Gewonnen und wohl doch verloren: Linke Zitterpartie

Özlem Demirel ist die neue Hoffnungsträgerin der Linken in NRW – und das, obwohl es am Sonntag möglicherweise doch knapp nicht gereicht hat für den Wiedereinzug der Partei ins Düsseldorfer Landesparlament. Die 33-Jährige ist geboren im türkischen Malatya, mit ihrer kurdisch-alevitischen Familie floh sie 1989 nach Deutschland. Nach den mickrigen 2,5 Prozent bei der Wahl 2012 hat die Linke es vor allem ihrem Einsatz zu verdanken, dass es am Wahlabend überhaupt zu einer Zitterpartie kommen konnte.

Denn richtig gut ist zuletzt für die Linke im Westen nichts gelaufen. Ex-Parteichef Oskar Lafontaine scheiterte im März mit seinem Versuch, im Saarland eine rot-rote Koalition zu bilden – seine Partei war gegenüber 2012 um 3,2 Prozentpunkte auf 16,1 Prozent gefallen. Es sei nicht zu übersehen, dass trotz Lafontaine auch im Saarland die Anhängerschaft langsam erodiere, analysierte damals die parteinahe Rosa-LuxemburgStiftung.

In Schleswig-Holstein am Sonntag vor einer Woche dann verbesserte sich die Linke zwar gegenüber 2012 von 2,3 auf 3,8 Prozent – zu wenig allerdings, um wieder in den Landtag einzuziehen, in dem sie von 2009 an drei Jahre lang gesessen hatte. Auch hier analysierte die Rosa-Luxemburg-Stiftung den Ausgang der Wahl nüchtern. 2009 sei der Einzug ins Parlament nur im Windschatten der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl gelungen. Anschließend habe keine angemessene Parteiorganisation und Mitgliederdichte aufgebaut werden können.

In der NRW-Linken steht Demirel für einen pragmatischen Kurs, der, wenn es mit den eigenen Inhalten möglich ist, auch das Mitregieren einschließt. Demirel, Mutter zweier Töchter, ist zwar noch jung, aber politisch durchaus erfahren. Sie war von 2004 bis 2010 Mitglied im Stadtrat von Köln und saß auch zwei Jahre im Landtag, als die Linke von 2010 bis zur Neuwahl im Jahr 2012 im Parlament vertreten war und der Minderheitsregierung von Hannelore Kraft ins Amt verhalf. Vor Schließung der Wahllokale sagte sie: „Wir waren damals nicht klug genug, unsere eigenen Erfolge auch herauszustellen.“

Dass Kraft vor der Wahl eine Regierungsbeteiligung der Linken klar ausschloss, hat Demirel wie auch andere Linke enttäuscht. Eine Regierungsbeteiligung im Westen wäre eine herausragende Referenz für eine solche Konstellation im Bund – selbst wenn die SPD davon zuletzt wieder sehr wenig wissen wollte. Die Linke hat kein Interesse daran, im Westen und im Bund einzig auf die Oppositionsrolle festgelegt zu werden. Ihr Bundesvorsitzender Bernd Riexinger bilanziert mit Blick auf Krafts Absage an Rot-Rot-Grün: „Es bringt nix, wenn die SPD sich so von den Linken abwendet.“