Prozess in Frankfurt: Prügel gegen schwarzen Deutschen: Polizist vor Gericht

Es war spät geworden an diesem 17. Oktober 2012. Gegen halb elf sind Derege Wevelsiep, ein 41-jähriger Frankfurter Elektroingenieur, seine Verlobte Misale Solomon und ihr gemeinsamer dreijähriger Sohn David in der U-Bahn auf dem Weg nach Hause. Kontrolleure fordern die Fahrkarten, Wevelsiep zeigt seine Monatskarte, mit der er abends auch Begleitung mitnehmen darf. Kurz danach steigt Wevelsiep aus; er will noch rasch etwas zum Essen kaufen. Die Karte überlässt er Solomon, man will sich wenig später zu Hause treffen. Doch Minuten später ruft sie ihn an: Er möge bitte kommen, der Fahrkartenkontrolleur habe noch einmal ihre Fahrkarte sehen wollen und ihr Schwarzfahren vorgeworfen.

Über das, was danach passiert, gehen die Aussagen weit auseinander. Sicher ist: An der Debatte, die sich am Bahnsteig entwickelt, sind außer Wevelsiep, Solomon und den Kontrolleuren recht bald auch vier Polizisten beteiligt. Und für Wevelsiep endet der Tag im Krankenbett. Eine Platzwunde, eine Gehirnerschütterung und Bewusstlosigkeit stellen Ärzte fest, dazu mehrere Prellungen. Wevelsiep wird erst nach drei Tagen entlassen.

Handschellen für die Fahrt nach Hause

Ab Donnerstag ist der Fall vor Gericht. Gegen einen der vier Polizisten wird wegen Beleidigung und Körperverletzung im Amt verhandelt. Zwei Jahre lang befragte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Zeugen, ließ DNA-Gutachten erstellen und durchforstete Einsatzprotokolle. Der Fall hat Frankfurt aufgewühlt. Eine Protestkundgebung kurz nach dem Vorfall brachte 2000 Menschen auf die Beine.

Wevelsiep nämlich, deutscher Staatsbürger, ist schwarz, seine Familie stammt wie die seiner Verlobten aus Äthiopien. Für ihn und die Demonstranten in Frankfurt ist klar, dass diese simple Fahrkartenkontrolle nur deshalb mit Gewalt und nun vor Gericht endete. Tatsächlich gibt es dafür Indizien: Die mehrfache Kontrolle in der U-Bahn in kurzer Abfolge, die Handschellen, die die Polizisten ihm anlegten, bevor sie ihn im Streifenwagen nach Hause brachten, um an seinen Personalausweis zu kommen – obwohl Wevelsiep sich mit einem Werksausweis von Siemens und seinem Führerschein auswies und auch ordentlich gemeldet war.

Hautfarbe ist der Grund zum Zugreifen

Und schließlich seine Verletzungen. Physischer Widerstand Wevelsieps scheint ausgeschlossen, nichts spricht für Aggressivität von seiner Seite, auch die Polizisten behaupten dies nicht. Dass er die Fahrkartenkontrolleurin als Nazi verunglimpft habe, wie sie in einer Beleidigungsklage gegen ihn behauptete, konnte kein Zeuge der Szene bestätigen; das Verfahren wurde eingestellt.

„Selbst wenn es darum ging, ihn zur Wohnung zu fahren, um seine Identität festzustellen: Warum brauchte es dazu Handschellen?“ Der Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam führte und führt immer wieder Verfahren um Racial Profiling, behördliche und polizeiliche Kontrollen, bei denen das Äußere der entscheidende Grund für den Zugriff ist. In einem Prozess in Koblenz bekam vor zwei Jahren einer seiner Mandaten Recht, der sich dagegen wehrte, seiner Hautfarbe wegen immer wieder das Ziel von Bundespolizei- Kontrollen im Zug zu werden.

Ein Problem für die bunte Metropole Frankfurt

In einer Stadt wie Frankfurt könnte der Fall Wevelsiep besonders fatal wirken. Der Migrantenanteil der Wirtschafts-, Banken- und Verkehrsmetropole liegt nach den letzten verfügbaren Zahlen von 2011 mit 38 Prozent an der Spitze der deutschen Großstädte. Nur Stuttgart ist mit 40 Prozent gemischter. Unter den Jüngsten haben Migranten längst die Mehrheit, mehr als 60 Prozent der Frankfurter Kleinkinder haben Migrationshintergrund. Bundesweit gilt das für ein knappes Fünftel der Wohnbevölkerung. Berlin liegt mit 22 Prozent nur auf Platz neun unter den Großstädten.

Im Fall Wevelsiep sieht Adam die klassischen Zutaten eines rassistisch motivierten Zugriffs. Um jemandem Handschellen anzulegen, müsse es schon Hinweise auf seine Gefährlichkeit geben – die hier aber fehlten. Die schwarze Haut genüge für die Assoziation „gefährlich“ und „kriminell“. Entsprechend drastisch seien auch die Maßnahmen, die Handschellen, die erzwungene Fahrt nach Hause: Theoretisch könne das jeden treffen, aber, fragt Adam: „Kennen Sie eine blonde junge Frau, die nur wegen ihres Ausweises gefesselt im Streifenwagen landet?“

Auch die Formulierung im Bundespolizeigesetz, die der Anwalt in seinen Verfahren immer wieder angreift, sei dem Buchstaben nach neutral: Sie erlaubt den Beamten, um unerlaubte Einwanderer zu erwischen, in Grenznähe jeden zu kontrollieren. Tatsächlich aber würde nur kontrolliert, wer äußerlich dem Klischee eines Deutschen nicht entspreche, sagt Adam: „Das Gesetz mag für alle gleich sein, seine Anwendung ist es nicht.“

Demütigung der einen bestätigt Vorurteile der andern

Die Folgen, sagt Tahir Della, sind „schrecklich für die Eigenwahrnehmung schwarzer Menschen, aber sie schaden auch der Gesellschaft insgesamt“. Die Opfer würden vor aller Augen stigmatisiert, den Umstehenden werde signalisiert, dass schwarz sein und etwas auf dem Kerbholz haben zusammengehört. Della ist Vorsitzender der „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“, die Derege Wevelsiep im Prozess unterstützt. Das Problem kennt er aus eigener Erfahrung. Für seine drei Söhne im Alter zwischen 15 und 20 sei es Alltag, regelmäßig kontrolliert zu werden.

Inzwischen wüssten sie, dass sie sich wehren könnten, „trotzdem ist es für das Selbstverständnis junger Leute katastrophal, nicht einfach mal gefahrlos rumhängen zu können“, sagt Della. Seine Ex-Frau sei erst kürzlich am Münchner Hauptbahnhof in eine der EU-weiten Kontrollen geraten, habe mit anderen Schwarzen ihr Gepäck durchsuchen lassen müssen und wurde vor aller Augen über den Bahnhof eskortiert.

Dem Frankfurter Prozess sieht Della „mit gemischten Gefühlen entgegen“ – seinen Ausgang will er nicht prognostizieren. „Es ist aber großartig, dass er überhaupt beginnt. Und dass er eine Gelegenheit bietet, über das Problem zu sprechen.“

Dunkle Haare, Augen, Haut: Das genügt, um immer wieder in Kontrollen zu geraten. Was das für seinen Alltag bedeutet, hat unser Tagesspiegel-Kollege Mohamed Amjahid vor Monaten für "Die Zeit" aufgeschrieben.