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„Es gibt in Frankreich eine territoriale und ethnische Apartheid.“ Manuel Valls, Premierminister von Frankreich.

© AFP

Regierungschef Manuel Valls: „Es gibt in Frankreich eine territoriale und ethnische Apartheid“

Frankreichs Premierminister Manuel Valls spricht von Apartheid in seinem Land und verwirft den Begriff "Integration". Stattdessen fordert er eine „Citoyenneté“.

Zwei Wochen nach den blutigen Anschlägen islamistischer Terroristen hat Frankreichs Premierminister Manuel Valls den Franzosen einige unbequeme Wahrheiten gesagt. „Es gibt in Frankreich eine territoriale und ethnische Apartheid“, sagte der sozialistische Regierungschef am Dienstag. Die vergangenen Tage hätten die Übel deutlich gemacht, die an Frankreich nagen, erklärte er bei einem Neujahrsempfang in seinem Amtssitz. Gegen die Ungleichheiten in der Gesellschaft kündigte er einen „hartnäckigen Kampf“ an.

Ziel dieses Kampfes ist nach seinen Worten die Erneuerung der „Citoyenneté“, was in diesem Zusammenhang mit Staatsbürgerschaft nur unzureichend zu übersetzen ist. Der Regierungschef definierte den Begriff als Zugehörigkeit zur „selben Nation mit einem Schicksal und gleichen Rechten und Pflichten“ und gebrauchte ihn statt des Wortes „Integration“. Dieses Wort besage nichts mehr, man könne es vergessen, meinte er. „Wir müssen jeden Tag das schreckliche Gefühl bekämpfen, dass es Bürger einer zweiten Zone gibt, deren Stimmen weniger zählen“, erläuterte er.

Er verwendet den Begriff Ghetto

Er sprach von Ghettos und vom Abstieg an den Stadtrand. Zur „sozialen Misere“ komme die „alltägliche Diskriminierung“ hinzu, „weil man nicht den richtigen Namen, die richtige Hautfarbe hat oder einfach, weil man eine Frau ist“. Es gehe ihm nicht darum, Ausreden zu finden, sagte er. Aber man müsse der Realität ins Auge blicken.

Valls nahm damit das Wort „Ghettos“ wieder auf, das er bereits 2005 nach den Unruhen in der Pariser Banlieue als Abgeordneter und Bürgermeister des Vororts Evreux benutzt hatte. Die „Brandmarkungen“ von damals seien immer noch sichtbar, sagte er. Aber man habe schnell vergessen. Zur Überwindung von Ungleichheiten hatte er sich seinerzeit für das Konzept der „positiven Diskriminierung“ ausgesprochen, der Bevorzugung von Leuten aus den Problemvierteln gegenüber anderen bei Wohnungssuche oder Einstellungen.

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