Bundestagspräsidium: Kampfabstimmung in der SPD um Vizeposten

In der SPD wird es eine Kampfabstimmung über den Posten des Bundestags-Vizepräsidenten mit mindestens drei Bewerbern geben. Der Fraktionsvorstand schlug am Mittwoch einvernehmlich den bisherigen Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann als Kandidaten vor. Das teilte die neue Fraktionschefin Andrea Nahles den SPD-Abgeordneten in einem Brief mit, der dem Tagesspiegel vorliegt.

Die SPD habe sich bemüht, auch in der neuen Legislaturperiode zwei Vizeposten stellen zu können, was die Union aber abgelehnt habe. Die SPD habe dies akzeptiert, heißt es im Nahles-Brief. Nun stünde die Partei vor der schwierigen Entscheidung entscheiden zu müssen, "wer die SPD-Fraktion unter den grundlegend veränderten Bedingungen im Deutschen Bundestag am kraftvollsten und überzeugendsten im Präsidium vertreten kann". Der Fraktionsvorstand sei zu der Erkenntnis gekommen, dass dies am besten Thomas Oppermann leisten könne.

Nahles dankte den bisherigen SPD-Vertretern Ulla Schmidt und Edelgard Bulmahn für ihre Arbeit. Bulmahn wird nicht mehr dem neuen Bundestag angehören, aber Ulla Schmidt hat ihre erneute Kandidatur für den Vizeposten erklärt. Auch Christine Lambrecht will kandidieren. Gewählt wird am 23. Oktober in einer Fraktionssitzung abends um 18 Uhr.