Fraktionsklausur der Linken: Wagenknecht ruft Linke zur Beilegung von Streitigkeiten auf

Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat ihre Partei zur sofortigen Beilegung persönlicher Streitigkeiten aufgerufen. Auch in anderen Parteien flögen die Fetzen, sagte Wagenknecht nach einer Fraktionsklausur am Mittwoch in Potsdam. „Das ist leider etwas, was natürlich auch nicht unbedingt zu Begeisterung für die Politik bei den Menschen beiträgt“, sagte sie. „Deswegen muss ich für uns sagen: Wir müssen das dringend beenden, das darf man so eben auch nicht weitermachen." Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte: "Die Lösung ist immer: Zurück zur Politik."

Zuvor hatte es den Versuch gegeben, durch Geschäftsordnungsanträge ihren Einfluss zu beschneiden, um den der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zu stärken. Als Kompromiss wurde für die beiden Parteichefs nun ein herausgehobenes Rederecht im Bundestag geschaffen. Wagenknecht verwies aber darauf, dass die beiden Fraktionsvorsitzenden weiterhin das Erstrederecht hätten. Es bleibe zudem dabei, dass im Fraktionsvorstand nur Mitglieder ein Stimmrecht haben. Wegen ihrer drohenden Entmachtung hatte Wagenknecht damit gedroht, auf ihren Posten künftig zu verzichten.

Über ihren Rückhalt in der Fraktion freue sie sich, sagte die am Vortag wiedergewählt Fraktionschefin. „Ich freue mich sehr, dass die Klausur so gelaufen ist, wie sie gelaufen ist.“ Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch wertete die erzielten 80 Prozent für ihn und 75,4 Prozent für Wagenknecht als „Ergebnis, bei dem man auch von Stärkung sprechen kann“. Bartsch schloss nicht aus, dass die innerparteilichen Konflikte weitergehen: „Nach dem Gewitter wissen sie ja auch nicht, ob es das reinigende war oder ob noch was kommt, Donner und Gewitter.“ (dpa)