Abgeordnetenhaus von Berlin: Rüge für die AfD im Bildungsausschuss

Der Bildungsausschuss begann am Donnerstag mit einer Standpauke – und zwar von der Vorsitzenden Emine Demirbüken-Wegner (CDU) an die Adresse der AfD. Von „unparlamentarischem Verhalten“, einem „eigentlich unentschuldbaren Vorfall“, den sie „ausdrücklich rüge“, sprach sie. An den AfD-Fraktionsvorsitzenden Georg Pazderski hat sie das auch in einem Brief geschrieben, über den der Tagesspiegel-Checkpoint berichtete. Worum geht’s? Der Bildungsausschuss plant im Juni eine Reise nach Paris, unter anderem soll es um Schulreformen und Deutschunterricht in Frankreich gehen. Das wurde mehrfach besprochen, im Ausschuss am 4. Januar beschlossen und von der AfD unterstützt. Einwände und Gegenvorschläge habe es von der AfD nicht gegeben.

Am 21. Februar hat dann aber die AfD-Fraktion auf Twitter veröffentlicht: „Wir sind nicht bereit, hart erarbeitete Steuergelder für eine Reise zu verschwenden“, und „Nein zum Sightseeing-Trip nach Paris“. Im Ausschuss sagte Franz Kerker (AfD) dazu: „Es muss möglich sein, seine Meinung im Nachhinein zu revidieren.“ Koalitionsabgeordnete dankten Demirbüken-Wegner für ihre „klaren Worte“. Paul Fresdorf (FDP) sagte, die Aktion der AfD-Leute sei „an Lächerlichkeit nicht zu überbieten“. Die AfD-Abgeordneten wollen nun statt nach Paris auf eigene Kosten nach Estland reisen.