Türkei und Deutschland: Ankara untersagt Abgeordneten-Reise zum Nato-Stützpunkt Konya

Die Türkei hat einen für kommenden Montag geplanten Besuch von Bundestagsabgeordneten auf dem Nato-Stützpunkt im türkischen Konya untersagt. Der Antrag sei abgelehnt worden, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Freitag. Die Absage sei damit begründet worden, dass derzeit die deutsch-türkischen Beziehungen stark belastet seien. Deswegen werde darum gebeten, den Besuch zu verschieben. Das Auswärtige Amt nahm zunächst nicht Stellung zum Kurswechsel der Türkei. Noch im Mai hatte es grünes Licht für den Besuch gegeben.

"Die Bundesregierung, insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel, muss nun die notwendigen Schritte einleiten, damit es in Bälde zu einem Besuch der Abgeordneten bei den Soldaten in Konya kommt", sagte Arnold. Sollte die Türkei auf dem Besuchsverbot bestehen, müsse die Nato und auch Deutschland beraten, wie damit umgegangen werde. "Wir können nur dort Soldaten stationieren, wo wir sie auch besuchen können", sagte Arnold.

Verstimmungen bereits durch Umgang mit Besuchsrechten in Incirlik

Bereits beim Besuchsrecht von Bundeswehrsoldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei war es zwischen den Regierungen in Ankara und Berlin zu massiven Verstimmungen gekommen. Da die Türkei sich nachdrücklich weigerte, den Bundestagsabgeordneten Besuche zu gestatten, begann die Bundeswehr vor zwei Wochen den Abzug. Die Bundeswehr war in Incirlik im Rahmen des Kampfes gegen den Islamischen Staat abkommandiert worden. In Konya sind die deutschen Soldaten als Teil der Nato eingesetzt. Die Türkei ist ebenso wie Deutschland Nato-Mitglied.

Spätestens im November, wenn über die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für den Einsatz in Konya im Bundestag abgestimmt werden müsse, werde die SPD eine Fortsetzung des Einsatzes verweigern, wenn bis dahin keine Besuche gewährt würden, sagte Arnold. Es werde aber erwartet, dass deutlich früher Besuche gestattet würden. (dpa, Reuters)