UN-Sonderberichterstatter: Iran richtete 2015 fast 1000 Menschen hin

Im Iran sind nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) im vergangenen Jahr fast 1000 Menschen hingerichtet worden, die höchste Zahl seit zwei Jahrzehnten. Ein großer Teil der Todesurteile sei wegen Drogenbesitzes verhängt worden, erklärte am Donnerstag der UN-Sonderberichterstatter Ahmed Shaheed. Das iranische Recht sehe zudem Hinrichtungen für Korruption und gewisse sexuelle Handlungen vor. Besonders besorgniserregend seien die Berichte über 16 Hinrichtungen von Jugendlichen unter 18 Jahren. Dies sei nach internationalem Recht "strikt und unmissverständlich" untersagt.

Shaheed gab unter Berufung auf 128 Interviews mit Iranern im In- und Ausland die Zahl der Hinrichtungen mit 996 an. Er prangerte zudem Folter, lange Einzelhaft und die Inhaftierung Hunderter Journalisten, Aktivisten und Oppositioneller an. Im vergangenen Monat hatte das UN-Komitee für Kinderrechte die Islamische Republik aufgefordert, Gesetze zu reformieren, nach denen schon neunjährige Mädchen zum Tode verurteilt oder zu Geschlechtsverkehr mit älteren Ehemännern gezwungen werden können.

Israel prangert die ballistischen Raketentests des Iran an

Nach den neuen Tests ballistischer Raketen musste der Iran ebenfalls scharfe Kritik einstecken. Das Außenministerium von Erzfeind Israel in Jerusalem habe die Tests als schweren Verstoß gegen die Entscheidung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen gewertet, der das Atomabkommen des Irans mit den Weltmächten gebilligt habe. Dies berichtete der israelische Rundfunk am Donnerstag. Es sei fragwürdig, ob Teheran seinen Teil des Atomabkommens erfüllen wolle. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Vereinbarung als historischen Fehler eingestuft.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief den Iran zur Zurückhaltung auf. In der derzeitigen politischen Atmosphäre im Nahen Osten und so bald nach den positiven Nachrichten von der Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran müsse die Regierung in Teheran mit „Mäßigung, Vorsicht und einem guten Sinn dafür, die Spannungen nicht durch überhastete Aktionen zu vergrößern“, handeln.

Der Iran verteidigte dagegen die Tests. „Das iranische Raketenprogramm ist Teil der Verteidigung der inneren Sicherheit und stellt keinerlei Gefahr für andere Länder dar“, sagte Außenamtssprecher Dschaber Ansari am Donnerstag laut Pressemitteilung. Die Tests hatten für Empörung gesorgt, weil auf zwei der abgefeuerten Mittelstreckenraketen in Hebräisch stand: „Israel muss ausradiert werden“. Darauf ging der Sprecher nicht ein. Irans ehemaliger Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte mit diesem Satz bereits 2005 weltweit Kritik ausgelöst.

Bei seinem Amtsantritt distanzierte sich sein Nachfolger Hassan Ruhani von den antisemitischen Äußerungen und bezeichnete sie als „Hetzrhetorik“, die dem Land außer Isolierung nichts gebracht habe. Nach Angaben der iranischen Revolutionsgarden wurden am Dienstag und Mittwoch mehrere ballistische Raketen mit verschiedenen Reichweiten in verschiedenen Teilen des Landes erfolgreich erprobt. (rtr/dpa)