Ein Minister, der noch lernt

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) trifft sich mit seinen Baltischen Amtskollegen. Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa
Außenminister Heiko Maas Wie gedopt von seiner neuen Bedeutsamkeit

Kaum ist Maas am 15. März ins Büro des Außenministers eingezogen, geht es Schlag auf Schlag. Elf Tage später weist Deutschland wie andere Staaten russische Diplomaten aus, eine Reaktion auf das Giftattentat auf den Doppelagenten Skripal und dessen Tochter. Aus der SPD wird die Ausweisung scharf kritisiert – ein Warnschuss an den eigenen Minister.

Anfang April reagieren die USA, Frankreich und Großbritannien mit Raketen auf einen Giftgasangriff in Syrien. Maas nennt sie angemessen und notwendig – eine Einschätzung, die in der SPD wieder Widerstand provoziert. Im Parteipräsidium stellen sich Ende April wichtige Sozialdemokraten gegen seinen Kurs, der in ihren Augen mit der SPD-Tradition der Ostpolitik bricht. Maas ist auf Dienstreise, die Debatte wird vertagt. Womöglich sieht sich Maas auch deshalb weniger durch die Dogmen der Ostpolitik gebunden, weil er nicht wegen Willy Brandt in die Politik gegangen ist, sondern „wegen Auschwitz“, wie er einmal sagte.

Dann kommt die Probe, ob der neue harte Ton gegen Russland nur Rhetorik ist – oder auch Fortschritte bringen kann. Maas fliegt nach Moskau zum Antrittsbesuch bei seinem Kollegen Sergej Lawrow. Es ist in jeder Hinsicht ein ungleiches Treffen. Lawrow ist einer der erfahrensten Außenminister weltweit und gilt als einer der schwierigsten. Seine Gesprächspartner rede er in Grund und Boden, heißt es, und er lüge, ohne mit der Wimper zu zucken.

Maas-Kritiker bleiben unversöhnlich

Details aus dem Treffen mit Lawrow will Heiko Maas später nicht preisgeben. Es dauerte länger als gedacht, Fernsehaufnahmen des Außenministers bei der anschließenden Pressekonferenz zeigen ihn angespannt. Seine eigenen Argumente, er spricht deutsch, entwickelt er nicht frei, sondern liest sie vom Blatt ab.

Die Ergebnisse aber sind – besonders angesichts der ungleichen Ausgangsbedingungen und der angespannten Lage der Beziehungen – nicht schlecht. Maas sagt Unterstützung für ein Veteranenkrankenhaus in Russland zu. Die Russen willigen ein, einen sicherheitspolitischen Dialog auf Staatssekretärsebene wiederaufzunehmen und machen zumindest die vage Zusage, das Normandie-Format weiterführen zu wollen, also Gespräche zwischen Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland über eine Lösung der Situation in der Ost-Ukraine.

Der Erfolg von Moskau entspannt auch den SPD-internen Streit um Maas’ Russlandkurs, zumindest ein bisschen. In der Partei sei das Verständnis für Maas’ Vorgehen gewachsen, sagt Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Er habe bewiesen, dass er sich bemühe, Russland als Partner zu gewinnen, ohne die Differenzen zu verschweigen: „Er nimmt den Dialog genau so ernst wie seine Vorgänger Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.“ Maas-Kritiker in der SPD sind noch nicht versöhnt. Es werde im Parteivorstand Ende Mai hart debattiert werden, kündigen sie an.

Keine Aufrüstung im Baltikum

Am Tag nach seinem Besuch in Moskau bei Lawrow trifft Heiko Maas die Außenminister der drei baltischen Länder im litauischen Badeort Palanga. Das deutsch-baltische Treffen ist ein festes Format, das etwa ein Mal im Jahr stattfindet. Es ist ein kurzer Flug am frühen Morgen von Berlin aus. Kaum ist die Maschine gelandet, steigt Maas die Gangway hinunter und schüttelt seinem litauischen Amtskollegen Linas Linkevicius die Hand. Der massige Mann klopft Maas kräftig auf die Schultern.

Die Stimmung ist entspannt und herzlich, endlich einmal. Auch Maas’ Team hat gute Laune. Der Lawrow-Test ist bestanden, ein Besuch bei Freunden in einem Hotel nur fünf Minuten vom Ostseestrand, weißer Sand. Und doch gibt es ein Problem: In weniger als einem Jahr verlassen die Briten mit ihrer militärischen Macht die EU, weshalb kleinere osteuropäische Länder von Deutschland einen größeren Beitrag zur Sicherheit einfordern – gegen die russische Bedrohung, die sie fürchten.

Die Aufrüstung gegen den großen Nachbarn – seit 2017 hat die Nato ihre Truppenpräsenz im Baltikum ausgebaut – reicht ihnen nicht als Reaktion auf die russische Annexion der Krim. Deutschland führt den Truppenverband in Litauen mit rund 1000 Nato-Soldaten. Doch die drei Minister wollen mehr: Die Luft- und Seestreitkräfte könnten ausgebaut werden. Maas hört mit gesenktem Blick zu, sieht dann auf, sucht den Blickkontakt zu den Kollegen. Seine Antwort, knochentrocken: „Eine Aufstockung ist kein Thema für uns.“

Der einzige "Slimfit"-Politiker der SPD

In der Öffentlichkeit scheint Maas seine offensive Lässigkeit nach und nach ablegen zu wollen, das Image des stilbewussten Sozialdemokraten, der vor zwei Jahren vom Männermagazin „GQ“ zum bestangezogenen Mann in Deutschland gewählt worden war. Es hatte ja funktioniert:

Obwohl er schon so lange im politischen Geschäft ist, verkörpert er nun auch die Erneuerung der SPD-Ministerriege. Das hat unter anderem mit seiner äußeren Erscheinung zu tun: Maas, der Triathlet ist, wirkt drahtig in seinen modischen Anzügen, er ist gewissermaßen der einzige „Slimfit“-Politiker, den die SPD zu bieten hat.

Nun aber übt er den gemessenen Schritt des obersten Diplomaten. Er ist ja jetzt jeden Tag im Fernsehen. An diesem Mittwoch sicher wieder – nach dem Treffen mit Pompeo.

Seine Botschaft hat Maas schon vorher in die Welt gesetzt: „Wir müssen uns mehr denn je für eine faire, gerechte und auf Regeln basierende internationale Ordnung einsetzen.“ Es klang wie eine Kampfansage an Trump und sein Team.

Dabei sind die USA für Maas so etwas wie ein Traumland, immer noch. Nach dem Abitur fuhr er mit dem Auto quer durch die Vereinigten Staaten. Fragt man ihn nach Amerikas Zukunft nach Donald Trump, spricht er über die Kraft der Zivilgesellschaft. Er scheint darauf zu hoffen, dass die USA zu Regeln, Verlässlichkeit und Gegenseitigkeit zurückkehren.

Und was kann Maas dem US-Kollegen anbieten, wenn der nach der Steigerung der deutschen Rüstungsausgaben fragt? Lange vor Trump hatten sich die Nato-Staaten darauf geeinigt, bis 2024 eine Steigerung auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts anzustreben. Davon ist Deutschland weit entfernt. Und im Gegensatz zu Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will die SPD das auch nicht entscheidend ändern. Das wird auch sein Gastgeber wissen.

Daheim werden sich viele wünschen, dass Maas auch im direkten Gespräch mit Pompeo und beim Statement danach die Unterschiede hart benennt – ohne viel Rücksichtnahme. Denn das Ansehen der Regierung Trump ist in Deutschland noch schlechter als das Wladimir Putins. Die Deutschen wollen sich wiedererkennen in ihrem Chefdiplomaten. Und Maas weiß: Wenn sie ihm vertrauen, dann trauen sie ihm auch höhere Aufgaben zu. Es gibt Menschen in der SPD, die sehen in Heiko Maas aus Saarlouis bereits den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD.

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