Interner Nato-Bericht: Schwächen in der Verteidigung

Beinahe hätte es der Oberkommandierende des US-Heeres in Europa, Ben Hodges, im vergangenen Sommer nicht rechtzeitig zu einem US-geführten Manöver in Rumänien geschafft. Der Generalleutnant war im Hubschrauber von Bulgarien nach Rumänien unterwegs, als ihn die Nachricht erreichte, zunächst müsse ein Zwischenstopp auf einem rumänischen Stützpunkt eingelegt werden - zur Zollkontrolle. Mit mindestens einer Stunde Verzögerung war zu rechnen. Nach einigen Anrufen blieb Hodges der Besuch beim Zoll doch noch erspart. Diese Geschichte könnte nichts als eine kleine Anekdote darüber sein, dass der schlimmste Feind des Militärs oftmals die Bürokratie ist. Doch noch viel schwieriger wird es, wenn es darum geht, einen Nato-Truppenkonvoi von einem Land ins andere zu bringen. Probleme bei Logistik und Nachschub könnten dem „Spiegel“ zufolge sogar die Verteidigungsfähigkeit des Bündnisses in Frage stellen.

„Die Fähigkeit der Nato, die schnelle Verstärkung im stark erweiterten Territorium des Verantwortungsbereichs des Oberbefehlshabers für Europa logistisch zu unterstützen, ist seit dem Ende des Kalten Krieges atrophiert“, heißt es in einem als geheim eingestuften Nato-Bericht, aus dem der „Spiegel“ zitiert. Derzeit gibt es nicht einmal genug Bahnwaggons, die überhaupt Panzer transportieren können. Die Kommandostrukturen des Bündnisses wurden nach dem Ende des Kalten Krieges stark verkleinert. In den Befehlsstäben der Nato im belgischen Mons und im niederländischen Brunssum sind statt 23000 Soldaten nur noch 6800 Soldaten tätig. Der Grenzübertritt von Truppenteilen ist heute nicht mehr klar geregelt, Hodges fordert daher eine „militärische Schengen-Zone“ innerhalb der Nato, die eine schnelle Verlegung von Truppen und Material von einem Land ins andere ermöglichen würde. Selbst die Nato-Eingreiftruppe, so heißt es in dem Bericht aus dem Brüsseler Hauptquartier, könne unter Umständen nicht schnell genug reagieren.

Umdenken erst nach der Annexion der Krim

Nach dem Ende des Kalten Krieges rechnete die Nato nicht mehr mit einer großen militärischen Konfrontation in Europa. In Russland hatte ein Reformprozess begonnen, der eine zunehmende Annäherung an den Westen wahrscheinlich erscheinen ließ. Ein großer Teil der US-Truppen verließ Europa, und die Nato konzentrierte sich auf Auslandseinsätze, die ganz andere Fähigkeiten erforderlich machten als die Landes- und Bündnisverteidigung.

Erst nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland und Moskaus Intervention in der Ostukraine 2014 setzte ein Umdenken ein. Auf ihrem Gipfel in Warschau 2016 beschloss die Nato, jeweils etwa tausend Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen zu entsenden. Deutschland hat die Führung des multinationalen Bataillons in Litauen übernommen. Außerdem verständigte sich das Bündnis in Warschau darauf, die Kommandostrukturen zu überprüfen. Erste Überlegungen sollen beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister im November vorgestellt werden. Für ein neues Logistikkommando ist Deutschland im Gespräch.

Warnungen gab es schon lange vorher

Das Umsteuern in der Nato kam allerdings spät. Schon Jahre vor der Krim-Annexion hatte es warnende Stimmen gegeben, die eine „fehlende militärische Eventualplanung für die neuen Nato-Mitglieder im Osten“ kritisierten, wie Klaus Wittmann, Brigadegeneral a.D., sagt. Gemeinsam mit Experten aus mehreren Ländern hatte er in einer 2010 veröffentlichten Studie darauf hingewiesen, dass das Bündnis viel zu wenig dafür tue, auf einen möglichen Konflikt in Europa reagieren zu können. Zwar schien das Risiko eines großen Krieges damals gering, aber einen „kleineren regionalen Konflikt“ unter Beteiligung Russlands sahen die Autoren als keineswegs unwahrscheinliches Szenario.

Die Kritik sei zwar in das neue Strategische Konzept der Nato im November 2010 aufgenommen worden, „aber nur auf dem Papier“, sagte Wittmann dem Tagesspiegel. Mittlerweile seien sowohl die Nato als auch Deutschland auf dem richtigen Weg. „Aber die in den hoffnungsfrohen Jahrzehnten verlorenen beziehungsweise aufgegebenen Fähigkeiten, die massive Reduzierung von Truppenteilen und Waffensystemen, die Aushöhlung von Strukturen und die Reduzierungen in der Kommandostruktur sind nicht in kurzer Zeit rekonstituierbar.“

"Solidarität wird nun auch von uns gefordert"

Wittmann betont zugleich die Bedeutung der auf dem Nato-Gipfel in Warschau beschlossenen „Enhanced Forward Presence“ in den baltischen Staaten und Polen: „Das ist das Minimum dessen, was die Nato diesen Alliierten und sich selbst schuldig ist“, sagt Wittmann, der heute Senior Fellow beim Aspen Institute ist. „In Deutschland hat man wohl eingesehen, dass die Solidarität, die wir jahrzehntelang seitens der Alliierten genossen haben, nun auch von uns gefordert wird, zum Beispiel gegenüber den baltischen Staaten.“

Selbst kleine multinationale Truppenteile hätten einen hohen Abschreckungswert, weil sie zeigten, dass ein militärischer Angriff auf ein Nato-Mitglied als Angriff auf alle betrachtet werde. „Wenn gesagt wird, das Baltikum sei nicht zu verteidigen, erwidere ich: West-Berlin war auch nicht zu verteidigen – aber es war sicher wegen der dort stationierten amerikanischen, britischen und französischen Truppen.“