Grünen-Parteispitze: Simone Peter: "Ich hoffe, dass Robert Habeck auch ohne Vorbedingung antritt"

Grünen-Chefin Simone Peter hofft, dass der schleswig-holsteinische Umweltminister Robert Habeck auch ohne Vorbedingung als Parteichef antritt. Sie könne gut nachvollziehen, dass Habeck eine Übergangszeit brauche, in der er die Übergabe im Kieler Ministerium organisiere. "Aber der Übergang muss nachvollziehbar sein. Für mein Empfinden ist ein Jahr zu lang, das wäre die Hälfte der gewählten Amtszeit als Parteichef", sagte Peter im Interview mit dem Tagesspiegel. Aber das entscheide am Ende der Grünen-Parteitag. Es brauche "eine gewisse Zeit", um ein Amt geordnet zu übergeben. "Aber man sollte sich hier auf eine angemessene Zeit verständigen", sagte sie.

Habeck will Cem Özdemir als Grünen-Chef nachfolgen. Für den zweiten Chefposten der Grünen kandidieren Peter vom linken Parteiflügel und die Brandenburgerin Annalena Baerbock, die wie Habeck zum Realo-Flügel gezählt wird - auch wenn beide ausdrücklich "flügelunabhängig" kandidieren wollen. Der 48-Jährige hat angekündigt, sich nur für den Vorsitz bewerben, wenn er für eine einjährige Übergangszeit Minister bleiben kann. Dafür müsste die Parteisatzung geändert werden, die eine Trennung von Amt und Mandat vorsieht. Bei den Grünen gibt es er Bundesparteitag Ende Januar schon vier Anträge auf Satzungsänderungen, die Habeck den Parteivorsitz ermöglichen sollen.

Die Trennung von Amt und Mandat soll bei den Grünen traditionell Machtkonzentration verhindern und gehört seit der Gründung 1980 an zu den Grundsätzen der Partei. Im Vergleich zu damals wurde die Regelung schon etwas gelockert, aber über das Thema gab es immer wieder heftige Debatten. (mit dpa)

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