Im Fall von Neuwahlen: Björn Höcke erwägt Kandidatur für den Bundestag

Der umstrittene Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwägt, im Falle von Neuwahlen für den Bundestag zu kandidieren. „Sollte es zu Neuwahlen kommen, gibt es eine neue Lage, die sicherlich auch die Frage aufwirft, ob ich nicht doch nach Berlin wechseln sollte“, sagte Höcke dem Tagesspiegel.

Bei der Aufstellung der Landeslisten für die Bundestagswahl im Februar dieses Jahres hatte Höcke noch auf eine Kandidatur verzichtet. Er wolle sich seiner Verantwortung gegenüber den Wählern stellen, hieß es damals, die AfD bis zur Landtagswahl 2019 als Heimatpartei in Thüringen etablieren. „Doch jetzt gibt es eine historische Zäsur, wir erleben eine Zeitenwende“, sagte Höcke. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik seien die „Altparteien“ nicht mehr in der Lage, eine Regierung zu bilden.  „Das ist etwas, das man vor einem dreiviertel Jahr noch nicht absehen konnte.“

Höcke hält sich zudem immer noch offen, auf dem Bundesparteitag kommende Woche für den Bundesvorstand zu kandidieren. „Eine solche Entscheidung muss jeder für sich sorgsam abwägen.“ Klar sei aber auch, dass man sich nicht mit zu vielen Ämtern verzetteln dürfe. „Sollte ich mich im Falle von Neuwahlen für eine Bundestagskandidatur entscheiden, dann wäre das die politische Spielwiese. Durch die Fraktion wird der Bundesvorstand stark an Bedeutung verlieren.“

Gegen Höcke läuft derzeit noch ein Parteiausschlussverfahren wegen seiner Dresdner Rede, in der er eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad gefordert hatte. Allerdings geht man in der Partei mittlerweile davon aus, dass es nicht zu einem Ausschluss Höckes kommen wird. Mit einer Entscheidung wird Anfang 2018 gerechnet.