zum Hauptinhalt
Inmitten ihrer schwersten Krise ist die Europäische Union 2012 in Oslo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden.

© dpa

Thema

Die EU

Was 1957 als EWG der sechs Gründerstaaten – darunter  Deutschland – begann, ist mittlerweile zur EU mit 28 Mitgliedern gewachsen. Neben den Mitgliedsstaaten spielen in der EU die Kommission und das Europaparlament  eine wichtige Rolle. Aktuelle Beiträge zur Europäischen Union finden Sie hier.

Aktuelle Artikel

Die EU bietet der Türkei eine Wiederbelebung der schwer belasteten Beziehungen an.

Das Verhältnis zwischen Brüssel und Ankara ist seit Jahren kompliziert. Nun möchte die EU wieder engere Bande – es gibt aber noch einige Hürden.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit an.

Die Liberalen werfen der EU-Kommissionschefin, die eine zweite Amtszeit anstrebt, eine wirtschaftsschädliche Politik vor. Aber auch ihre eigene Parteibasis fremdelt mit der CDU-Politikerin.

Von
  • Albrecht Meier
  • Christiane Rebhan
Irland, Dublin: Die Apotheker tragen Schutzmasken während sie in der Life Pharmacy in Rathmines arbeiten. Archivbild vom 19.03.2020)

2020 verließ das Vereinigte Königreich die Europäische Union. Inzwischen werden die Folgen dieser weitreichenden Entscheidung immer spürbarer.

Die Flaggen von Großbritannien und der EU.

Der Brexit hat die Lage für die meisten Unternehmen in Deutschland und Großbritannien verschlechtert, zeigt eine Umfrage. Neue Grenzkontrollen belasten den Handel weiter.

Von Torsten Riecke
Plakat mit Irans Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei in einer Straße von Teheran.

Im Außenhandel mit dem Iran bestehen starke Beschränkungen. Dennoch stiegen jüngst die Ausfuhren deutscher Güter in die islamische Republik. Begehrtestes Importgut wiederum sind Pistazien.

Ukrainische Soldaten bei der Luftabwehr Saporischschja im Süden der Ukraine.

Beim EU-Gipfel bat der ukrainische Präsident um deutlich mehr Militärhilfen – wohl mit Erfolg. Eine Entscheidung gebe es in Kürze, heißt es. Am Freitag wird zudem der Nato-Ukraine-Rat tagen.

Proteste in Georgien.

Georgien ist zwischen Europa hin- und hergerissen. Jetzt treibt die Regierung ein Gesetz voran, das dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen wird.

Von Frank Herold
17.04.2024, Lettland, Lielvarde: Eurofighter, Kampfflugzeug der deutschen Luftwaffe, steht auf dem Rollfeld der lettischen Luftwaffenbasis Lielvarde.

Seit März 2024 übernehmen die Luftstreitkräfte der Bundeswehr die Bewachung der baltischen Nato-Staaten. Laut des Oberstleutnants sei das Verhalten russischer Flugzeuge bisher nicht auffällig.

Ein Mitarbeiter steht während eines Presserundgangs in der neuen Halbleiterfabrik von Bosch im Reinraum an einer Maschine für die Bestückung von 300-Millimeter-Wafern. Der Technologiekonzern Bosch hat in Dresden seine neue Halbleiterfabrik in Betrieb genommen. (zu dpa «Bosch eröffnet Chipfabrik in Dresden - Produktion startet früher») +++ dpa-Bildfunk +++

USA und China enteilen bei der Produktion und Entwicklung von Zukunftstechnologien. Das soll sich nun ändern. Der Italiener Enrico Letta hat einen Bericht zur Zukunft des EU-Binnenmarktes erstellt.

Von
  • Knut Krohn
  • Felix Kiefer
Wohin steuert die EU im globalen Freihandel?

Wichtige Handelsabkommen der EU scheitern oft an Einzelinteressen der Mitglieder. Doch Europa darf nicht tatenlos zusehen, wie China und Russland ihre Präsenz im Globalen Süden ausbauen.

Ein Gastbeitrag von Cornelia Woll
Wasserdampf aus den Kühltürmen des Kraftwerkes in Jänschwalde.

Wenn der CO₂-Preis so niedrig bleibt, verlieren Unternehmen einen Anreiz für klimafreundliche Investitionen. RWE-Chef Markus Krebber warnt vor den Folgen. Erste Politiker fordern einen Mindestpreis.

Von
  • Kathrin Witsch
  • Olga Scheer
Péter Magyar fordert Premier Viktor Orbán heraus.

In Ungarn gehörte er lange zum System von Dauerherrscher Viktor Orbán, nun sagt er ihm den Kampf an: Péter Magyar will neuer Regierungschef werden – und hat bereits viele Unterstützer.

Von Peter Bognar
Polizeibeamte halten einen Demonstranten während einer Demonstration vor dem Parlamentsgebäude.

In der Schwarzmeerrepublik gehen die proeuropäischen Proteste gegen ein geplantes Gesetz zur Offenlegung ausländischer Einflüsse auf die Zivilgesellschaft weiter. Die EU warnt das Land.

Vertreter der Parteien der Ampel-Koalition und der Opposition äußern sich skeptisch mit Blick auf eine baldige EU-Beitrittsperspektive der Türkei unter Staatschef Recep Tayyip Erdogan geäußert

Beim heutigen EU-Gipfel mit Kanzler Scholz und seinen europäischen Amtskollegen geht es auch um das Verhältnis zur Türkei. Eine Wiederbelebung der Beitrittsverhandlungen steht nicht zur Debatte.

Von Albrecht Meier
Raketenabwehr über Israel am Samstag.

Irans Vergeltungsschlag gegen Israel konnte abgewehrt werden – mit der Hilfe der USA. Auch zwei Militärbasen in Griechenland und auf Zypern waren daran beteiligt.

Von Liana Spyropoulou
Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission.

Gibt es in der EU-Kommission von Ursula von der Leyen Vetternwirtschaft? Eine Mehrheit im EU-Parlament hegte diesen Verdacht. Nun zieht der Betroffene Konsequenzen.

Die genomeditierte Tomate „Sicilian Rouge High GABA”

Bis Ende April hat die Europäische Union noch Zeit, um das Gesetz zum Umgang mit gentechnisch veränderten Pflanzen zu aktualisieren. Für die Landwirte, aber auch den Naturschutz wäre das wichtig, sagt Chuck Magro, Chef der Firma Corteva Agriscience.

Von Sascha Karberg
Italien, Lampendusa: Geflüchtete klettern über einen Zaun auf der Insel Lampedusa.

Statt im Mai, sollen die Lager außerhalb der EU, frühestens im November dieses Jahres fertiggestellt werden. Ziel der italienischen Zentren ist es, schnellere Abschiebungen zu ermöglichen.

Migranten befinden sich dicht gedrängt in einem Holzboot, während sie zum Hafen in La Restinga auf der Kanareninsel El Hierro geschleppt werden.

Insgesamt ist die Zahl der irregulären Übertritte in die EU im ersten Quartal gesunken. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex verzeichnet aber einen neuen Trend.

Von Albrecht Meier
Markus Söder (l), CSU-Parteivorsitzender, und Friedrich Merz (r), CDU-Vorsitzender, nehmen nach der gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU an einer abschließenden Pressekonferenz teil.

Zahlreiche Politiker werben nach dem Angriff auf Israel für einen anderen Umgang mit dem Mullah-Regime. EVP-Chef Manfred Weber fordert mehr Sanktionen und erhält Zustimmung von SPD und FDP.

Von
  • Felix Kiefer
  • Christopher Ziedler
Michael Roth (SPD) spricht bei einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. (Archivbild)

Roth befürchtet eine Radikalisierung im Nahen und Mittleren Osten. Strack-Zimmermann sieht ähnliches bevorstehen. Sie und weitere Politiker fordern, härter gegen den Iran vorzugehen.

Peter Neumann und Nicole Deitelhoff

Nicole Deitelhoff und Peter R. Neumann sind Experten für globale Konflikte und Sicherheitspolitik. Ein Gespräch über Gaza, China, Putin und warum sie trotz allem noch Hoffnung haben.

Von Anja Wehler-Schöck
Donald Trump, damaliger Präsident der USA, verlässt eine Pressekonferenz zum Abschluss des Nato-Gipfels in Brüssel, 12.07.2018.

Könnte die Nato ohne ein klares und glaubwürdiges amerikanisches Engagement weiterbestehen? Diese Frage sollten sich die Europäer unabhängig vom Ausgang der US-Wahlen stellen.

Ein Gastbeitrag von Ian Bremmer
Die Putin-Connection? Der AFD-Europaabgeordnete Maximilian Krah (links), der Kreml-Vertraute Viktor Medwedtschuk (Mitte) und der AFD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron.

Ein ungewöhnlicher Gast im Bundestag, ein Ball in St. Petersburg und ein Hausausweis für einen mutmaßlichen Spion – zwei AfD-Politiker hatten enge Verbindungen zu einem prorussischen Netzwerk. Eine Spurensuche.

Von Claudia von Salzen
Sind sich ähnlicher, als man erwarten würde: Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Nachfolger Olaf Scholz (SPD).

Am Samstag fliegt der Bundeskanzler zu Chinas Partei- und Staatsführer Xi Jinping. Es wird keine einfache Reise: Olaf Scholz muss die Balance aus Zusammenarbeit und Abschreckung gelingen.

Ein Kommentar von Viktoria Bräuner
Bundeskanzler Olaf Scholz und Chinas Präsident Xi Jinping im November 2022 in Peking.

Der Bundeskanzler reist mit einer Wirtschaftsdelegation nach China. Dort darf er aber nicht als Bittsteller auftreten, denn damit würde er den langfristigen Wirtschaftsinteressen Deutschlands schaden.

Ein Gastbeitrag von Max Zenglein
Im Januar 2014 besuchte Russlands Präsident Wladimir Putin die EU-Zentrale in Brüssel. Wenige Wochen später annektierte er die Krim.

Fake News, Desinformation, Informationsmanipulation: Die EU-Wahl könnte zum Ziel von Cyberangriffen aus dem Kreml werden. Daher kommt es auf alle an – in den sozialen Medien wie am Stammtisch.

Von Albrecht Meier
Olaf Scholz (links) und der chinesische Präsident Xi Jinping beim letzten Besuch des Kanzlers in Peking im November 2022.

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer erwartet, dass der Kanzler bei seiner Visite in Peking den ungleichen Wettbewerb mit China und die Lage Taiwans offensiv anspricht.

Von Albrecht Meier
Migranten klettern über einen Zaun auf der sizilianischen Insel Lampedusa.

Nach einem Jahrzehnt hat das EU-Parlament ein europäisches Asyl- und Migrationspaket verabschiedet. Roberta Metsola meint: Europa ist jetzt besser gerüstet für Einwanderung.

Ein Gastbeitrag von Roberta Metsola
Ein Armeeoffizier schließt das Tor eines Auffanglagers für Migranten auf Lampedusa, während Migranten im Inneren sitzen.

Constantin Hruschka ist einer der besten Kenner von Europas Migrationspolitik. Der Jurist hält das neue Asylpaket für praktisch kaum durchführbar.

Von Andrea Dernbach
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne).

Vor dem Besuch des Ministerpräsidenten Kobachidse aus Tiflis kritisiert der Grünen-Politiker Hofreiter dessen Pläne gegen die georgische Zivilgesellschaft scharf.

Von Albrecht Meier
Teilnehmende einer Demonstration der AfD unter dem Motto „Energiesicherheit und Schutz vor Inflation - unser Land zuerst“ haben sich vor dem Reichstagsgebäude versammelt.

Vor den Wahlen im Osten und der EU warnt der Verband der Familienunternehmen vor „gravierenden Schäden“ einer starken AfD. Deren Politik ginge zulasten von Millionen Arbeitnehmenden.

Von Felix Kiefer
Gunnar Beck steht im Fokus der Justiz.

Gegen den 58-jährigen ausgebildeten Juristen läuft in Düsseldorf ein Ermittlungsverfahren, Beck weist die Vorwürfe zurück. Jetzt gibt es aber erste Konsequenzen für ihn.

Ein Holzboot, mit dem Flüchtlinge aus Marokko über den Atlantischen Ozean gefahren sind, liegt an der Küste der Kanarischen Inseln. Das Europaparlament hat grünes Licht für die umstrittene Asylreform gegeben.

Nach Jahren des Durchwurstelns will die EU ihre Asyl- und Migrationspolitik reformieren. Doch das Problem ist zu komplex, als dass es schnelle Erfolge geben könnte. 

Ein Kommentar von Knut Krohn
ARCHIV - 06.01.2020, Niedersachsen, Hannover: Ein Flugzeug startet am Flughafen Hannover - fotografiert durch Stacheldraht am Flughafenzaun. (zu dpa: «Diakonie mahnt menschlichen Umgang bei Abschiebungen an») Foto: Julian Stratenschulte/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Das EU-Parlament hat einer Verschärfung des gemeinsamen Asylsystems zugestimmt. Die Grünen in Brüssel votierten jedoch dagegen. Zum Ärger der Realos in Deutschland.

Von
  • Albrecht Meier
  • Caspar Schwietering
Bundeskanzler Olaf Scholz

Das EU-Parlament hat am Mittwoch die umstrittene EU-Asylreform final gebilligt. Geplant ist etwa, Asylsuchende mit geringer Bleibechance schneller von den EU-Außengrenzen abzuschieben.

Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Außenministerin, spricht im Bundestag bei der Regierungsbefragung.

Das EU-Parlament stimmt am Mittwoch über die Asylreform ab. Außenministerin Baerbock und Innenministerin Nancy Faeser werben um Zustimmung zu den strengeren Regeln für Einwanderung.

Abgeholzter Wald in den rumänischen Karpaten (Aufnahme mit einer Drohne). Die Umweltschutzorganisation Greenpeace wirft Ikea vor, an der Abholzung von Urwäldern in Rumänien für die Möbelproduktion beteiligt zu sein.

Nach Recherchen der Umweltorganisation soll das Holz für beliebte Ikea-Möbel aus geschützten Urwäldern in den Karpaten stammen. Der schwedische Konzern will den Vorwürfen nachgehen.