Die SPD und die K-Frage: Warum Olaf Scholz der richtige Kanzlerkandidat wäre

Die SPD wird bei der Bundestagswahl nicht stärkste Partei werden. Meint man es gut mit den Sozialdemokraten, wären 28 Prozent schon eine sehr große Leistung. Aber selbst diese 28 Prozent kann nur ein Kandidat schaffen, der wirklich einen neuen Trend für die SPD setzen kann.

Sigmar Gabriel ist ein großartiger Redner und Wahlkämpfer, und natürlich ist er auch ein Politiker, der verantwortlich handelt. Einerseits. Andererseits ist die SPD unter seinem Vorsitz nach der Bundestagswahl 2013 bis ins Jahr 2015 zwar noch auf rund 25 Prozent gekommen, danach aber ging es zurück in den 21- bis 22-Prozent-Keller. Trotz aller Fähigkeiten, die er besitzt, hat es angesichts dieser Situation keinen Sinn, dass er antritt. Wer zwei bis drei Jahre keinen neuen Trend mit seiner Partei erzeugen kann, kann es auch nicht in acht Monaten.

Auch Martin Schulz wird keine Wende für die SPD einleiten können, er kommt aus Brüssel. Er kommt aus dem Herzen jener Europäischen Union, die viele Menschen immer skeptischer sehen, weil sie das, vielleicht auch falsche Gefühl nicht loswerden, dass Politik dort sehr menschenfern gemacht wird. Schulz mag für sich genommen auch ein tüchtiger, vielleicht sogar menschennaher Politiker sein, aber er wäre für die Wähler ebenso wenig wie Gabriel ein glaubhaftes Signal des Aufbruchs.

Es gibt nur einen, der jetzt, in diesen schweren Zeiten, der richtige wäre: Olaf Scholz. Der Hamburger Bürgermeister bringt alles mit, um der Kanzlerin gefährlich zu werden. Zunächst ist er wie sie: kühl, analytisch, hart. Anders als sie, hat er aber auch meist schon einen Plan, an den er sich hält. Dann hat er in Hamburg gelernt, was viele ihm nie zugetraut hätten: Volksnähe. Der einst verulkte „Scholzomat“ ist 2011 nicht nur mit absoluter Mehrheit gewählt worden, sondern liegt sechs Jahre später wieder bei mehr als 48 Prozent.

Die SPD will mit dem Thema Gerechtigkeit in den Wahlkampf ziehen. Dann muss man in der Lage sein, durchzudeklinieren, was für die SPD soziale Politik heißt. Kein anderer kann in der SPD Politik besser begründen als Scholz. Darin ist er so gut wie Wolfgang Schäuble bei der CDU. Wer ihn auf den Wirtschaftsflügel reduziert, hat ihm noch nie zugehört. Gerade hat er wieder betont, wie man den Ängsten der Menschen begegnet: „Mit einem stabilen, resistenten Sozialstaat“. Scholz kann erklären, warum man gleichzeitig für Mindestlohn, Arbeitsgerechtigkeit und innovative Wirtschaftspolitik sein kann. Und er hat eine sehr aktuelle, soziale, ja sozialdemokratische Vision: Nämlich die Rückbesinnung auf den Wert von Arbeit, das Ernstnehmen von Menschen, die auch einfache Arbeiten machen; sie sollen stolz sein dürfen auf das, was sie tun. Arbeitsethos und gesellschaftlicher Ethos begründen sich für ihn gegenseitig.

Auf dem Feld der Inneren Sicherheit, das in diesem Wahljahr nicht das unwichtigste sein wird, macht ihm sowieso niemand etwas vor. Das wichtigste Argument aber lautet: Scholz könnte einer sein, dem die Menschen wirklich vertrauen, weil sie ihn für verlässlich halten.