Nach der Landtagswahl: Die SPD in Nordrhein-Westfalen: Partei ohne Kraft

Irgendwie hat der Mann es geahnt. „Sie war so gut wie nie in diesem Wahlkampf“, rief er durch das Telefon, um dann rasch hinzuzufügen, „hoffentlich kommt das nicht zu spät“. Der Mann ist eine prägende Figur in der nordrhein-westfälischen Politik, sein Instinkt verlässt ihn nur ganz selten. Er war bei diesem Telefonat noch ganz beseelt von der Abschlussveranstaltung in der Duisburger Innenstadt, wo sich die Spitzengenossen der SPD am vergangenen Freitag versammelten, um ein letztes Mal laut für Hannelore Kraft zu trommeln. Sigmar Gabriel lief zu großer Form auf, Hannelore Kraft spitzte endlich wortmächtig zu, ohne wie so oft zuvor in die Attitüde einer Unverstanden zu verfallen. Endlich, fügte der Mann noch hinzu, endlich setzte Kraft ihre eigene Erzählung gegen das Bild des Landes, das ihre Herausforderer aus CDU und FDP seit Monaten unwidersprochen verbreiteten. „Das hätte sie eher machen müssen“, sagt er.

Der Mann sollte recht behalten, die Wähler urteilten genauso, wie er es am Freitagnachmittag befürchtete. Die SPD verlor, obwohl die CDU das zweitschlechteste Ergebnis aller Zeiten einfuhr. „Und das gegen Armin Laschet“, hieß es am Wahlabend vielstimmig in den Reihen der Sozialdemokraten, die den CDU-Herausforderer überwiegend als „Wackeldackel“ verspottet hatten. All diese Sätze wendeten sich inzwischen gegen die SPD und vor allem natürlich auch gegen Hannelore Kraft. „Jetzt geht es los, die Analysen sind schon fertig“, stöhnte eine enge Vertraute wenige Minuten nachdem die ersten Prognosen das SPD-Desaster ankündigten.

Zu diesem Zeitpunkt hatte Kraft allerdings schon ihre Entscheidung getroffen, spätestens seit 16 Uhr wusste sie, was auf sie zukommt, weil die nur intern verteilte Prognose den eindeutigen Befund lieferte. „Ich habe mein Bestes gegeben, aber es hat nicht gereicht“, wird sie dann später sagen und hinzufügen, dass sie von allen Ämtern zurücktritt. Zu diesem Zeitpunkt hat niemand einen Plan B; man hatte mit vielem gerechnet, aber nicht damit, dass Laschet am Ende vorne liegt. Erst im Laufe des Abends zeichnet sich dann ab, dass Schwarz-Gelb erneut eine Mehrheit hat. „Dann sollen die auch regieren“, heißt es unisono bei allen Sozialdemokraten, selbst jene Kabinettsmitglieder, die kein Mandat angestrebt haben, plädieren eindeutig gegen jede Regierungsbeteiligung im größten Bundesland. „Jetzt muss Lindner liefern, er muss den Wählerauftrag annehmen, obwohl er das nie wollte und Schwarz-Gelb alles andere als beliebt ist“, ätzt noch am Wahlabend ein anderer führender Sozialdemokrat.

Am späten Montagabend schließlich beschloss auch der Landesvorstand der SPD, dass es keine Koalition mit dem Wahlsieger CDU geben werde.

Allzuviel Zeit bleibt nicht

Allzu viel Zeit, sich mit dem politischen Gegner zu beschäftigen, bleibt den Genossen freilich nicht, sie müssen die Partei völlig neu aufstellen. Da aus der Düsseldorfer Parteizentrale um den glücklosen Generalsekretär Andre Stinka wenig Impulse gekommen sind, fallen in dieser Hinsicht nur harsche Urteile: „Die müssen dort alle ersetzt werden.“ Die Genossen brauchen eine neue Nummer eins und einen Generalsekretär. Aus Essen lässt sich Thomas Kutschaty, der Justizminister aus dem Kabinett Kraft, ins Gespräch bringen; er hat seinen Wahlkreis trotz zweistelliger Verluste – vor allem an die AfD – mit 45 Prozent wiedergewonnen.

Der Mann gilt als ausgleichend, allerdings überwiegt sein Phlegma und gelegentlich fragen sich die Genossen, ob er überhaupt kämpfen will. Für Hannelore Kraft war der 48-Jährige lange Zeit eine Art heimlicher Kronprinz, aber das wird in der Stunde der Niederlage eher zu einem Handicap. Noch am Wahlabend wird deshalb Mike Groschek bestürmt, der scheidende Verkehrsminister. Der Oberhausener ist ein typisches Ruhrgebietsgewächs, hat sich zuletzt massiv über die „durchgrünte“ Gesellschaft aufgeregt und damit den Ton vieler Genossen getroffen. Der Mann pflegt allerdings sein Ruhrgebietsidiom und ist als ehemaliger Generalsekretär eher für die Abteilung Attacke zuständig, weniger für das Versöhnen und die Wirkmächtigkeit in bürgerliche Kreise hinein.

An dieser Stelle kommt dann regelmäßig der Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski ins Spiel. Der Mann ist Sprecher der Ruhr-SPD, die es formal nicht gibt, und in dieser Funktion einer der Mahner, wenn die ehemalige Herzkammer der Partei mal wieder in Vergessenheit zu geraten droht. Nicht wenige könnten sich eine Kombination von Baranowski als Parteichef und einer Art Präsident mit Groschek als Generalsekretär vorstellen. Dagegen sprechen freilich gewichtige Gründe: Beides sind Männer, beide kommen aus dem Ruhrgebiet, sie repräsentieren den innerparteilichen Proporz nicht.

Als eine Art Königsmacher gilt Norbert Römer, der noch amtierende Fraktionschef. Obwohl er kürzlich 70 wurde, galt er als wichtigste Stütze und gleichermaßen als Antreiber für Hannelore Kraft. Er hat die Fraktion zu einem Kraftzentrum ausgebaut und versucht, die Defizite von Partei und Staatskanzlei bei der inhaltlichen Arbeit auszugleichen. Sein Problem ist neben seinem Alter seine Herkunft: auch er kommt aus dem Ruhrgebiet. Immerhin hat er einen Nachfolger aufgebaut, der in den Startlöchern steht, der im Laufe der Legislaturperiode den Fraktionsvorsitz übernehmen sollte. Der 42-jährige Marc Herter hat seinen Wahlkreis souverän gewonnen und weiß, was auf ihn zukommt. „Die SPD braucht jetzt ein Team“, wehrt er im Moment klug alle Fragen ab. Den Mann wird man sich merken müssen.