Sozialdemokraten im Tief: Wie die SPD ihre Sprache vernachlässigt

Kürzlich war Juso-Chef Kevin Kühnert im Bundestag unterwegs. Eine SPD-Abgeordnete hatte eine Schulklasse zu Gast. Sie sollte etwas über das Parlament lernen, über Politik. „Es war ganz traurig“, sagt Kühnert. „Niemand hat etwas verstanden, die Abgeordnete hat viel zu viel Vorwissen vorausgesetzt und wahnsinnig technokratische Begriffe benutzt.“ Es treibe ihn schon länger um, dass seine Parteikollegen sich den Bürgern oft nicht verständlich machen könnten, die angemessene Sprache für das jeweilige Publikum nicht fänden. „Egal ob in der Fraktion, im Ortsverein oder bei der Bürgerversammlung: Manche unserer Leute reden wie eine Ministeriumspressestelle“, kritisiert er.

Man könnte das als die überzogene Einzelmeinung eines Juso-Chefs abtun, aber Kühnert ist nicht der einzige, dem es so geht. Im Juni stellte Parteichefin Andrea Nahles in Berlin einen Bericht vor, er trug den Titel „Aus Fehlern lernen“. Es war eine schonungslose Analyse des Bundestagswahlkampfes 2017, erstellt von einer externen Expertengruppe. Neben allen strategischen und inhaltlichen Fehlern, die darin beleuchtet werden, enthält der Bericht auch ein Kapitel namens „Wer die Begriffe besetzt, besetzt die Köpfe“. Es beschäftigt sich mit dem „(Nicht)-Umgang der SPD mit Sprache“. Darin ist die Rede von einer „erlahmten Rhetorik“. Die SPD, heißt es, habe das Thema Sprache, das Besetzen von Begriffen sträflich vernachlässigt, dieses Defizit laste seit Jahren auf der Partei.

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Ist es um die Sprache der SPD wirklich so schlecht bestellt? Horand Knaup war bis vergangenes Jahr SPD-Berichterstatter beim „Spiegel“, er hat maßgeblich an dem Sprachkapitel mitgeschrieben. Er sagt: „Der letzte, der sich in der SPD intensiv und ausdauernd mit der Sprache seiner Partei beschäftigt hat, war in den 80er Jahren Bundesgeschäftsführer Peter Glotz.“ Gerhard Schröder habe zumindest eine volksnahe Attitüde gehabt. Legendär sind Sätze wie „Hol mir mal ’ne Flasche Bier“. Schröders Nachfolger als Parteichef, Franz Müntefering, habe kurze, einfache Sätze formuliert, auch wenn das schon damals in der Partei nicht mehr die Regel war.

Über die Jahre hinweg sei die Sprache der SPD immer hölzerner geworden. In ihrer kurzen Zeit als SPD-Generalsekretärin habe die heutige Justizministerin Katarina Barley zwar Interesse für das Thema gezeigt, es aber nicht entscheidend vorantreiben können. Und der jetzige Generalsekretär Lars Klingbeil habe so viele Baustellen, dass er das Thema mutmaßlich nur nachrangig angehen werde. „Dabei müsste die SPD – mit Blick auf die nächsten Bundestagswahlen – spätestens jetzt anfangen, sich um ihre Sprache zu kümmern“, sagt Knaup.

Die SPD spricht nicht die Sprache ihrer Wähler

Das größte Problem ist aus Sicht von Juso-Chef Kühnert, dass die Begriffe, die die SPD verwendet, oft zu kompliziert seien. Er nennt das Beispiel „doppelte Haltelinie“ bei der Rente. Gemeint ist damit, dass das Rentenniveau 48 Prozent nicht unterschreiten darf und der Beitragssatz bei 20 Prozent gedeckelt wird. Aber wer wisse das schon? „Das erschließt sich einfach nicht. Dabei ist Rente für die SPD eines der wichtigsten Themen, um eine Abgrenzung von der Union hinzubekommen“, sagt Kühnert.

„Die SPD verwendet häufig bürokratische, technokratische und fachsprachliche Worte, von denen kaum ein Bürger weiß, was dahinter steht“, sagt auch der Marburger Linguist Heiko Girnth. Die CDU beispielsweise habe das im vergangenen Wahlkampf explizit zu vermeiden versucht. „Sie hat ihre Wahlkämpfer ermutigt, statt von Infrastruktur lieber von Straßen und Schienen zu sprechen. Man muss die Dinge konkret benennen“, sagt Girnth. Die CDU habe erkannt, dass es auf die Sprache ankommt.

Ein weiteres Beispiel waren die Koalitionsgespräche mit der Union. Bei ihrem Sonderparteitag hatte die SPD zuvor beschlossen, dass es in drei Bereichen Zugeständnisse geben müsse: bei der „sachgrundlosen Befristung“, bei der „Angleichung der Arzthonorare“ von privat und gesetzlich Versicherten sowie beim „Familiennachzug für subsidiär Geschützte“. „Nicht einmal Führungsgenossen können stotterfrei erklären, um welche Art Flüchtlinge es sich dabei handelt“, notiert der Expertenbericht.

Die SPD will die Partei für die arbeitende Bevölkerung sein. Aber verstehen können sie oft nur Akademiker. Knaup kritisiert, dass die Gesetze aus SPD-Ministerien oft unverständliche Titel trügen. „Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz zum Beispiel. Wer soll sich etwas darunter vorstellen? Einfacher wäre gewesen, es zum Beispiel Anti-Hass-Gesetz zu nennen“, sagt Knaup. „Die SPD könnte sich für die Zukunft zum Ziel setzen: Aus unseren Ministerien kommen nur Gesetze, deren Namen man versteht.“ Als Positivbeispiel gilt das Gesetz, das Familienministerin Franziska Giffey als „Gute-Kita-Gesetz“ angekündigt hat. „Giffey ist ohnehin noch relativ unverbraucht, das merkt man auch ihrer Sprache an“, findet Knaup.

© dpa

Die Begriffe passen oft nicht zum Weltbild

Das zweite große Problem der SPD ist das Besetzen von Begriffen, in der Fachsprache „Framing“ genannt. „Framing ist das Setzen von Deutungsrahmen über Sprache“, sagt die Linguistin Elisabeth Wehling. Wenn das Gehirn etwa „Flüchtlingswelle“ höre, verbinde es den Begriff „Flüchtling“ mit dem Alltagswissen, das es zum Begriff „Welle“ abgespeichert habe. „Eine Welle ist groß und bedrohlich. Die Menschen, die zu uns kommen, werden so automatisch als eine Bedrohung gedacht, die eine Abschottung nahelegt“, sagt Wehling. Die SPD mache sich über diese Mechanismen zu wenig Gedanken. „Das Bewusstsein dafür, dass man seine politische Ausrichtung nur leben kann, in dem man sie auch sprachlich lebt, ist zu gering.“

Zwar tue sich mit dem Prägen von Begriffen das gesamte linke Lager tendenziell schwer, sagt der Berliner Politikberater Johannes Hillje. „Aber die Grünen machen sich zumindest schon lange intensiv Gedanken darüber.“ Das sehe man etwa daran, dass sie häufiger von einer „Klimakrise“ sprechen, als vom „Klimawandel“, da Wandel zumindest im linken Lager positiv konnotiert sei. Die Linke sei wiederum gut darin, pointiert Feindbilder zu benennen – etwa die „Großbanken“ oder die „Großkonzerne“.

Der Fehler-Bericht moniert, dass die SPD den Sprachbildern der AfD nichts entgegenzusetzen habe – etwa wenn diese Migration mit Naturkatastrophen verbinde. Im TV-Duell zur Bundestagswahl fiel Experten auf, dass Martin Schulz den Begriff „Flüchtlingswelle“ sogar selbst verwendete. „Dass die für die eigene Politik schädlichen Begriffe anderer Parteien wiederholt werden, zeugt von einer mangelnden Sensibilität für die Macht der Sprache“, sagt Hillje.

Dass die SPD Worte verwendet, die ihre Agenda nicht unterstützen, beobachtet Hillje nicht nur beim Thema Migration, sondern auch bei Steuern. Die SPD sieht Steuern als ein wichtiges Mittel zur Finanzierung des solidarischen Gemeinwesens. Der Begriff „Steuerlast“, den sie öfter benutze, fördere aber eine negative Haltung gegenüber Steuern, sagt Hillje. Der Begriff „Steuerparadies“ klinge gar nach einem Sehnsuchtsort. Schulz habe im Wahlkampf zumindest ab und an das Wort „Steuersumpf“ verwendet. „Aber damit ein Frame sich festsetzt, muss man ihn konsequent benutzen.“ Hillje glaubt, dass es helfen würde, wenn die SPD einen Framing-Experten anstellen würde, der von Beginn an mitarbeitet an der Formulierung von Politikvorhaben.

Vielleicht haben die Probleme mit dem Framing auch tieferliegende Gründe. Der Politikberater und Werbetexter Frank Stauss hat viele SPD-Wahlkämpfe begleitet. Er gibt zu bedenken, dass das klare Herausbilden von Sprache erst einmal „eine gewisse Klarheit in der Programmatik“ voraussetze. Daran arbeite die SPD derzeit. Er erinnert sich vor allem an ein Positivbeispiel aus den vergangenen Jahren: den Begriff „Bürgerversicherung“. „Das ist ein Wort, das die Gegner von Vornherein in Bedrängnis gebracht hat und gleichzeitig ein werbendes Wort für das eigene Vorhaben war.“

Die SPD nutzt verbrauchte Begriffe

Neben dem Framing hat die SPD aber auch Schwierigkeiten mit Worten, die eigentlich zu ihrem Markenkern gehören. Beispiel: Solidarität. „Der Wert als solcher ist es überhaupt nicht, aber der Begriff der Solidarität ist verbraucht, er sagt vielen Leuten nichts mehr“, erklärt Journalist Knaup. Ähnlich sieht das laut Linguist Girnth mit „sozialer Gerechtigkeit“ aus. Das Problematische an diesem Begriffspaar sei, dass es parteiübergreifend positiv bewertet werde, jeder aber darunter etwas anderes verstehen könne.

„Der Groschen muss bei manchen erst noch fallen, wie wichtig Sprache überhaupt ist“, sagt Juso-Chef Kühnert. Im Parteivorstand komme zwar immer mal Kritik daran auf, dass bestimmte Projekte nicht richtig kommuniziert worden seien. Ein großes Thema sei es dennoch nicht.

Wie sprechfähig ist die SPD? Was sagen die Verantwortlichen zu den Sprachproblemen der Partei? Eine Anfrage an die zuständige Abteilungsleiterin Politik wird von ihr an die Pressestelle weitergeleitet, ohne zu antworten. Einige Tage später teilt Vizesprecher Julian Lange dann mit: „Ich bitte um Verständnis, dass ich Ihnen dazu kein Gespräch anbieten kann.“