Umstrittener AfD-Politiker: Höcke kommt nicht zum Bundesparteitag

Der umstrittene thüringische AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke wird nicht zum Bundesparteitag nach Köln am 22./23. April kommen. Das hat er am Mittwochabend in einer Video-Botschaft auf seiner Facebook-Seite angekündigt. „Ich möchte nicht Anlass dafür geben, einen Skandal zu initiieren, ich möchte nicht Anlass dafür sein, zu polarisieren“, sagte er zur Begründung. Allerdings wäre seine Teilnahme an dem zweitägigen Treffen ohnehin nicht möglich gewesen, weil es in einem Maritim-Hotel stattfindet, wo er Hausverbot hat. Das hatte ihm die Hotelkette Mitte Februar für alle ihre Häuser erteilt.

Gegen Höcke läuft ein Parteiausschlussverfahren, nachdem er in einer Rede zur deutschen Vergangenheitsbewältigung unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ verlangt hatte. In seiner Video-Botschaft sagte er nun, nach seiner Überzeugung wollten die Mitglieder keine Diskussionen mehr über Personen, sie wollten endlich über Inhalte reden. „Dieser Parteitag muss ein Parteitag der Einheit werden. Es muss ein Parteitag werden, von dem ein großes Signal ausgeht, ein Signal der politischen Willensstärke, ein Signal des unbedingten Willens, dieses Land zum Guten zu verändern.“

Der als Rechtsaußen geltende Höcke ist ein scharfer Gegner der Parteivorsitzenden Frauke Petry. Der Parteitag soll über das Wahlprogramm der Rechtspopulisten und darüber entscheiden, ob sie mit Petry als alleiniger Spitzenkandidatin oder mit einem Team in den Wahlkampf ziehen. Höcke sprach sich jetzt klar für ein Team aus - „ein Team, das aus Mannschaftsspielern besteht, die Schulter an Schulter gemeinsam mit uns für unsere gute und gerechte Sache streiten“. (dpa)