in zweiter Reihe vor. „Ein spürbares Zeichen für mehr Verständnis und gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr zu setzen“, das war Plan und Ziel der Beamten.

Während der Aktionswoche, an der sich neben den Ordnungsämtern Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf, Mitte, Tempelhof-Schöneberg, Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln auch die Busspurbetreuer der BVG und nahezu alle Polizeiabschnitte sowie die Fahrradstaffel der Polizei Berlin beteiligten, wurden 390 „besonders belastete Straßenzüge“ kontrolliert.

Von Montag bis Freitag wurden insgesamt 4093 Halt- und Parkverstöße zur Anzeige gebracht, in 315 Fällen wurde abgeschleppt. Zum Vergleich: Bei einer ähnlichen Aktion im vergangenen Oktober wurden 6795 Verstöße geahndet, 282 Fahrzeuge abgeschleppt, etwa drei Mal so viel wie in „gewöhnlichen“ Wochen.

Zwar ist die Zahl der angezeigten Verstöße damit zurückgegangen, aber die Bilanz ist trotzdem ernüchternd: An die tausend Gespräche habe man geführt, so die Polizei, um die Falschparker zu sensibilisieren. Aber Fehlanzeige: Meist würde das eigene Verhalten „bagatellisiert oder verharmlost“. Man habe ja nur kurz sein Auto abstellen wollen, außerdem herrsche ja Parkplatznot. „Ein spürbares Unrechtsbewusstsein im Individualverkehr war kaum wahrzunehmen.“

Lediglich beim Gewerbeverkehr musste die Polizei immer wieder „Ermessensentscheidungen“ treffen, da es für die Lieferfahrzeuge vor allem in Geschäftsstraßen wenig Haltemöglichkeiten gebe.

Fazit der Polizei: Zwar seien durch die Aktionswoche Radwege oder Busspuren schneller wieder geräumt worden, allerdings seien sie auch genauso schnell wieder zugeparkt worden. Der Kampf geht weiter.