Digitales Deutschland: Im Schneckentempo auf der Datenautobahn

Im Vergleich zum BER hinkt der Breitbandausbau nur unwesentlich hinterher. Eigentlich hätte das Problem, das weite Teile Deutschlands noch immer auf der Standspur in Sachen Netzgeschwindigkeit unterwegs sind, im März 2009 gelöst werden sollen. Zumindest kündigte im März 2008 der damalige Wirtschaftsstaatsekretär Hartmut Schauerte (CDU) im Bundestag an, dass das Problem des langsamen Netzes „binnen zwölf Monaten“ weitgehend gelöst sein werde.

Allerdings, ganz Politiker, hat er eine Versicherung in seine Aussage eingebaut, indem er warnte, dass eine flächendeckende Versorgung wohl nicht möglich sein werde. Zumindest mit dem zweiten Teil sollte er recht behalten.

Bis heute ist Deutschland in vielen Regionen im Schneckentempo unterwegs. Selbst die mittlerweile verkündeten Ziele der Bundesregierung, Übertragungen von 50 MBit pro Sekunde herzustellen, sind wenig ambitioniert. Denn mit dieser Geschwindigkeit wird es nicht nur für Hightech-Unternehmen schwierig werden, international konkurrenzfähig zu bleiben. Es wird auch aus dem Kinderzimmer schnell Gejammer kommen, dass Netflix, Youtube und das Musikstreaming hängen.

Schon vor zehn Jahren Investitionen angekündigt

Und das Ganze ist kein Problem für Hartmut Schauerte, der seine Versprechen nicht halten konnte. Es ist ein Problem für Angela Merkel. Sie hat schon vor zehn Jahren Investitionen angekündigt und einen IT-Gipfel ins Leben gerufen, der seitdem jährlich tagt. Doch im Digitalen sind Gipfel das einzig Vorzeigbare in Merkels Leistungsbilanz. Auch ihre erneute Kandidatur begründete sie schwammig mit der „digitalen Herausforderung“. Was sie darunter versteht? Unklar.

Ihre digitale Bilanz bisher fällt mau aus. Der Breitbandausbau lahmt, eine echte Start-up-Nation ist Deutschland bis heute nicht. Die Verwaltung hängt weitgehend im Analogen. Außerdem zögern viele Mittelständler weiterhin, ihre Unternehmen zu digitalisieren. Und die Bevölkerung? Da ist der Digitalisierungsgrad sehr unterschiedlich. Noch immer werden Digitalangebote und neue Technik von der breiten Masse mit Verzögerung angenommen.

Was Merkel auch nicht erreicht hat: Es gibt kein Klima der Innovationsfreudigkeit und der Offenheit gegenüber den Veränderung durch den digitalen Wandel. Die größten Hürden auf dem Weg zu einer digitalisierten Gesellschaft sind nicht so sehr monetäre Fragen (die auch) oder Strukturprobleme (die auch), sondern immer noch Haltung und Einstellung. Die Sorge vor Datenpreisgabe, vor Marktmacht bestimmter Unternehmen, vor digitaler Öffentlichkeit sind immer noch allgegenwärtig und verhindern den Aufbruch.