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Eruopa Parlament.

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Thema

Europawahl

Im Frühjahr 2024 findet die zehnte Direktwahl zum Europäischen Parlament in allen Mitgliedsländern statt. In Deutschland kann erstmals bereits ab 16 Jahren gewählt werden. Zusammen mit dem Ministerrat ist das Parlament für das Beschließen von Gesetzen in der EU zuständig.

Aktuelle Artikel

Lina Johnsen bei einer Klebeaktion am Sachsendamm Berlin im Juli 2022.

Die Klimaaktivisten der „Letzten Generation“ wollen ins Europaparlament einziehen. Allerdings nicht, um klassische Politik zu machen, erklärt Spitzenkandidatin Lina Johnsen.

Eine Europa- und eine Deutschlandflagge.

In gut zwei Monaten wird in Europa gewählt. Für die Wahl am 9. Juni sucht Berlin rund 30.000 Wahlhelferinnen und -helfer. Der Landeswahlleiter appelliert an das Engagement der Berliner.

Die „Charta der konservativen Werte“: EKR-Abgeordnete nach der Unterzeichnung, in der Mitte der Ko-Fraktionsvorsitzende Nicola Procaccini

Die „Europäischen Konservativen und Reformer“ eröffnen ihren Europawahlkampf mit einer Huldigung an den Heiligen Benedikt. Doch ihre Beschwörung „christlicher Wurzeln“ bleibt vage.

Von Andrea Dernbach
Co-Fraktionsvorsitzende und Bundessprecherin der AfD: Alice Weidel.

Die AfD ist eine Partei, die „durch eine besondere Nähe zu Russland“ auffällt, wie ein Abteilungsleiter aus dem Verteidigungsministerium sagt. Das gilt nicht für alle Rechten in Europa.

Die queere Community: viele, viele Wähler.

Parlament und Kommission in Europa müssen mehr auf die Rechte für LGBTIQ* achten. Weil noch viel im Argen liegt, weil es höchste Zeit ist, und weil es um Millionen Wähler:innen geht.

Eine Kolumne von Stephan-Andreas Casdorff
Für ihn läuft’s gerade nicht gut: Matteo Salvini auf der Regierungsbank im Parlament.

Es läuft gerade nicht gut für Matteo Salvini. Schlechte Wahlergebnisse, magere Bilanz. Der Radikalste in Roms Rechtsregierung riskiert die Ablösung. Im Juni wird sich sein politisches Schicksal entscheiden.

Von Andrea Dernbach
Anfang Juni werden die Mitglieder des Europäischen Parlaments neu gewählt.

Wie im Bundestrend liegen CDU/CSU auch bei Umfragen zur Europawahl im Juni auf Platz eins. Die Ampelparteien schneiden weiter deutlich schlechter ab, vor allem die FDP.

Ukrainische Soldaten feuern in Awdijiwka eine Haubitze auf russische Stellungen. Das Archivbild stammt von Dezember 2022.

In den ostdeutschen Bundesländern sieht eine Mehrheit die Waffenhilfe für Kiew kritisch. Die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht wollen bei der Europawahl davon profitieren.

Von Albrecht Meier
Sahra Wagenknecht, Vorsitzende vom neuen Bündnis Sahra Wagenknecht.

Die Partei von Sahra Wagenknecht ist vor zweieinhalb Monaten gegründet worden und will gerade bei den Landtagswahlen im Osten punkten. Beim Aufbau geht es schnell voran, wie die Vorsitzende berichtet.

Kaja Kallas, Premierministerin von Estland.

Die Futuristin Amy Webb macht sich Sorgen um Deutschland. Der Airbus-CEO fordert die EU-Mitglieder zur Abgabe von Souveränität auf. Am heutigen Mittwoch geht es weiter mit der „Europe 2024“.

Von
  • Felix Kiefer
  • Charlotte Greipl
  • Christoph von Marschall
  • Anja Wehler-Schöck
Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD für die Europawahl spricht auf dem Landesparteitag der AfD Sachsen-Anhalt Anfang März in Magdeburg.

Auf TikTok werden Beiträge des AfD-Politikers wegen Verstoßes gegen die Richtlinien für 90 Tage nicht mehr im „For You-Feed“ angezeigt. Damit verliert Krah einen wichtigen Kanal im Wahlkampf.

Martin Schirdewan, Co-Bundesvorsitzender der Linken, bei der Präsentation der Kampagne.

Mit Fragen der Gerechtigkeit will die Linkspartei bei der Europawahl punkten. Doch die Partei kämpft um bundesweite Relevanz und ist zerstritten.

Von Karin Christmann
Gläubige stehen vor der Zentralmoschee der DITIB.

Die Dava-Gründer behaupten, ein politisches Vakuum zu füllen. Wie blicken die etablierten Parteien auf sie? Und welche Angebote machen sie migrantischen Communitys? Ein Überblick.

Von Charlotte Greipl
Sahra Wagenknecht vom BSW spricht im Deutschen Bundestag.

Die Umfragewerte sind gut und ohnehin habe ihr BSW „ein hohes Potenzial“. Zugleich bremst die Parteichefin die Euphorie und schließt eine Zusammenarbeit mit der CDU nicht vollends aus.

Annalena Baerbock will Rechtspopulisten nicht auf den Leim gehen.

Die Außenministerin warnt vor Debatten der Spaltung, der Ausweisung, des Rassismus und des Antieuropäischen. Demokraten müssen zusammenstehen, forderte sie auf einem Kongress.

Werbung für die bevorstehenden Europawahlen im EU-Parlamentsgebäude in Straßburg.

Die Zustimmung für CDU und CSU ist offenbar weiter immens. Einer neuen Umfrage zur Europawahl zufolge überflügelt die Union die deutschen Regierungsparteien. Die AfD schwächelt demnach.

AfD-Chefin Alice Weidel (l.) und dier RN-Vorsitzende Marine Le Pen.

Zwischen AfD-Chefin Alice Weidel und Marine Le Pen vom Rassemblement National kracht es gewaltig. Spalten die Abschiebepläne der AfD Europas Nationalistinnen? Drei Fachleute geben eine Einschätzung.

Von
  • Daphne Halikiopoulou 
  • Jacob Ross
  • Sofia Ventura
Ein Ausstellungsstück eines Taurus KEPD 350 Marschflugkörpers ist im Showroom des Rüstungsunternehmens MBDA ausgestellt.

Nach Einschätzung des Europäischen Auswärtigen Diensts wird das Thema der Waffenlieferungen an die Ukraine von russischer Seite taktisch zur Informationsmanipulation genutzt. Auch für die Europawahl besteht ein Risiko.

Von Albrecht Meier
Uneins wegen Ungarn: EVP-Fraktionschef Manfred Weber und die Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Im Streit um EU-Gelder für Ungarn, befeuert von Grünen und Sozialisten, muss sich EVP-Fraktionschef Weber gegen seine Spitzenkandidatin von der Leyen stellen. Experten erklären die Auswirkungen.

Von Christoph von Marschall
CDU-Chef Friedrich Merz, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dere Leyen, EVP-Fraktionschef Manfred Weber und der CSU-Parteivorsitzende Markus Söder (v.l.n.r.) stellten am Montag in Berlin das Europawahlprogramm von CDU und CSU vor.

Ob Kernkraft oder Aufrüstung der EU: Die Union vertritt in ihrem Europawahlprogramm Forderungen, die nicht mehr viel mit den Positionen vergangener Jahre zu tun haben.

Von Albrecht Meier
Neue Mehrheiten in Portugals Parlament.

Nach Korruptionsskandal und Niederlage demonstrieren Portugals Sozialisten die Normalität eines Machtwechsels nach rechts. Und lassen sich von einer AfD-ähnlichen Partei tolerieren.

Ein Kommentar von Christoph von Marschall
Bodo Ramelow, Michael Kretschmer 

Schon jetzt blickt die Republik auf die Landtagswahl in Thüringen und Sachsen am 1. September. Um welche Szenarien es geht und warum die Wagenknecht-Partei BSW die Lage noch einmal viel dynamischer macht.

Von Karin Christmann
Maximilian Krah, Spitzenkandidat der AfD für Europa.

Die AfD dürfte bei den Europawahlen zulegen. Gleichzeitig wird die Luft für die Partei im EU-Parlament dünner. Denn auch im rechten Lager wird ihr radikaler und Moskau-freundlicher Kurs abgelehnt.

Von Albrecht Meier
Terry Reintke, deutsche und europäische Spitzenkandidatin für die Europawahl.

Was wusste die Spitzenkandidatin der Grünen bei der Europawahl über die Belästigungsvorwürfe gegen einen Grünen-Abgeordneten? Intern wird Kritik an Reintke laut.

Von Felix Hackenbruch
EU-Arbeitskommissar Nicolas Schmit redet am 2. März bei einem Parteikongress in Rom.

Die europäischen Sozialdemokraten läuten ihren Wahlkampf für die anstehende Europawahl ein. Der frisch gekürte Spitzenkandidat Schmit will europäische Werte verteidigen.

Arbeitsbesuch des Präsidenten der Ukraine in Berlin im Februar.

Der Bundeskanzler sorgt sich um eine Ausweitung des Kriegs in der Ukraine und die Stimmung in der Bevölkerung. Sein Angriff auf Emmanuel Macron ist aber vor allem innenpolitisch motiviert.

Von
  • Julius Betschka
  • Daniel Friedrich Sturm
Martin Sonneborn möchte ein drittes Mal in das EU-Parlament einziehen.

Kleine Parteien fühlen sich durch eine mögliche Sperrklausel bei Europawahlen benachteiligt. Die Satirepartei „Die Partei“ klagte deshalb in Karlsruhe. Doch die Richter sehen keine Rechte verletzt.

Pressekonferenz, Bündnis Sahra Wagenknecht.

Um bei der Europawahl antreten zu dürfen, braucht es 4000 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern. Das Bündnis Sahra Wagenknecht hat nach eigenen Angaben viele mehr gesammelt.

Klimaneutral werden. Elektromobilität statt mit Benzin und Diesel betriebene Autos, die viele Abgase produzieren, spielt dabei eine bedeutende Rolle.

Der Abschied von Benzin- und Diesel-Pkw ab 2035 steht wieder zur Disposition. Konservative und Liberale im EU-Parlament machen Druck, Autobauer wie Mercedes ändern ihre Strategie.

Von Henrik Mortsiefer
Bauernproteste in Spanien.

Mit den Vorschlägen geht die Europäische Kommission in Hinblick auf die Europawahl einen weiteren Schritt auf die Bauern zu. Die Pläne sollen verschiedene Standards vereinfachen.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen spricht am 6. Februar 2024 im Europäischen Parlament in Straßburg.

Die Bilanz der ersten Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin ist gemischt. Falls sie ein zweites Mandat erhält, sollte sie die Gemeinschaft endlich fit machen für neue Mitglieder.

Ein Kommentar von Albrecht Meier
Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht.

60 Mitglieder kommen am Samstag in Chemnitz zusammen, um den sächsischen Landesverband des BSW zu gründen. Die Veranstaltung ist nicht öffentlich.

Das war einmal: Fabrice Leggeri während seiner Zeit als Chef der EU-Grenzschutzbehörde Frontex

Bei der Grenzschutzagentur wurde er wegen zweifelhafter Aktionen entlassen. Nun tritt Fabrice Leggeri bei der Europawahl für die Rechtsnationalisten an.

Von
  • Knut Krohn
  • Andrea Dernbach
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bei einer Parlamentssitzung in Straßburg.

Während die CDU von der Leyens Kandidatur einstimmig unterstützt, will die FDP sich auf eine Unterstützung nicht festlegen. Sie beklagt Fehler in der Sicherheitspolitik.